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Vorlage-Sammeldokument

                                    
                                        Die Oberbürgermeisterin

Vorlage
Federführende Dienststelle:
Fachbereich Finanzsteuerung
Beteiligte Dienststelle/n:

Vorlage-Nr:
Status:
AZ:
Datum:
Verfasser:

FB 20/0025/WP18
öffentlich
28.01.2021
Herr Clahsen

Haushaltsplanberatungen 2021
Ziele:

Klimarelevanz
keine

Beratungsfolge:
Datum

Gremium

Zuständigkeit

16.03.2021
24.03.2021

Finanzausschuss
Rat der Stadt Aachen

Anhörung/Empfehlung
Entscheidung

Beschlussvorschlag:
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen die Haushaltssatzung 2021 unter
Einbeziehung:
1. der Veränderungsnachweisungen zum Ergebnisplan, dem konsumtiven Finanzplan, dem
Investitionsplan und den Produktblättern zum Haushaltsplanentwurf 2021
2. der in der Sitzung beschlossenen Veränderungen
3. der haushaltsneutralen Verteilung der Abschreibungs- und Sonderposten- sowie der
Personalkostenaufteilung
zu beschließen.

Der Rat der Stadt Aachen beschließt die Haushaltssatzung 2021 unter Einbeziehung:
1. der Veränderungsnachweisungen zum Ergebnisplan, dem konsumtiven Finanzplan, dem
Investitionsplan und den Produktblättern zum Haushaltsplanentwurf 2021
2. der in der Sitzung beschlossenen Veränderungen
3. der haushaltsneutralen Verteilung der Abschreibungs- und Sonderposten- sowie der
Personalkostenaufteilung.

Vorlage FB 20/0025/WP18 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 17.03.2021

Seite: 1/6

Finanzielle Auswirkungen
JA

NEIN

x

Investive

Ansatz

Auswirkungen

2021

Fortgeschrieb
ener Ansatz
2021

Fortgeschrieb

Ansatz

ener Ansatz

2022 ff.

2022 ff.

Gesamtbedarf (alt)

Gesamtbedarf
(neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

Folgekoste

Folgekost

n (alt)

en (neu)

+ Verbesserung /
-

0

0

Deckung ist gegeben/ keine

Deckung ist gegeben/ keine

ausreichende Deckung

ausreichende Deckung

vorhanden

vorhanden

Verschlechterun
g

konsumtive

Ansatz

Auswirkungen

2021

Ertrag

Fortgeschrieb
ener Ansatz
2021

Fortgeschrieb

Ansatz

ener Ansatz

2022 ff.

2022 ff.

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

Personal-/
Sachaufwand

+ Verbesserung /
Verschlechterun

0

0

Deckung ist gegeben/ keine

Deckung ist gegeben/ keine

ausreichende Deckung

ausreichende Deckung

vorhanden

vorhanden

g

Finanzielle Auswirkungen ergeben sich in Abhängigkeit der getroffenen Beschlüsse.

Vorlage FB 20/0025/WP18 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 17.03.2021

Seite: 2/6

Klimarelevanz
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:
gering

mittel

groß

nicht ermittelbar
x

Zur Relevanz der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

x

Größenordnung der Effekte
Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.
Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):
gering
mittel
groß

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):
gering
mittel
groß

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:
Vorlage FB 20/0025/WP18 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 17.03.2021

Seite: 3/6

O

vollständig

O

überwiegend (50% - 99%)

O

teilweise (1% - 49 %)

O

nicht

O

nicht bekannt

Vorlage FB 20/0025/WP18 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 17.03.2021

Seite: 4/6

Erläuterungen:
Am 16.12.2020 wurde der Haushaltsplanentwurf 2021 mit seinen Anlagen in den Hauptausschuss der
Stadt Aachen eingebracht, der zum genannten Datum an Stelle des Rates zusammengetreten ist.
Zusätzlich wurden den Fraktionen, den nicht fraktionsangehörigen Ratsmitglieder*innen und den
Geschäftsführer*innen der Fachausschüsse die ausschussbezogenen, kontenscharfen Auswertungen
zur Beratung zur Verfügung gestellt.
Darüber hinaus wurden den Fraktionen sowie den nicht fraktionszugehörigen Ratsmitglieder*innen
und den Geschäftsführer*innen der Fachausschüsse die 1. ausschussbezogene und kontenscharfe
Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf 2021 zur Verfügung gestellt.
In der Sitzung des Finanzausschusses am 02.03.2021 erfolgte die Beratung des
Haushaltsplanentwurfs und der 1. Veränderungsnachweisung für die originär dem Finanzausschuss
zugeordneten Produkte (Vorlage FB 20/0027/WP18).
Für die Beratung der 1. Veränderungsnachweisung der übrigen, nicht originär dem Finanzausschuss
zugeordneten Produkte wird auf die jeweiligen Fachausschussunterlagen verwiesen.
Die 2. Veränderungsnachweisung enthält nun neben weiteren Veränderungen durch die Verwaltung
auch die durch die Fachausschüsse getroffenen Beschlüsse. Diese 2. Veränderungsnachweisung
wird als
-

Anlage 1: 2. Veränderungsnachweisung (Ergebnisplan, konsumtiver Finanzplan,
Investitionsplan, Produktblätter und § 13-Liste)

so bald wie möglich nachgereicht. Diese 2. Veränderungsnachweisung wird Positionen enthalten, die
bereits in der 1. Veränderungsnachweisung enthalten waren und nunmehr durch die Verwaltung
aktualisiert oder aufgrund eines Ausschussbeschlusses angepasst wurden. Es werden dabei die
Veränderungen dargestellt, die sich seit der 1. Veränderungsnachweisung ergeben haben. Der
jeweiligen Haushaltsposition kann der Urheber der Veränderung (Verwaltung oder Fachausschuss)
entnommen werden, haushaltsneutrale Verlagerungen (aufgrund kontierungstechnischer Zuordnung)
werden in der Spalte „Thema“ als solche gekennzeichnet.
Eine Übersicht über die wesentlichen Veränderungen der 2. VN im Ergebnis- und Investitionsplan wird
den Mitglieder*innen des Finanzausschusses, den Fraktionsgeschäftsführungen sowie den
fraktionslosen Mitglieder‘innen des Rates vorab per E-Mail zur Verfügung gestellt, sobald diese
vorliegt.
Aufbauend auf den Ergebnissen der 2. Veränderungsnachweisung werden darüber hinaus folgende
Unterlagen nachgereicht:
-

Anlage 2: Entwicklung des Eigenkapitals

-

Anlage 3: Haushaltssatzung

Für die Beratungen im Rat der Stadt Aachen werden ggfls. die Anlage 2: Entwicklung des
Eigenkapitals und die Anlage 3: Haushaltssatzung an die Beratungsergebnisse im Finanzausschuss
angepasst und bis zur Ratssitzung ebenso zur Verfügung gestellt wie eine Auflistung der im
Finanzausschuss beschlossenen Veränderungen.
Vorlage FB 20/0025/WP18 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 17.03.2021

Seite: 5/6

Die Produktblätter werden hinsichtlich der Kennzahlen, die direkte Abbildungen von
Haushaltspositionen darstellen (z.B. Kennzahl „Jahresfehlbedarf im Haushaltsplan“ im Produkt
01.09.01) sowie den jeweiligen Produktergebnissen und -volumen nach Beschluss des Rates an die
Beratungsergebnisse angeglichen.

Anlagen:
Anlage 1: 2. Veränderungsnachweisung (Ergebnisplan, konsumtiver Finanzplan,
Investitionsplan, Produktblätter und §13-Liste)
Anlage 2: Entwicklung des Eigenkapitals
Anlage 3: Haushaltssatzung

Vorlage FB 20/0025/WP18 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 17.03.2021

Seite: 6/6

Anlage 1:
2. Veränderungsnachweisung

Übersicht über die Veränderungen
der 2. VN

Übersicht über die Veränderungen der 2. VN - Ergebnisplanung -

Entwicklung Jahresfehlbedarf und Eigenkapitalverzehr
Jahresergebnis Stand Haushaltsplanentwurf

2021
6.698.700 €

2022
31.317.900 €

2023
29.720.600 €

2024
28.943.500 €

Jahresergebnis Stand 1. VN
Eigenkapitalverzehr in %
Verbesserung (-) / Verschlechterung (+) ggü. Entwurf

6.998.500 €
0,36
299.800 €

30.086.900 €
4,34
-1.231.000 €

28.501.300 €
4,29
-1.219.300 €

27.666.600 €
4,36
-1.276.900 €

Übersicht über die Veränderungen der 2. VN - Ergebnisplanung -

Veränderungen gegenüber 1. VN (saldiert)
Beschluss
BV 4

Thema
Herstellung öffentlicher Grünflächen, BPL Kornelimünster-West (Vorziehen nach 2021)

2021
20.000 €

BV 6

Erneuerung der Absturzsicherung am Schlossweiher, der wassergebundenen
Wegedecke und Anlegen der Uferbepflanzung
Park Schloss Schönau
Spielplatz Lichtenbusch (Raerener Straße)
Erweiterung/Herrichtung des Kinderspielplatzes in Kornelimünster West 2
Förderprogramm Artenschutz in Kooperation mit Landwirtschaft
Verkehrsicherung: Freischneidearbeiten Försterei ermöglichen
Modellprogramm Fassadenbegrünung: Erhöhung auf 200.000
Baumpflanzungen im Stadtgebiet: zusätzliche Mittel für Baumpflanzungen
Klimaschutz: Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen
Anmietung leerstehender Ladenlokale
Multifunktionelle Einrichtung zu Ladenlokalen
Punktesammelsystem: Beratung, App-Entwicklung, Werbung, Erstattungsleistungen
Fonds für den Einzelhandel (Verbände und IGs)
Fonds für den Einzelhandel (Verbände und IGs) (CORONA)
Lieferung nach Hause: Konzeptentwicklung, Werbung, Kostenbeteiligung
Eigenanteil NRW Urban
Förderprogramm für lokale Gastronomie: Anschub-Förderung nach Lockdown
Förderprogramm für lokale Gastronomie: Anschub-Förderung nach Lockdown
(CORONA)
Fonds Einrichtung Homeoffice
Fonds Einrichtung Homeoffice (CORONA)
Erhöhung Ausstellungsetats LuFo und SLM
Kulturbetrieb: Erhöhung der KASTE-Mittel um 400.000 für 1 Jahr
Kulturbetrieb: Erhöhung der KASTE-Mittel um 400.000 für 1 Jahr (CORONA)
Kulturbetrieb: Index Gehälter Kulturbetrieb
Kinder- Jugendhaushalt:
Tierpark: Zuschusserhöhung aufgrund von corona-bedingten Einnahmeverlusten
Tierpark: Zuschusserhöhung aufgrund von corona-bedingten Einnahmeverlusten
(CORONA)
Erhöhung KASTE-Mittel
Sozialtickets erstatten für 1/2 Jahr
School+Fun-Tickets erstatten für 1/2 Jahr
School+Fun-Tickets erstatten für 1/2 Jahr (CORONA)
Zuschuss EVA-Schnellbusse
ÖPNV: Preiserhöhung aussetzen für 1 Jahr
ÖPNV: Preiserhöhung aussetzen für 1 Jahr (CORONA)

85.000 €

AUK (BV 6)
AUK (BV 4)
AUK (BV 4)
AUK
AUK
AUK
AUK
AUK
AWR
AWR
AWR
AWR
AWR
AWR
AWR
AWR
AWR
AWR
AWR
FinA
FinA
FinA
FinA
FinA
FinA
FinA
FinA
FinA (MobA)
FinA (MobA)
FinA (MobA)
FinA (MobA)
FinA (MobA)
FinA (MobA)

20.000 €
50.000 €
30.000 €
100.000 €
10.000 €
100.000 €
1.200.000 €
5.600 €
25.000 €
50.000 €
150.000 €
200.000 €
-200.000 €
150.000 €
100.000 €
200.000 €
-200.000 €
40.000 €
-40.000 €
50.000 €
400.000 €
-400.000 €
208.400 €
100.000 €
34.000 €
-34.000 €

1.150.000 €
700.000 €
-700.000 €
100.000 €
1.100.000 €
0€

2022
-20.000 €

2023

2024

100.000 €
10.000 €

40.000 €
10.000 €

10.000 €

10.600 €
25.000 €
50.000 €

13.600 €

5.600 €

100.000 €

300.000 €

600.000 €

100.000 €
183.000 €

100.000 €
0€

100.000 €
0€

50.000 €

50.000 €

Übersicht über die Veränderungen der 2. VN - Ergebnisplanung Beschluss
b. FinA (WLA)
b. FinA (WLA)
b. FinA (FinA)
b. FinA (PVA)
b. FinA (PVA)
b. FinA
(PLA/SportA)
b. FinA (AUK)
b. FinA (PLA)
b. FinA (AWD)
HA
HA
HA (AWD)
HA (AWD)
KJA
KJA
KJA
KJA
KJA
KJA
KJA
KJA
KJA
KJA
KJA
MobA
MobA
MobA
MobA (BV 1)
MobA (BV 2)
MobA (BV 2)
MobA (BV 3)
MobA
MobA
MobA
MobA
MobA

Thema
ÖPNV Linienerweiterung; zunächst als Probebetrieb in 2021/2022
Außengastronomie: Verzicht auf Pacht
Außengastronomie: Verzicht auf Pacht (CORONA)
Vorbereitende Untersuchung Unterflurcontainer
Personal: PV-Anlagen auf kommunalen Gebäuden (IKSK, E26) (Maßnahme rentierlich;
daher Stellenerhöhung bei E 26 für städtischen Haushalt neutral)
Sanierung städt. Nicht-Wohngebäude (IKSK), 1 Stellen
TH Innenstadt: Sporthallen Franzstraße - Wettbewerb (nur für Sporthalle)
Sachmittel IKSK in FB02
Zusätzlicher Fluchtweg Krönungssaal/Rathaus (Planungskosten)
WLAN im öffentlichen Raum und im ÖPNV
Verkehrskadetten: Ausgleich Corona-Verlust
Verkehrskadetten: Ausgleich Corona-Verlust (CORONA)
Technische Ausstattung Sitzungssäle (Anteil GWG)
Digitale Ausstattung Sitzungssaal Rat und Fraktionen (Anteil GWG)
Fonds für Kochtütten
Fonds für Kochtütten (CORONA)
Kita und Tagespflege für 1 Jahr bis 40.000 € frei (bis 54.000 zu 50%); bereits von
Verwaltung berücksichtigt
Kita und Tagespflege: Beitragserlass 2021
Kita und Tagespflege: Beitragserlass 2021(CORONA)
Anträge freier Träger
Fonds zur Finanzierung von zusätzlichen Bedarfen der offenen Türen
Fonds zur Finanzierung von zusätzlichen Bedarfen der offenen Türen (CORONA)
Kinder-/ Jugendförd.: Aufstockung Jugendfonds Ferienspiele inkl. Digi. Angeboten
Kinder-/ Jugendförd.: Aufstockung Jugendfonds Ferienspiele inkl. Digi. Angeboten
(CORONA)
Sozialarbeiter für mobile Jugendarbeit Forst/Driescher Hof
Innenstadtkonzept: Planungsmittel einstellen
Parkraumkonzept: Parkraumkonzept einstellen
ÖPNV-Konzept: Planungsmittel einstellen
Verschiebung Münsterstraße
Mobilitätskonzept für Eilendorf
Gringelsbach, Endausbau
Parkraumkonzept Haaren
LSA mit Blindensignal- & Leitelementen: Erhöhen auf alten Stand
Planung Radvertreilerring Grabenring (Planung inkl. Schleifenerschließung)
Rotfärbung Bestand-Radwege (Sofortprogramm)
Umgestaltung Peterstraße: Kampagne und Veränderung der Eingangssituation
ÖPNV Liniennetz-Gutachten

2021
260.000 €
800.000 €
-800.000 €
25.000 €

2022
246.000 €

2023
0€

2024
0€

59.700 €
150.000 €

119.400 €

119.400 €

119.400 €

40.000 €
50.000 €
100.000 €
70.000 €
-70.000 €
250.000 €

80.000 €

80.000 €

0€

10.000 €

10.000 €

10.000 €

290.700 €

292.900 €

295.100 €

69.800 €

69.800 €

69.800 €

50.000 €
100.000 €
-100.000 €
0€
7.155.100 €
-3.577.500 €
391.000 €
50.000 €
-50.000 €
30.000 €
-30.000 €
34.900 €
50.000 €
50.000 €
50.000 €
95.000 €
100.000 €
50.600 €
50.000 €
10.000 €
50.000 €
200.000 €
50.000 €
250.000 €

70.000 €

-165.000 €
-50.600 €

10.000 €
50.000 €
100.000 €

10.000 €
100.000 €

10.000 €

Übersicht über die Veränderungen der 2. VN - Ergebnisplanung Beschluss
MobA
PLA
PLA
PLA
PLA
PLA
PLA
PVA
PVA
PVA
PVA
PVA
PVA
PVA
PVA
PVA
PVA
PVA
SchulA
SchulA
SchulA
SchulA
SchulA
SchulA
SchulA
SchulA
SchulA
SchulA
SchulA
SchulA
SchulA
SchulA
SchulA
SchulA
SportA

Thema
Einrichten Bewohnerparken beschleunigen - kein Aussetzen in 2022
3D digitale Programme Planungsamt
Rahmenplanung Vaals Grenze
Rahmenplanung Ortseingänge: Planungsmittel
Planung weitere Bachoffenlegungen in AC-Innenstadt (z.B. Synagogenplatz)
Rahmenplanung Walheim
Projekt soziale Stadt Forst Driescher Hof, vorbereitende Untersuchung für Ausweisung
Fördergebiet
Ausweitung/Anpassung Jobticket
Ausweitung/Anpassung Jobticket
Aktivierung von Baulücken und Flächenmanagement (IKSK, FB23) (0,5 Stelle)
IKSK in FB02 (1 Stelle)
Umsetzung der Wohnraumzweckentfremdungssatzung (1 Stelle)
Bewohner Parken (1 Stelle)
Nachtbürgermeister*in für die alternative Kulturszene
Schulsozialarbeiter (2 Stellen)
Koordination Task Force für Digitalisierung (1 Stelle)
Ausweitung Dienstleistung RegioIT (u.a. digi. Bauantrag, Optimierung des Portals)
Stellenstreichung einer Stelle im FB 01 (Bürgerdialog)
Stellenstreichung einer Stelle im FB 45 (Unterst. der Schärfung des Profils der HHG)
OGS (inkl. Förderschulen): Beitragserlass 2021
OGS (inkl. Förderschulen): Beitragserlass 2021 (CORONA)
Träger von außerunterrichtliche Ganztags- und Betreuungsangebote im Primar- und
Sekundarbereich, also nicht OGS
Träger von außerunterrichtliche Ganztags- und Betreuungsangebote im Primar- und
Sekundarbereich, also nicht OGS (CORONA)
iT Hausmeister: 2 Stellen ab SJ 2021/2022; Übernahme der Kosten von der regio iT
Kümmerer für Heinrich-Heine-Gesamschule (Pauschale)
Zukunftsfond: erhöhen um Corona-Special
Zukunftsfond: erhöhen um Corona-Special (CORONA)
Umsetzung Schulentwicklungsplanung: Umsetzung der Beurteilungsliste Raum und
Flächensituation Grundschulen
Materielle Absicherung der musikalischen Frühförderung in Grundschulen
Einmaliger Einsatz von 20.000 € zur Finanzierung Coronabedingter Mehrkosten an allen
Schulen
Einmaliger Einsatz von 20.000 € zur Finanzierung Coronabedingter Mehrkosten an allen
Schulen (CORONA)
Schulgärten mit Unterstützung des Kollegiums
Grundschulfonds erhöhen
Grundschulfonds erhöhen (CORONA)
Masterplanung Standortertüchtigung Kronenberg Schulstandort
Förderung "Integrationsmaßn. durch Sport" vereinsgeb. Sport

2021
0€
10.000 €
25.000 €
50.000 €
50.000 €

2022
40.000 €
5.000 €

2023

2024
0€
5.000 €

786.000 €
-144.000 €
45.200 €
91.100 €
67.600 €
90.400 €
40.400 €
139.600 €
85.600 €

776.000 €
-144.000 €
45.200 €
91.100 €
67.600 €
90.400 €
40.400 €
139.600 €
85.600 €

766.000 €
-144.000 €
45.200 €
91.100 €
67.600 €
90.400 €
40.400 €
139.600 €
85.600 €

-79.400 €
-85.600 €

-79.400 €
-85.600 €

-79.400 €
-85.600 €

50.000 €
50.000 €

100.000 €
397.000 €
-72.000 €
22.600 €
45.600 €
33.800 €
45.200 €
20.200 €
69.800 €
42.800 €
250.000 €
-79.400 €
-42.800 €
2.920.600 €
-1.460.300 €
507.100 €
-253.500 €
180.000 €
25.000 €
25.000 €
-25.000 €
200.000 €

60.000 €

50.000 €
20.000 €

50.000 €

50.000 €

50.000 €

25.500 €

25.500 €

25.500 €

5.000 €

5.000 €

5.000 €

-20.000 €
30.000 €
50.000 €
-50.000 €
500.000 €
5.000 €

Übersicht über die Veränderungen der 2. VN - Ergebnisplanung Beschluss
SportA
SportA
SportA
SozialA
SozialA
SozialA
SozialA
SozialA
SozialA
SozialA
SozialA
SozialA
SozialA
SozialA
SozialA
WLA

Thema
Förderung "Integrationsmaßn. durch Sport" Vereinssport
Zuschuss für Jugendarbeit in Vereinen
Modernisierung Freibad Hangeweiher
Fonds zur Förderung der Digitalisierung von Bedürftigen
Fonds zur Förderung der Digitalisierung von Bedürftigen (CORONA)
Rückhalt e.V. (Unterstützung von Frauen, die von Gewalt betroffen sind)
Anträge freier Träger gem Ausschussvorlage
Freiwilligenzentren: Korrektur
Interkulturelles Begegnungszenrum (INZEL): Erhöhung nach Antrag
Hilfen für Obdachlose Frauen: Neues Angebot
Antrag von Refugio (vllt. 50%)
Projekt Peterskirche: Aufenthaltsort im Winter 60.000 €/anno (50% mit Städteregion)
Rückhalt M e. V. Unterstützung von sexueller Gewalt bedrohten Männern
Hilfe für Obdachlose mit Hunden
Beratungsangebot für Jugendliche mit Glücksspiel-/Onlinesucht
Aktivierung von Baulücken und Flächenmenagement (IKSK, FB23), Sachkosten für die
zusätzliche Stelle (siehe PVA)
WLA
Förderprogramm Dachausbau: Dachausbau, neues Förderprogramm
Förderprogramm Dachausbau: Dachausbau, neues Förderprogramm; Umwandlung in
Pilotprogramm
Verwaltung
Erhöhung Zuführung Pensionsrückstellung
Verwaltung
Entlastung der Kommunen für „Bestandsgeduldete“ für 2021 und 2022 mit je 175 Mio. €
sowie 2023 und 2024 mit je 100 Mio. € (FlüAG-Novellierung)
Verwaltung
Erweiterung Ausbildungsbereich PIA (PraxisIntegrierte Ausbildung)
Verwaltung
Zuschuss Initiative in Aachen - Handelsförderung; Plattform, Einkaufen in Aachen
Verwaltung
Digitale Formate (insb. Ausschüsse)
Verwaltung
Kita, Kindertagespflege und OGS (saldierte Veränderungen KEPL-Index 0,83%;
Nachrechnung zur 1. VN)
Verwaltung
Kita und Tagespflege - Verlängerung der Beitragsermäßigungen für SJ 2021/2022
Verwaltung
Kita und Tagespflege - Verlängerung der Beitragsermäßigungen für SJ 2021/2022
(CORONA)
Verwaltung
Zuschuss Welthaus
Verwaltung
Regionsumlage StädteRegion Zahlung
Verwaltung
Abschreibungen
Verwaltung
Sonstiges (saldiert)
Summe Veränderungen

2021
5.000 €
20.800 €
200.000 €
-200.000 €
30.000 €
26.400 €
18.000 €
3.500 €
50.000 €
17.000 €
30.000 €
2.500 €
30.000 €
20.000 €
5.000 €

2022
5.000 €
20.800 €

2023
5.000 €
20.800 €

2024
5.000 €
20.800 €
71.000 €

30.000 €
26.400 €
18.000 €
3.500 €

26.400 €
18.000 €
3.500 €

26.400 €
18.000 €
3.500 €

17.000 €
30.000 €

17.000 €
30.000 €

17.000 €

20.000 €
5.000 €

5.000 €

5.000 €

100.000 €

150.000 €

100.000 €
-100.000 €

2.000.000 €
-2.241.000 €

2.000.000 €
-2.241.000 €

2.000.000 €
-1.280.500 €

2.000.000 €
-1.280.500 €

81.900 €
40.000 €
100.000 €
-178.000 €

534.400 €
40.000 €

637.000 €
40.000 €

637.000 €

45.700 €

-171.700 €

-125.100 €

364.200 €
-364.200 €

510.700 €

-1.535.800 €
270.000 €
88.900 €
2.426.700 €

-1.584.200 €
360.000 €
71.400 €
2.352.000 €

19.500 €
-1.772.300 €
170.600 €
13.048.400 €

-1.490.300 €
180.000 €
169.000 €
3.101.100 €

In obiger Darstellung und Berechnung sind auch die Positionen enthalten, die dem Grunde nach vom unzuständigen Fachausschuss zur weitergehenden Beratung und
Beschlussfassung empfohlen sind. Des Weiteren sind die Positionen enthalten, die nach der Finanzausschusssitzung am 02.03.2021 der Verwaltung gemeldet wurden.

Übersicht über die Veränderungen der 2. VN - Ergebnisplanung -

Beschluss
FinA (FinA)
FinA (WLA)
FinA (PVA)
FinA (MobA)
FinA (MobA)
FinA (MobA)
FinA (PVA)

FinA (PVA)
FinA (SportA)
FinA (AWR)
FinA (PVA)
FinA (PVA)

Thema
ÖPNV Linienerweiterung; zunächst als Probebetrieb in 2021/2022
Förderprogramm Dachausbau: Dachausbau, neues Förderprogramm; Umwandlung in
Pilotprogramm; nach Fachausschüssen mitgeteilt
Ausweitung/Anpassung Jobticket
Außengastronomie: Verzicht auf Pacht
Außengastronomie: Verzicht auf Pacht (CORONA)
Vorbereitende Untersuchung Unterflurcontainer
Sanierung städt. Nicht-Wohngebäude (IKSK) (1 Stelle), im PVA 2 Stellen und Sachmittel
ohne Mitteldarstellung beschlossen; tatsächlich wird nur eine Stelle laut E 26 benötigt
Personal: PV-Anlagen auf kommunalen Gebäuden (IKSK, E26) (Maßnahme rentierlich;
daher Stellenerhöhung bei E 26 für städtischen Haushalt neutral)
TH Innenstadt: Sporthallen Franzstraße - Wettbewerb (nur für Sporthalle); wurde im
SportA nur als Empfehlung für den PLA beschlossen
Sachmittel IKSK in FB02; wurde im AUK bedschlossen
Zusätzlicher Fluchtweg Krönungssaal/Rathaus (Planungskosten); wurde im PLA
beschlossen
WLAN im öffentlichen Raum und im ÖPNV; nur als Empfehung im AWD und Beschluss
im HA

2021
260.000 €

2022
246.000 €

2023
0€
-100.000 €

2024
0€

-72.000 €
800.000 €
-800.000 €
25.000 €
59.700 €

-144.000 €

-144.000 €

-144.000 €

119.400 €

119.400 €

119.400 €

40.000 €
50.000 €

80.000 €

80.000 €

0€

100.000 €

10.000 €

10.000 €

10.000 €

2021
20.046.900 €
13.348.200 €
13.048.400 €

2022
33.188.000 €
1.870.100 €
3.101.100 €

2023
30.928.000 €
1.207.400 €
2.426.700 €

2024
30.018.600 €
1.075.100 €
2.352.000 €

4.465.650 €
0€

0€
0€

0€
0€

0€
0€

696.247.624 €
680.666.374 €
2,24%
14.765.481 €

680.666.374 €
647.478.374 €
4,88%
845.319 €

647.478.374 €
616.550.374 €
4,78%
1.445.919 €

616.550.374 €
586.531.774 €
4,87%
808.919 €

150.000 €

Entwicklung Jahresfehlbedarf und Eigenkapitalverzehr
Jahresergebnis (inkl. aller vorg. Veränderungen)
Verbesserung (-) / Verschlechterung (+) ggü. Entwurf
Verbesserung (-) / Verschlechterung (+) ggü. 1. VN
Ausgleichsrücklage zum 01.01. des Jahres
Ausgleichsrücklage zum 31.12. des Jahres
Allgemeine Rücklage zum 01.01. des Jahres
Allgemeine Rücklage zum 31.12. des Jahres
Eigenkapitalverzehr in %
Differenz zu 5% Eigenkapitalverzehr

Übersicht über die Veränderungen der 2. VN - Ergebnisplanung -

Veränderungen gegenüber Stand Abstimmung/Meldung Politik (saldiert)
Beschluss

Thema

Ausweitung/Anpassung Jobticket (keine Erhöhung der Abnahmepreise, sondern
Erhöhung der Abnahmezahl; Wert bleibt gleich)
Verwaltung
Colynshof (Sanierung)
Verwaltung
Nachforderungszinsen für Gewerbesteuer (Ertragserhöhung)
Summe Veränderungen

2021

2022

2023

2024

500.000 €
-300.000 €
200.000 €

-300.000 €
-300.000 €

-300.000 €
-300.000 €

-300.000 €
-300.000 €

2021
20.246.900 €
13.548.200 €
13.248.400 €

2022
32.888.000 €
1.570.100 €
2.801.100 €

2023
30.628.000 €
907.400 €
2.126.700 €

2024
29.718.600 €
775.100 €
2.052.000 €

4.465.650 €
0€

0€
0€

0€
0€

0€
0€

696.247.624 €
680.466.374 €
2,27%
19.031.131 €

680.466.374 €
647.578.374 €
4,83%
1.135.319 €

647.578.374 €
616.950.374 €
4,73%
1.750.919 €

616.950.374 €
587.231.774 €
4,82%
1.128.919 €

Entwicklung Jahresfehlbedarf und Eigenkapitalverzehr
Jahresergebnis nach allen Veränderungen
Verbesserung (-) / Verschlechterung (+) ggü. Entwurf
Verbesserung (-) / Verschlechterung (+) ggü. 1. VN
Ausgleichsrücklage zum 01.01. des Jahres
Ausgleichsrücklage zum 31.12. des Jahres
Allgemeine Rücklage zum 01.01. des Jahres
Allgemeine Rücklage zum 31.12. des Jahres
Eigenkapitalverzehr in %
Differenz zu 5% Eigenkapitalverzehr

Übersicht über die Veränderungen der 2. VN - Investitionsplanung Entwicklung der Nettoneuverschuldung
Nettoneuverschuldung Entwurf

2021
4.887.900 €

2022
10.566.300 €

2023
14.819.300 €

2024
2.237.300 €

Nettoneuverschuldung Stand 1. VN
Verbesserung (-) / Verschlechterung (+) ggü. Entwurf

5.320.100 €
432.200 €

10.566.300 €
0€

15.230.500 €
411.200 €

2.482.100 €
244.800 €

Übersicht über die Veränderungen der 2. VN - Investitionsplanung Veränderungen gegenüber 1. VN (saldiert)
Beschluss
BV 6

Thema
Erneuerung der Absturzsicherung am Schlossweiher, der wassergebundenen
Wegedecke und Anlegen der Uferbepflanzung
BV 3
Parkdeck Haaren
BV 4
Herstellung öffentlicher Grünflächen, BPL Kornelimünster-West (Vorziehen auf 2021)
AUK (BV 6)
Park Schloss Schönau
AUK (BV 4)
Erweiterung/Herrichtung des Kinderspielplatzes in Kornelimünster West 2
AUK
Spielplatz Lichtenbusch, Raerener Straße
AUK
Baumpflanzungen im Stadtgebiet: zusätzliche Mittel für Baumpflanzungen
AWR
Fonds Einrichtung Homeoffice
FinA (MobA (BV Sanierung und Überplanung der Alt-Haarener Straße (keine HOAI 3-Tiefe, Mittel für die
3))
Umsetzung zu streichen)
HA (AWD)
Technische Ausstattung Sitzungssäle (teilweise GWG)
HA (AWD)
Digitale Ausstattung Sitzungssaal Rat und Fraktionen (teilweise GWG)
MobA (BV 1)
Verschiebung Münsterstraße
MobA (BV 2)
Gringelsbach, Endausbau
MobA (BV 5)
Erschließung Vaals Grenze
MobA
LSA mit Blindensignal- & Leitelementen: Erhöhen auf alten Stand
MobA
Einrichten Bewohnerparken beschleunigen - kein Aussetzen in 2022
PLA
städtebauliche Planung Rathausstr./Ackerstr.
SchulA
Fortführung der Kostenstelle für weitere Fahrradabstellanlagen an allen Schulen
SportA
Modernisierung Freibad Hangeweiher
WLA
Strategischer Grunderwerb: Innenstadtentwicklung und Aachener Norden
WLA
Allgemeiner Grunderwerb: Bodenvorrat Aachener Modell
WLA
Planungsmittel Seffenterweg; hier Wettbewerbsverfahren für Gestaltung
Verwaltung
Sanierung Colynshof
Verwaltung
Umbaukosten 8. OG Verwaltungsgebäude Lagerhausstraße
Verwaltung
Förderung für Sanierung GGS Haarbachtal
Verwaltung
Sonstiges
Summe Veränderungen

2021
85.000 €
50.000 €
100.200 €
20.000 €
30.000 €
30.000 €
1.200.000 €
160.000 €
50.000 €
400.000 €
70.000 €
555.000 €
244.800 €
50.000 €
10.000 €
0€
30.000 €
3.000 €
700.000 €
700.000 €
100.000 €
500.000 €
150.000 €
-1.100.000 €
79.900 €
4.217.900 €

2022

2023

2024

-100.200 €

-80.000 €
0€

-80.000 €
0€

820.000 €

-1.375.000 €
-244.800 €

10.000 €
222.500 €

10.000 €
0€

10.000 €
0€

10.000 €
750.000 €
750.000 €

10.000 €
315.000 €
750.000 €
750.000 €

10.000 €
3.597.200 €
750.000 €
750.000 €

-300.000 €
100.300 €
2.182.600 €

1.000 €
1.756.000 €

1.000 €
3.498.400 €

Übersicht über die Veränderungen der 2. VN - Investitionsplanung Änderungen ohne Auswirkungen auf Nettoneuverschuldung gegenüber 1. VN (saldiert), (rentierliche Maßnahmen)
AUK
Verwaltung

PV-Anlagen auf kommunalen Gebäuden (IKSK, E26)
Gesellschafterdarlehen E18 - Ankauf Madrider Ring

2021
1.500.000 €
2.070.000 €

2022
2.500.000 €

2023
4.670.000 €

2024
4.670.000 €

2021
9.538.000 €
4.217.900 €
4.650.100 €

2022
12.748.900 €
2.182.600 €
2.182.600 €

2023
16.986.500 €
1.756.000 €
2.167.200 €

2024
5.980.500 €
3.498.400 €
3.743.200 €

2021
67.317.600 €
2.000.000 €
-3.451.100 €
65.866.500 €
-25.211.400 €
-970.000 €
-27.147.100 €
-3.000.000 €
9.538.000 €

2022
66.787.200 €
2.000.000 €
-112.900 €
68.674.300 €
-28.048.300 €
-730.000 €
-27.147.100 €
0€
12.748.900 €

2023
65.603.600 €
2.000.000 €
401.800 €
68.005.400 €
-23.571.800 €
-300.000 €
-27.147.100 €
0€
16.986.500 €

2024
54.222.600 €
2.000.000 €
90.800 €
56.313.400 €
-23.185.800 €
0€
-27.147.100 €
0€
5.980.500 €

Entwicklung der Nettoneuverschuldung
Nettoneuverschuldung (inkl. aller vorg. Veränderungen)
Verbesserung (-) / Verschlechterung (+) ggü. 1. VN
Verbesserung (-) / Verschlechterung (+) ggü. Entwurf
Berechnung der Nettoneuverschuldung (Stand 2. VN)
Investitionssaldo
zzgl. konsumtiv verwendeter Pauschalen
abzgl. / zzgl. Investitionssaldo aus Stiftungsvermögen
= Bruttokreditaufnahme
abzgl. rentierliche Maßnahmen
abzgl. "Gute Schule 2020"
abzgl. ordentliche Tilgung
abzgl. Verwendung Sonderrücklage (SEGA)
Nettoneuverschuldung

Übersicht über die Veränderungen der 2. VN - Investitionsplanung -

Veränderungen gegenüber Stand Abstimmung/Meldung Politik (saldiert)
Verwaltung
Sanierung Colynshof
Verwaltung
GGS Schwalbenweg - Erneuerung von 3 RLT-Anlagen
Summe Veränderungen

2021
-500.000 €
500.000 €
0€

2022

2023

2024

0€

0€

0€

2021
9.538.000 €
4.217.900 €
4.650.100 €

2022
12.748.900 €
2.182.600 €
2.182.600 €

2023
16.986.500 €
1.756.000 €
2.167.200 €

2024
5.980.500 €
3.498.400 €
3.743.200 €

2021
67.317.600 €
2.000.000 €
-3.451.100 €
65.866.500 €
-25.211.400 €
-970.000 €
-27.147.100 €
-3.000.000 €
9.538.000 €

2022
66.787.200 €
2.000.000 €
-112.900 €
68.674.300 €
-28.048.300 €
-730.000 €
-27.147.100 €
0€
12.748.900 €

2023
65.603.600 €
2.000.000 €
401.800 €
68.005.400 €
-23.571.800 €
-300.000 €
-27.147.100 €
0€
16.986.500 €

2024
54.222.600 €
2.000.000 €
90.800 €
56.313.400 €
-23.185.800 €
0€
-27.147.100 €
0€
5.980.500 €

Entwicklung der Nettoneuverschuldung
Nettoneuverschuldung nach allen Veränderungen
Verbesserung (-) / Verschlechterung (+) ggü. 1. VN
Verbesserung (-) / Verschlechterung (+) ggü. Entwurf
Berechnung der Nettoneuverschuldung (Stand 2. VN)
Investitionssaldo
zzgl. konsumtiv verwendeter Pauschalen
abzgl. / zzgl. Investitionssaldo aus Stiftungsvermögen
= Bruttokreditaufnahme
abzgl. rentierliche Maßnahmen
abzgl. "Gute Schule 2020"
abzgl. ordentliche Tilgung
abzgl. Verwendung Sonderrücklage (SEGA)
Nettoneuverschuldung

Haushaltsplanung 2021
Veränderungsnachweisung zum
Ergebnisplan 2021
für den Finanzausschuss
Stand: 15.03.2021 - kontenscharfe Darstellung

Entsprechend der Darstellung im BOPC-Planungssystem werden die Erträge (Kostenarten beginnend mit der Ziffer 4) mit negativen Vorzeichen und die Aufwendungen (Kostenarten
beginnend mit der Ziffer 5) mit positiven Beträgen dargestellt! Daraus folgt, dass Veränderungen mit einem negativen Vorzeichen eine Verbesserung und mit einem positiven Vorzeichen eine
Verschlechterung bedeuten!
Die Veränderungsnachweisung der Personal- und Versorgungsaufwendungen - ausschließlich der Aufwendungen für sonstige Beschäftigte (Kostenart 50190000) - werden gesondert im
Personal- und Verwaltungsausschuss beraten.

Lfd.
FachNr. ausschuss

PSP-Element

Kostenart

2019

2020

Vorl. Ergebnis

Ansatz

2021

Thema
Ansatz 1. VN

2022

2023

2024

Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
2. VN
2. VN
neuer Ansatz Ansatz 1. VN
2. VN
2. VN
neuer Ansatz Ansatz 1. VN
2. VN
2. VN
neuer Ansatz Ansatz 1. VN
2. VN
2. VN
neuer Ansatz
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)

52420000 - Unterhalt u Bewirtschaftung
des Infrastrukturvermö

Drainage Spielplatz Raerener Str.

0

0

0

0

50.000

50.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

2 AfUK

4-130101-401-2 - Herstell.öff.Grünfl.BPL
Kornelim.West

52560000 - Aufwendungen für Festwerte

Herrichtung Grünanlage
Kornelimünster West

0

0

0

0

20.000

20.000

20.000

0

-20.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

3 AfUK

4-130101-402-9 - Herrichtung Spielplatz KWest II

52560000 - Aufwendungen für Festwerte

Herrichtung Spielplatz Kornelimünster
West II

0

0

0

0

30.000

30.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

4 AfUK

4-130101-603-9 - Park Schloss Schönau

52560000 - Aufwendungen für Festwerte

Park Schloss Schönau

0

30.000

0

0

105.000

105.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

5 AfUK

4-130101-919-5 - Baumpflanzungen im
Stadtgebiet

52560000 - Aufwendungen für Festwerte

Baumpflanzungen im Stadtgebiet

0

0

166.000

0

1.200.000

1.366.000

348.000

0

0

348.000

372.000

0

0

372.000

372.000

0

0

372.000

6 AfUK

4-130103-929-9 - Progr.Artenschutz
i.Kooperat.m.Landwirts

53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche

Förderprogramm Artenschutz in
Kooperation mit Landwirtschaft

0

0

0

0

100.000

100.000

0

0

100.000

100.000

0

0

40.000

40.000

0

0

0

0

7 AfUK

4-130104-906-9 - Verkehrssicherung

52420000 - Unterhalt u Bewirtschaftung
des Infrastrukturvermö

Verkehrssicherung
Freischneiderarbeiten Försterei

40.256

50.000

45.000

0

10.000

55.000

45.000

0

10.000

55.000

45.000

0

10.000

55.000

45.000

0

10.000

55.000

8 AfUK

4-130104-924-5 - Dienstkleidung für
Forstmitarbeiter

54170000 - Dienst-u Schutzkl,pers
Ausrüstungsgeg

Dienstkleidung für Forstmitarbeiter

0

0

0

1.000

0

1.000

0

1.000

0

1.000

0

1.000

0

1.000

0

1.000

0

1.000

9 AfUK

4-130104-924-5 - Dienstkleidung für
Forstmitarbeiter

44880000 - Erstattungen von übrigen
Bereichen

Dienstkleidung für Forstmitarbeiter

0

0

0

-1.000

0

-1.000

0

-1.000

0

-1.000

0

-1.000

0

-1.000

0

-1.000

0

-1.000

10 AfUK

4-140101-932-1 - Klimaschutz

52910000 - Aufwendungen f sonstige
Dienstleistungen

Klimaschutz

0

70.000

64.400

0

5.600

70.000

59.400

0

10.600

70.000

56.400

0

13.600

70.000

64.400

0

5.600

70.000

11 AfUK

4-140101-933-8 - Klimaschutzprojekte,
Vereine,Schulen etc

53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche

Zuschuss Welthaus

10.300

10.600

10.600

19.500

0

30.100

10.600

0

0

10.600

10.600

0

0

10.600

10.600

0

0

10.600

12 AfUK

4-140101-944-2 - Modellprogramm
Fassadenbegrünung

53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche

Modellprogramm Fassadenbegrünung

0

100.000

100.000

0

100.000

200.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

13 AWR

4-150101-935-3 - UAM4EUCitie -Urban Air
Mobility f.cities

50190000 - Sonstige Beschäftigte

Urban, Air Mobility f.cities

0

0

44.800

-44.800

0

0

44.800

-44.800

0

0

37.300

-37.300

0

0

0

0

0

0

14 AWR

4-150101-935-3 - UAM4EUCitie -Urban Air
Mobility f.cities

52790000 - Besondere Verw- und
Betriebsaufwendungen

Urban, Air Mobility f.cities

0

0

1.300

-1.300

0

0

1.300

-1.300

0

0

1.300

-1.300

0

0

0

0

0

0

15 AWR

4-150101-935-3 - UAM4EUCitie -Urban Air
Mobility f.cities

54140000 - Aufwendungen für
Dienstfahrten

Urban, Air Mobility f.cities

0

0

2.300

-2.300

0

0

2.300

-2.300

0

0

2.300

-2.300

0

0

0

0

0

0

16 AWR

4-150101-935-3 - UAM4EUCitie -Urban Air
Mobility f.cities

41440000 - Zuweisung vom sonstig öffentli
Urban, Air Mobility f.cities
Bereich

0

0

-3.600

3.600

0

0

-3.600

3.600

0

0

-3.600

3.600

0

0

0

0

0

0

17 AWR

4-150101-935-3 - UAM4EUCitie -Urban Air
Mobility f.cities

41480010 - Personalkostenzuschüsse von
Urban, Air Mobility f.cities
übrigen Bereichen

0

0

-44.800

44.800

0

0

-44.800

44.800

0

0

-37.300

37.300

0

0

0

0

0

0

18 AWR

4-150101-938-6 - FIREBIRD

50190000 - Sonstige Beschäftigte

FIREBIRD

0

0

97.200

-97.200

0

0

97.200

-97.200

0

0

97.200

-97.200

0

0

97.200

-97.200

0

0

19 AWR

4-150101-938-6 - FIREBIRD

54140000 - Aufwendungen für
Dienstfahrten

FIREBIRD

0

0

4.700

-4.700

0

0

4.700

-4.700

0

0

4.700

-4.700

0

0

3.700

-3.700

0

0

20 AWR

4-150101-938-6 - FIREBIRD

41440000 - Zuweisung vom sonstig öffentli
FIREBIRD
Bereich

0

0

-4.700

4.700

0

0

-4.700

4.700

0

0

-4.700

4.700

0

0

-3.700

3.700

0

0

21 AWR

4-150101-938-6 - FIREBIRD

41440010 - Perskostenzuweis v sonstig
öffentl Bereich

FIREBIRD

0

0

-97.200

97.200

0

0

-97.200

97.200

0

0

-97.200

97.200

0

0

-97.200

97.200

0

0

22 AWR

4-150201-962-1 - Anschub-Förderung
n.Lockdown-Gastronomie

53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche

Anschub-Förderung n. Lockdown
Gastronomie

0

0

0

0

200.000

200.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

23 AWR

4-150201-962-1 - Anschub-Förderung
n.Lockdown-Gastronomie

49110000 - Außerordentliche Erträge

Coronaisolierung Anschub-Förderung
n. Lockdown Gastronomie

0

0

0

0

-200.000

-200.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

24 AWR

4-150201-963-1 - Fonds für den Eigenanteil
(Verbände_IGs)

53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche

Fonds für den Einzelhandel
(Verbände/IGs)

0

0

0

0

200.000

200.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

25 AWR

4-150201-963-1 - Fonds für den Eigenanteil
(Verbände_IGs)

49110000 - Außerordentliche Erträge

Coronaisolierung Fonds für den
Einzelhandel (Verbände/IGs)

0

0

0

0

-200.000

-200.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

1 AfUK

4-130101-400-4 - Spielplatz Lichtenbusch

Lfd.
FachNr. ausschuss

PSP-Element

26 AWR

4-150201-964-1 - Punktesammelsystem
(Beratung, App-Entw.)

Kostenart

52910000 - Aufwendungen f sonstige
Dienstleistungen

2019

2020

Vorl. Ergebnis

Ansatz

2021

Thema
Ansatz 1. VN

2022

2023

2024

Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
2. VN
2. VN
neuer Ansatz Ansatz 1. VN
2. VN
2. VN
neuer Ansatz Ansatz 1. VN
2. VN
2. VN
neuer Ansatz Ansatz 1. VN
2. VN
2. VN
neuer Ansatz
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)

Punktesammelsystem (Beratung, AppEntw.)

0

0

0

0

150.000

150.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

27 AWR

4-150201-965-1 - Multifunktionale Einrichtung 52910000 - Aufwendungen f sonstige
zu Ladenlo.
Dienstleistungen

Multifunktionale Einrichtung z.
Ladenlokalen

0

0

0

0

50.000

50.000

0

0

50.000

50.000

0

0

0

0

0

0

0

0

28 AWR

4-150201-966-1 - Anmietung leerstehender
Ladenlokale

Anmietung leerstehender Ladenlokale

0

0

0

0

25.000

25.000

0

0

25.000

25.000

0

0

0

0

0

0

0

0

29 AWR

4-150201-967-1 - Beratung Fonds Einrichtung
52920000 - externe Beratungsleistungen
v. Homeoffice

Beratung Fonds Einrichtung v.
Homeoffice

0

0

0

0

40.000

40.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

30 AWR

4-150201-967-1 - Beratung Fonds Einrichtung
49110000 - Außerordentliche Erträge
v. Homeoffice

Coronaisolierung Beratung Fonds
Einrichtung v.Homeoffice

0

0

0

0

-40.000

-40.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

31 AWR

4-150201-968-1 - Konzeption, Werbung
Lieferung nach Hause

52910000 - Aufwendungen f sonstige
Dienstleistungen

Konzeption, Werbung, Lieferung nach
Hause

0

0

0

0

75.000

75.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

32 AWR

4-150201-968-1 - Konzeption, Werbung
Lieferung nach Hause

53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche

Konzeption, Werbung, Lieferung nach
Hause

0

0

0

0

75.000

75.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

33 AWR

4-150202-931-1 - Weitere IKSK Maßnahmen
Wirtschaft

52790000 - Besondere Verw- und
Betriebsaufwendungen

Weitere IKSK Maßnahmen Wirtschaft

0

0

0

0

40.000

40.000

0

0

80.000

80.000

0

0

80.000

80.000

0

0

0

0

34 AWR

4-150202-932-1 - Eigenanteil NRW Urban

52790000 - Besondere Verw- und
Betriebsaufwendungen

Eigenanteil NRW Urban

0

0

0

0

100.000

100.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

35 FinA

1-010901-900-5 - Finanzsteuerung u. controlling

57110010 - Afa a Sachanlagen u Immat.
Vermögensgegenstände

Abschreibung aufgrund
Mehrinvestitionen

336.181

326.100

310.200

0

0

310.200

299.100

180.000

0

479.100

290.900

270.000

0

560.900

290.900

360.000

0

650.900

36 FinA

4-010901-904-3 - Haushalt Kinder- und
Jugendparlament

52910000 - Aufwendungen f sonstige
Dienstleistungen

Haushalt Kinder- und
Jugendparlament

0

0

0

0

100.000

100.000

0

0

50.000

50.000

0

0

0

0

0

0

0

0

37 FinA

4-010901-905-1 - Sanierung Colynshof

53150000 - Zuschüsse an verb
Uneh,Btlg+Sondervermöge

Sanierung Colynshof

0

0

0

500.000

0

500.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

38 FinA

1-011401-900-8 - Gebäudemanagement

53150000 - Zuschüsse an verb
Uneh,Btlg+Sondervermöge

Erhöhung BKZ für Stelle Energetische
Sanierung von Bestandsgebäuden

40.309.884

45.042.700

46.724.800

0

59.700

46.784.500

46.229.900

0

119.400

46.349.300

45.451.400

0

119.400

45.570.800

44.178.000

0

119.400

44.297.400

39 FinA

4-012001-913-3 - Tarifbedingte Leistungen
ASEAG

53150000 - Zuschüsse an verb
Uneh,Btlg+Sondervermöge

Sozial-Tickets und School-Fun-Tickets
für 1/2 Jahr erstatten

0

0

0

0

1.850.000

1.850.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

40 FinA

4-012001-913-3 - Tarifbedingte Leistungen
ASEAG

49110000 - Außerordentliche Erträge

coronabedingt: School-Fun-Tickets für
1/2 Jahr erstatten

0

0

0

0

-700.000

-700.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

16.236.784

16.755.300

17.391.000

1.545.000

658.400

19.594.400

17.402.900

0

150.000

17.552.900

17.410.100

0

300.000

17.710.100

17.410.100

0

600.000

18.010.100

0

0

-48.100

-1.545.000

-400.000

-1.993.100

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

52790000 - Besondere Verw- und
Betriebsaufwendungen

Zuschusserhöhung E49: Kaste-Mittel;
Austellungsetats LuFo und SLM; Index
Gehälter; Unterdeckung
coronabedingt Zuschusserhöhung
E49: Kaste-Mittel für 2021 auf 1 Mio;
Unterdeckung

41 FinA

1-040101-900-7 - Kulturbetrieb

53150000 - Zuschüsse an verb
Uneh,Btlg+Sondervermöge

42 FinA

1-040101-900-7 - Kulturbetrieb

49110000 - Außerordentliche Erträge

43 FinA

1-130201-900-8 - Tierpark

53170000 - Zuschüsse an private
Unternehmen

Zuschusserhöhung aufgrund coronabedingten Einnahmeverlusten

46.000

46.000

46.000

0

34.000

80.000

46.000

0

0

46.000

46.000

0

0

46.000

46.000

0

0

46.000

0

0

0

0

-34.000

-34.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

168.278.984

174.286.900

172.421.200

-1.772.300

0

170.648.900

173.563.200

-1.490.300

0

172.072.900

176.844.000

-1.535.800

0

175.308.200

182.067.500

-1.584.200

0

180.483.300

3.437.223

3.437.300

3.669.500

53.700

0

3.723.200

3.669.500

53.700

0

3.723.200

3.669.500

53.700

0

3.723.200

3.669.500

53.700

0

3.723.200

44 FinA

1-130201-900-8 - Tierpark

49110000 - Außerordentliche Erträge

coronabedingt Zuschusserhöhung
Tierpark aufgrund Einnahmeverluste

45 FinA

1-160101-900-9 - Allgemeine Zuweisungen
und Umlagen

53740010 - Regionsumlage allgemein

Differenzierte Regionsumlage

46 FinA

1-160101-900-9 - Allgemeine Zuweisungen
und Umlagen

53990000 - Sonstige
Transferaufwendungen

Krankenhausumlage

47 FinA

1-160101-900-9 - Allgemeine Zuweisungen
und Umlagen

41110000 - Schlüsselzuweisungen vom
Land

Schlüsselzuweisungen - Anpassung
an GFG-Bescheid

-122.313.727

-144.779.800

-155.190.900

20.600

0

-155.170.300

-145.103.400

19.200

0

-145.084.200

-152.503.600

20.200

0

-152.483.400

-161.348.800

21.400

0

-161.327.400

48 FinA

1-160102-900-4 - Gemeindesteuern,
Steueranteile

40210000 - Gemeindeanteil an der
Einkommensteuer

Gemeindeanteil an der
Einkommensteuer - Anpassung an
Abrechnung 2020

-119.515.334

-124.717.500

-118.560.000

-184.600

0

-118.744.600

-123.302.400

-191.900

0

-123.494.300

-128.234.400

-199.600

0

-128.434.000

-133.363.700

-207.600

0

-133.571.300

49 FinA

1-160102-900-4 - Gemeindesteuern,
Steueranteile

40220000 - Gemeindeanteil an der
Umsatzsteuer

Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Anpassung an Abrechnung 2020

-20.150.847

-20.714.300

-20.882.600

353.800

0

-20.528.800

-22.161.900

224.100

0

-21.937.800

-22.755.900

211.100

0

-22.544.800

-23.298.700

200.500

0

-23.098.200

50 FinA

1-160102-900-4 - Gemeindesteuern,
Steueranteile

46960000 - Nachforderungszinsen
Gewerbesteuer

Nachforderungszinsen Gewerbesteuer

-2.367.116

-2.000.000

-2.000.000

-300.000

0

-2.300.000

-2.000.000

-300.000

0

-2.300.000

-2.000.000

-300.000

0

-2.300.000

-2.000.000

-300.000

0

-2.300.000

Lfd.
FachNr. ausschuss

PSP-Element

Kostenart

2019

2020

Vorl. Ergebnis

Ansatz

2021

Thema
Ansatz 1. VN

2022

2023

2024

Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
2. VN
2. VN
neuer Ansatz Ansatz 1. VN
2. VN
2. VN
neuer Ansatz Ansatz 1. VN
2. VN
2. VN
neuer Ansatz Ansatz 1. VN
2. VN
2. VN
neuer Ansatz
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)

1-160102-900-4 - Gemeindesteuern,
Steueranteile

49110000 - Außerordentliche Erträge

Corona-Isolierung Gemeindesteuern

0

0

-18.778.800

-169.200

0

-18.948.000

-9.461.600

-24.100

0

-9.485.700

-5.215.000

-5.700

0

-5.220.700

0

0

0

0

52 HA

1-010101-900-1 - Rat und Ausschüsse

57110040 - Afa auf geringwertige
Wirtschaftsgüter

Afa auf GWG für Technische
Ausstattung Sitzungssäle und Digitale
Ausstattung Rat und Fraktionen

0

0

0

0

300.000

300.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

53 HA

4-010101-904-8 - Digitalisierung Rats- u.
Ausschussarbeit

52910000 - Aufwendungen f sonstige
Dienstleistungen

Digitalisierung Rat und Ausschüsse

0

0

0

100.000

0

100.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

54 HA

53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
4-010203-924-4 - Zuschuss Verkehrskadetten
übrige Bereiche

Zuschuss Verkehrskadetten

0

0

0

0

70.000

70.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

55 HA

4-010203-924-4 - Zuschuss Verkehrskadetten 49110000 - Außerordentliche Erträge

Zuschuss Verkehrskadetten - CoronaAusgleich

51 FinA

0

0

0

0

-70.000

-70.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

-112.400

112.400

0

0

-112.400

112.400

0

0

-112.400

112.400

0

0

-112.400

112.400

0

0

0

0

0

-112.400

0

-112.400

0

-112.400

0

-112.400

0

-112.400

0

-112.400

0

-112.400

0

-112.400

56 HA

1-010204-900-9 - Dezernate

44850010 - Personalkosterstatt v verbund
Personalkostenerstattungen SEGA
Uneh+Sondervermög

57 HA

1-010204-928-3 - Dezernate

44850010 - Personalkosterstatt v verbund
Personalkostenerstattungen SEGA
Uneh+Sondervermög

58 HA

1-010701-900-4 - Kommunikation und
Stadtmarketing

52560000 - Aufwendungen für Festwerte

Schilder Maskenpflicht - Corona
Auswirkung

0

0

0

2.500

0

2.500

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

59 HA

1-010701-900-4 - Kommunikation und
Stadtmarketing

53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche

Einkaufen in Aachen

0

0

0

40.000

0

40.000

0

40.000

0

40.000

0

40.000

0

40.000

0

0

0

0

60 HA

1-010701-900-4 - Kommunikation und
Stadtmarketing

49110000 - Außerordentliche Erträge

Corona-Isolierung Schilder
Maskenpflicht

0

0

0

-2.500

0

-2.500

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

61 KJA

4-060101-901-9 - Zusch. z.d. Betriebskosten
d. Kitas

53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche

Bedarfsplanung 2021/22

40.951.139

47.467.000

54.630.600

-156.800

0

54.473.800

57.768.600

1.297.900

0

59.066.500

60.890.600

1.264.300

0

62.154.900

64.293.300

1.364.000

0

65.657.300

62 KJA

4-060101-901-9 - Zusch. z.d. Betriebskosten
d. Kitas

41410000 - Zuweisungen vom Land

Erstattung f. Elternbeitragsausfall 2021
sowie Bedarfsplanung 2021/22

-21.282.363

-25.820.100

-30.955.200

-121.300

0

-31.076.500

-31.628.200

-1.203.700

0

-32.831.900

-32.577.100

-1.381.500

0

-33.958.600

-33.554.400

-1.423.000

0

-34.977.400

63 KJA

4-060101-901-9 - Zusch. z.d. Betriebskosten
d. Kitas

41410010 - Personalkostenzuweisungen
vom Land

Bedarfsplanung 2021/22

-11.653.131

-13.975.800

-17.023.400

39.100

0

-16.984.300

-17.534.100

94.900

0

-17.439.200

-18.060.100

97.800

0

-17.962.300

-18.601.900

100.700

0

-18.501.200

64 KJA

4-060101-901-9 - Zusch. z.d. Betriebskosten
d. Kitas

43210000 - Benutzungsgebühren und
ähnliche Entgelte

Elternbeitragsausfall Kita, sowie
Bedarfsplanung

-11.569.759

-9.645.900

-6.347.000

208.200

6.138.800

0

-7.605.000

432.000

0

-7.173.000

-7.605.000

0

0

-7.605.000

-7.605.000

0

0

-7.605.000

65 KJA

4-060101-901-9 - Zusch. z.d. Betriebskosten
d. Kitas

44870000 - Erstattungen von privaten
Unternehmen

Bedarfsplanung 2021/22

-172.873

-187.500

-190.100

110.500

0

-79.600

-195.100

-143.400

0

-338.500

-200.400

-152.300

0

-352.700

-200.400

-166.800

0

-367.200

66 KJA

4-060101-901-9 - Zusch. z.d. Betriebskosten
d. Kitas

49110000 - Außerordentliche Erträge

Ausgleich Elternbeitragsausfall Kita

0

0

-811.500

-258.100

-3.069.400

-4.139.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

67 KJA

4-060101-918-9 - Tagespflege

53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche

Kindertagespflege, Anträge lt. Liste

334.038

407.600

453.200

0

91.200

544.400

453.200

0

71.300

524.500

453.200

0

73.500

526.700

453.200

0

75.700

528.900

68 KJA

4-060101-918-9 - Tagespflege

41410000 - Zuweisungen vom Land

Erstattung f Elternbeitragsausfall 2021
sowie Bedarfsplanung 2021/22

0

0

-66.600

17.900

0

-48.700

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

69 KJA

4-060101-918-9 - Tagespflege

43210000 - Benutzungsgebühren und
ähnliche Entgelte

Elternbeitragsausfall Tagespflege

-1.482.297

-1.450.000

-1.036.800

20.500

1.016.300

0

-1.250.000

78.700

0

-1.171.300

-1.250.000

0

0

-1.250.000

-1.250.000

0

0

-1.250.000

70 KJA

4-060101-918-9 - Tagespflege

49110000 - Außerordentliche Erträge

Ausgleich Elternbeitragsausfall
Tagespflege

0

0

-146.600

-38.400

-508.100

-693.100

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

71 KJA

41410010 - Personalkostenzuweisungen
4-060101-951-7 - Praxisintegrierte Ausbildung
vom Land

Praxisintegriete Ausbildung

0

-155.000

-413.700

-143.900

0

-557.600

-472.000

-162.300

0

-634.300

-472.000

-188.000

0

-660.000

-472.000

-188.000

0

-660.000

72 KJA

1-060201-900-1 - Kinder- u.Jugendförderung
§11-15SGB VIII

53390000 - Sonstige soziale Leistungen

Corona-Mehrbedarf f. Ferienspiele

229.671

251.800

249.000

0

30.000

279.000

251.800

0

0

251.800

251.800

0

0

251.800

251.800

0

0

251.800

73 KJA

1-060201-900-1 - Kinder- u.Jugendförderung
§11-15SGB VIII

49110000 - Außerordentliche Erträge

Corona-Ausgleich Mehrbedarf f.
Ferienspiele

0

0

0

0

-30.000

-30.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

74 KJA

4-060201-908-9 - Betriebsk. Jugendeinricht.
freier Träger

53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche

Fonds zur Finanzierung zusätzl.
Bedarfen an OTs, Anträge lt. Liste

2.442.492

2.652.700

2.611.700

0

235.300

2.847.000

2.611.700

0

165.800

2.777.500

2.611.700

0

165.800

2.777.500

2.611.700

0

165.800

2.777.500

49110000 - Außerordentliche Erträge

Corona-Ausgleich Fonds zur
Finanzierung zusätzl. Bedarfen an
OTs

0

0

0

0

-50.000

-50.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

75 KJA

4-060201-908-9 - Betriebsk. Jugendeinricht.
freier Träger

Lfd.
FachNr. ausschuss

PSP-Element

Kostenart

2019

2020

Vorl. Ergebnis

Ansatz

2021

Thema

4-060201-918-5 - Jugendberufshilfe

41410010 - Personalkostenzuweisungen
vom Land

Zuweisungen für
Jugendberufshilfeprojekte

77 KJA

4-060201-924-9 - Bündnis für Familien

53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche

78 KJA

4-060201-924-9 - Bündnis für Familien

79 KJA

4-060201-941-7 - Jugensozialarbeit und
Flüchtlingsarbeit

80 KJA

4-060201-941-7 - Jugensozialarbeit und
Flüchtlingsarbeit

Ansatz 1. VN

2022

2023

2024

Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
2. VN
2. VN
neuer Ansatz Ansatz 1. VN
2. VN
2. VN
neuer Ansatz Ansatz 1. VN
2. VN
2. VN
neuer Ansatz Ansatz 1. VN
2. VN
2. VN
neuer Ansatz
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)

-70.104

-68.800

-142.800

69.800

0

-73.000

-142.800

69.800

0

-73.000

-78.800

5.800

0

-73.000

-73.000

0

0

-73.000

Kochtüten-Fonds

0

0

0

0

100.000

100.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

49110000 - Außerordentliche Erträge

Corona-Ausgleich Kochtüten-Fonds

0

0

0

0

-100.000

-100.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

50190000 - Sonstige Beschäftigte

Jugendsozialarbeit und
Flüchtlingsarbeit

89.120

0

0

92.600

0

92.600

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

52910000 - Aufwendungen f sonstige
Dienstleistungen

Jugendsozialarbeit und
Flüchtlingsarbeit

0

0

0

3.200

0

3.200

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

81 KJA

4-060201-941-7 - Jugensozialarbeit und
Flüchtlingsarbeit

54310000 - Geschäftsaufwendungen

Jugendsozialarbeit und
Flüchtlingsarbeit

3.554

0

0

1.300

0

1.300

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

82 KJA

4-060201-941-7 - Jugensozialarbeit und
Flüchtlingsarbeit

41410000 - Zuweisungen vom Land

Jugendsozialarbeit und
Flüchtlingsarbeit

-3.658

0

0

-4.500

0

-4.500

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

83 KJA

4-060201-941-7 - Jugensozialarbeit und
Flüchtlingsarbeit

41410010 - Personalkostenzuweisungen
vom Land

Jugendsozialarbeit und
Flüchtlingsarbeit

-84.342

0

0

-92.600

0

-92.600

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

84 KJA

1-060301-900-6 - Hilfe f. junge Menschen &
ihre Familien

53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche

Pflegekinderdienst, Antrag SKF lt.
Liste

94.967

96.300

96.300

0

2.300

98.600

96.300

0

2.300

98.600

96.300

0

2.300

98.600

96.300

0

2.300

98.600

85 KJA

4-060301-903-6 - Zus. an Verbände der freien 53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
Jugendhilfe
übrige Bereiche

Bezirkssozialarbeit, Anträge lt. Liste

341.311

348.600

348.600

0

7.000

355.600

348.600

0

7.000

355.600

348.600

0

7.000

355.600

348.600

0

7.000

355.600

86 KJA

4-060301-904-4 - Vormundschaften

53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche

Vormundschaften, Anträge lt. Liste

260.022

326.400

300.000

0

12.900

312.900

300.000

0

12.900

312.900

300.000

0

12.900

312.900

300.000

0

12.900

312.900

87 KJA

4-060301-905-2 - Zuschüsse an
Erziehungsberatungsstellen

53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche

Erziehungsberatungsstellen, Anträge
lt. Liste

938.733

1.030.500

968.300

0

90.800

1.059.100

968.300

0

90.800

1.059.100

968.300

0

90.800

1.059.100

968.300

0

90.800

1.059.100

88 KJA

4-060301-906-9 - Betriebsk. z. Verein
allein.Mütter_Väter

53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche

VAMV, Antrag lt. Liste

66.744

103.800

103.800

0

1.100

104.900

103.800

0

1.100

104.900

103.800

0

1.100

104.900

103.800

0

1.100

104.900

89 KJA

4-060301-908-5 - Zus. an DKSB für
Müttercafe_Frühe Hilfen

53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche

Kinderschutzbund, Anträge lt. Liste

254.677

263.900

263.900

0

9.300

273.200

263.900

0

9.300

273.200

263.900

0

9.300

273.200

263.900

0

9.300

273.200

90 KJA

4-060301-928-6 - Zuschuss f.
Flüchtlingspatenschaften

53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche

Flüchtlingspatenschaften, Antrag lt.
Liste

0

26.000

0

0

26.000

26.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

91 MobA

1-120101-900-4 - Sondernutzung

43210000 - Benutzungsgebühren und
ähnliche Entgelte

coronabedingte Änderung für
Sondernutzung

-642.419

-800.000

-800.000

0

800.000

0

-800.000

0

0

-800.000

-800.000

0

0

-800.000

-800.000

0

0

-800.000

0

0

0

0

-800.000

-800.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

50.000

50.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

76 KJA

92 MobA

1-120101-900-4 - Sondernutzung

49110000 - Außerordentliche Erträge

coronabedingte Änderung für
Sondernutzung

93 MobA

4-120102-091-3 - Peterstaße, Umgestaltung

52910000 - Aufwendungen f sonstige
Dienstleistungen

Peterstraße, Umgestaltung

94 MobA

52350000 - Erstattung an verb
4-120102-112-7 - Münsterstraße, Erneuerung
Uneh,Btlg+SoVer

Münsterstraße

4.811

0

0

0

40.000

40.000

0

0

0

0

0

0

0

0

40.000

0

-40.000

0

95 MobA

4-120102-112-7 - Münsterstraße, Erneuerung 52560000 - Aufwendungen für Festwerte

Münsterstraße

0

0

0

0

55.000

55.000

0

0

70.000

70.000

0

0

0

0

125.000

0

-125.000

0

Gringelsbach

0

0

0

0

23.800

23.800

0

0

0

0

0

0

0

0

23.800

0

-23.800

0

96 MobA

4-120102-204-8 - Gringelsbach, Endausbau

52350000 - Erstattung an verb
Uneh,Btlg+SoVer

97 MobA

4-120102-204-8 - Gringelsbach, Endausbau

52560000 - Aufwendungen für Festwerte

Gringelsbach

0

0

0

0

26.800

26.800

0

0

0

0

0

0

0

0

26.800

0

-26.800

0

98 MobA

1-120102-900-8 - Neubau und Unterhaltung
von Straßen

52350000 - Erstattung an verb
Uneh,Btlg+SoVer

Unterhaltung der
Beleuchtungsanlagen

4.336.340

4.269.700

4.350.000

0

-4.350.000

0

4.350.000

0

-4.350.000

0

4.350.000

0

-4.350.000

0

4.350.000

0

-4.350.000

0

99 MobA

1-120102-900-8 - Neubau und Unterhaltung
von Straßen

52420000 - Unterhalt u Bewirtschaftung
des Infrastrukturvermö

Unterhaltung der
Beleuchtungsanlagen

0

0

0

0

4.350.000

4.350.000

0

0

4.350.000

4.350.000

0

0

4.350.000

4.350.000

0

0

4.350.000

4.350.000

100 MobA

4-120102-986-6 - Radverkehrsmaßnahmen
(Sofortprogramm)

52910000 - Aufwendungen f sonstige
Dienstleistungen

Radverkehrsmaßnahmen
(Sofortprogramm)

0

120.000

120.000

0

200.000

320.000

120.000

0

100.000

220.000

120.000

0

100.000

220.000

120.000

0

0

120.000

Lfd.
FachNr. ausschuss

PSP-Element

Kostenart

2019

2020

Vorl. Ergebnis

Ansatz

2021

Thema
Ansatz 1. VN

2022

2023

2024

Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
2. VN
2. VN
neuer Ansatz Ansatz 1. VN
2. VN
2. VN
neuer Ansatz Ansatz 1. VN
2. VN
2. VN
neuer Ansatz Ansatz 1. VN
2. VN
2. VN
neuer Ansatz
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)

4-120102-993-8 - Planung Radverteilerring
Grabenring

52910000 - Aufwendungen f sonstige
Dienstleistungen

Planung Radverteilerring Grabenring

0

0

0

0

50.000

50.000

0

0

50.000

50.000

0

0

0

0

0

0

0

0

102 MobA

4-120201-000-6 - Innenstadtkonzept

52910000 - Aufwendungen f sonstige
Dienstleistungen

Innenstadtkonzept

0

0

0

0

50.000

50.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

103 MobA

4-120201-202-4 - Mobilitätskonzept Eilendorf

52910000 - Aufwendungen f sonstige
Dienstleistungen

Mobilitätskonzept Eilendorf

0

0

0

0

100.000

100.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

104 MobA

4-120201-300-9 - Parkraumkonzept Haaren

52910000 - Aufwendungen f sonstige
Dienstleistungen

Parkraumkonzept Haaren

0

0

0

0

50.000

50.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

105 MobA

4-120201-951-2 - ÖPNV-Konzept

52910000 - Aufwendungen f sonstige
Dienstleistungen

ÖPNV-Konzept

0

0

0

0

50.000

50.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

106 MobA

52910000 - Aufwendungen f sonstige
4-120201-952-9 - ÖPNV Liniennetz Gutachten
Dienstleistungen

ÖPNV Liniennetz Gutachten

0

0

0

0

250.000

250.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

107 MobA

4-120201-953-7 - Parkraumkonzept

52910000 - Aufwendungen f sonstige
Dienstleistungen

Parkraumkonzept

0

0

0

0

50.000

50.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

108 MobA

4-120201-954-5 - Allgemeine
Erstattungsleistungen ASEAG

53150000 - Zuschüsse an verb
Uneh,Btlg+Sondervermöge

Allgemeine Erstattungsleistungen
ASEAG

0

0

0

0

1.460.000

1.460.000

0

0

529.000

529.000

0

0

100.000

100.000

0

0

100.000

100.000

109 MobA

4-120202-912-2 - Begleitmaßn. Einführung
Bewohnerparken

52910000 - Aufwendungen f sonstige
Dienstleistungen

Einrichtung Bewohnerparken

8.861

20.000

10.000

0

0

10.000

0

0

10.000

10.000

10.000

0

0

10.000

10.000

0

0

10.000

110 MobA

4-120202-920-2 - LSA mit Blindensignal- &
Leitelementen

52560000 - Aufwendungen für Festwerte

LSA mit Blindensignal- und
Leitelementen

0

50.000

40.000

0

10.000

50.000

40.000

0

10.000

50.000

40.000

0

10.000

50.000

40.000

0

10.000

50.000

111 MobA

4-120202-921-9 - Einrichtung
Bewohnerparken

52560000 - Aufwendungen für Festwerte

Einrichtung Bewohnerparken

0

30.000

30.000

0

0

30.000

0

0

30.000

30.000

30.000

0

0

30.000

30.000

0

0

30.000

112 PLA

4-090101-052-2 - Rahmenplanung Vaals
Grenze

52910000 - Aufwendungen f sonstige
Dienstleistungen

Rahmenplanung Vaals Grenze

0

25.000

0

0

25.000

25.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

113 PLA

4-090101-054-7 - Planung Bachoffenlegungen 52910000 - Aufwendungen f sonstige
Innenstadt
Dienstleistungen

Planung Bachoffenlegungen
Innenstadt

0

0

0

0

50.000

50.000

0

0

50.000

50.000

0

0

0

0

0

0

0

0

114 PLA

4-090101-055-5 - Projekt soz. Stadt Forst
Driescher Hof

52910000 - Aufwendungen f sonstige
Dienstleistungen

Projekt Soz.Stadt Forst Driescher Hof

0

0

0

0

100.000

100.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

115 PLA

4-090101-056-3 - Vorber. Untersuchung
Unterflurcontainer

52910000 - Aufwendungen f sonstige
Dienstleistungen

Vorberei. Untersuchungen
Unterflurcontainer

0

0

0

0

25.000

25.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

116 PLA

4-090101-400-3 - Rahmenplanung Walheim

52910000 - Aufwendungen f sonstige
Dienstleistungen

Rahmenplanung Walheim

0

0

0

0

0

0

0

0

50.000

50.000

0

0

0

0

0

0

0

0

117 PLA

4-090101-917-8 - 3D-Darstellung in der
Bauleitplanung

52910000 - Aufwendungen f sonstige
Dienstleistungen

3D-Darstellung in der Bauleitplanung

0

0

0

0

10.000

10.000

0

0

5.000

5.000

0

0

0

0

0

0

5.000

5.000

118 PLA

4-090101-921-7 - Rahmenplanung
Ortseingänge

52910000 - Aufwendungen f sonstige
Dienstleistungen

Rahmenplanung Ortseingänge

0

0

0

0

50.000

50.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

119 PVA

1-011905-500-9 - Bezirk 5 Laurensberg

57110040 - Afa auf geringwertige
Wirtschaftsgüter

Dienstkleidung Cityservice

384

600

600

1.000

0

1.600

600

1.000

0

1.600

600

1.000

0

1.600

600

1.000

0

1.600

120 PVA

4-010604-903-2 - Zusätzl. Fluchtweg
Krönungssaal_Rathaus

52410000 - Bewirtschaftung der
Grdstke+baul Anlagen

Planungskosten zusätzlicher
Fluchtweg Krönungssaal/Rathaus

0

0

0

0

50.000

50.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

121 PVA

4-010803-902-1 - Job-Ticket

54180000 - Personalnebenaufwendungen Job-Ticket - neues Modell

782.045

827.000

912.000

0

409.000

1.321.000

940.000

0

790.000

1.730.000

970.000

0

760.000

1.730.000

1.000.000

0

730.000

1.730.000

122 PVA

4-010803-902-1 - Job-Ticket

44610000 - So privatr L-entgelt

Job-Ticket - neues Modell

-592.657

-610.000

-610.000

0

-84.000

-694.000

-630.000

0

-148.000

-778.000

-650.000

0

-128.000

-778.000

-670.000

0

-108.000

-778.000

123 PVA

1-010806-900-2 - Allgemeine
Personalwirtschaft

50120000 - Entgelte tariflich Beschäftigte

Stelleneinrichtungen/-streichungen
PVA + Stellen PiA

229.818

292.600

2.969.400

225.800

157.800

3.353.000

5.531.600

696.700

394.900

6.623.200

6.749.400

825.000

394.900

7.969.300

8.019.600

825.000

394.900

9.239.500

124 PVA

1-010806-900-2 - Allgemeine
Personalwirtschaft

51510000 - Zuf z Pensionsrückst für
Versorgempfäng

Pensionsrückstellungen
Versorgungsempfänger

24.342.143

12.541.200

19.666.700

2.000.000

0

21.666.700

19.666.700

2.000.000

0

21.666.700

19.666.700

2.000.000

0

21.666.700

19.666.700

2.000.000

0

21.666.700

125 PVA

4-011001-904-4 - Projekte und Internetstadt

52910000 - Aufwendungen f sonstige
Dienstleistungen

Ausweitung der Dienstleistungen regio
iT

960.444

1.497.600

1.280.000

0

250.000

1.530.000

1.180.000

0

0

1.180.000

1.180.000

0

0

1.180.000

1.180.000

0

0

1.180.000

101 MobA

Lfd.
FachNr. ausschuss

PSP-Element

Kostenart

2019

2020

Vorl. Ergebnis

Ansatz

2021

Thema

4-011001-925-3 - WLAN Ausbau im öffentl.
Raum und ÖPNV

52910000 - Aufwendungen f sonstige
Dienstleistungen

WLAN im öffentlichen Raum und
ÖPNV

127 SchulA

1-030101-800-7 - Grundschulen

52410000 - Bewirtschaftung der
Grdstke+baul Anlagen

Umsetzung Liste Raum- u
Flächensituation Grundschulen

128 SchulA

1-030101-800-7 - Grundschulen

52560000 - Aufwendungen für Festwerte

Aufwand f. Festwerte analog
78350000

129 SchulA

1-030101-800-7 - Grundschulen

57110040 - Afa auf geringwertige
Wirtschaftsgüter

Abschreibung auf GWG analog
78320000

130 SchulA

1-030101-800-7 - Grundschulen

41610000 - Auflösung v SoPo aus
Zuwendungen

Förderung der OGS-Investprogramm

131 SchulA

4-030101-807-8 - OGS

53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche

132 SchulA

4-030101-807-8 - OGS

133 SchulA

Ansatz 1. VN

2022

2023

2024

Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
2. VN
2. VN
neuer Ansatz Ansatz 1. VN
2. VN
2. VN
neuer Ansatz Ansatz 1. VN
2. VN
2. VN
neuer Ansatz Ansatz 1. VN
2. VN
2. VN
neuer Ansatz
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)

0

0

0

0

100.000

100.000

0

0

10.000

10.000

0

0

10.000

10.000

0

0

10.000

10.000

39.044

15.300

18.900

0

200.000

218.900

10.900

0

0

10.900

10.900

0

0

10.900

10.900

0

0

10.900

183.115

278.300

315.300

364.700

0

680.000

808.000

2.400

0

810.400

315.300

0

0

315.300

315.300

0

0

315.300

0

0

0

17.800

0

17.800

0

12.400

0

12.400

0

0

0

0

0

0

0

0

-8.964

-8.500

-7.200

-379.900

0

-387.100

-6.300

0

0

-6.300

-5.600

0

0

-5.600

-5.600

0

0

-5.600

Elternbeitragsausfall OGS

9.263.976

11.504.100

12.552.200

46.100

507.100

13.105.400

13.380.400

0

0

13.380.400

13.715.700

0

0

13.715.700

14.056.200

0

0

14.056.200

41410000 - Zuweisungen vom Land

Erstattung f. Elternbeitragsausfall OGS

-5.132.727

-6.031.000

-6.700.000

-18.700

0

-6.718.700

-6.966.200

0

0

-6.966.200

-7.168.900

0

0

-7.168.900

-7.384.000

0

0

-7.384.000

4-030101-807-8 - OGS

43210000 - Benutzungsgebühren und
ähnliche Entgelte

Elternbeitragsausfall OGS

-3.112.339

-3.100.000

-2.902.600

-8.400

2.911.000

0

-3.281.400

0

0

-3.281.400

-3.281.400

0

0

-3.281.400

-3.281.400

0

0

-3.281.400

134 SchulA

4-030101-807-8 - OGS

49110000 - Außerordentliche Erträge

Ausgleich Elternbeitragsausfall OGS

0

0

-136.700

-18.600

-1.709.000

-1.864.300

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

135 SchulA

4-030101-909-5 - Grundschulfonds

52910000 - Aufwendungen f sonstige
Dienstleistungen

Erhöhung Grundschulfonds

94.500

94.500

94.500

0

50.000

144.500

94.500

0

25.500

120.000

94.500

0

25.500

120.000

94.500

0

25.500

120.000

136 SchulA

4-030101-909-5 - Grundschulfonds

49110000 - Außerordentliche Erträge

Corona-Ausgleich Erhöhung
Grundschulfonds

0

0

0

0

-50.000

-50.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

137 SchulA

4-030101-917-5 - Musikal. Frühförderung in
Grundschulen

52790000 - Besondere Verw- und
Betriebsaufwendungen

Musikalische Frühförderung

0

0

0

0

50.000

50.000

0

0

50.000

50.000

0

0

50.000

50.000

0

0

50.000

50.000

138 SchulA

1-030105-900-6 - Gesamtschulen

54210000 - ehrenamtliche und sonstige
Tätigkeit

Kümmerer für Heinrich-HeineGesamtschule

0

0

0

0

25.000

25.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

139 SchulA

4-030106-907-2 - OGS

43210000 - Benutzungsgebühren und
ähnliche Entgelte

Elternbeitragsausfall OGS

-12.653

-10.500

-9.600

0

9.600

0

-10.500

0

0

-10.500

-10.500

0

0

-10.500

-10.500

0

0

-10.500

140 SchulA

4-030106-907-2 - OGS

49110000 - Außerordentliche Erträge

Ausgleich Elternbeitragsausfall OGS

0

0

-500

0

-4.800

-5.300

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

141 SchulA

1-030302-900-4 52790000 - Besondere Verw- und
Fördermaßnahmen_Schulformübergreifend.Dl Betriebsaufwendungen

Coronabedingte Mehrkosten an allen
Schulen

0

0

0

0

20.000

20.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

142 SchulA

1-030302-900-4 49110000 - Außerordentliche Erträge
Fördermaßnahmen_Schulformübergreifend.Dl

Corona-Ausgleich Coronabedingte
Mehrkosten an allen Schulen

0

0

0

0

-20.000

-20.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

143 SchulA

4-030302-910-6 - Zukunftsfonds

52790000 - Besondere Verw- und
Betriebsaufwendungen

Corona-Erhöhung Zukunftsfonds

17.722

25.000

25.000

0

25.000

50.000

25.000

0

0

25.000

25.000

0

0

25.000

25.000

0

0

25.000

144 SchulA

4-030302-910-6 - Zukunftsfonds

49110000 - Außerordentliche Erträge

Corona-Ausgleich Zukunftsfonds

0

0

0

0

-25.000

-25.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

145 SchulA

4-030302-917-1 - Pflege- und
Unterhaltungsaufwand

52410000 - Bewirtschaftung der
Grdstke+baul Anlagen

2.600 € Deckg , 30.000 € f.
Schulgärten

305.975

280.000

300.000

-2.600

30.000

327.400

315.000

0

0

315.000

330.000

0

0

330.000

345.000

0

0

345.000

146 SchulA

4-030302-919-6 - Bereitstellung
Fördersoftware

52910000 - Aufwendungen f sonstige
Dienstleistungen

Kostenanpassung Anton APP

5.442

7.000

27.700

-900

0

26.800

27.700

-900

0

26.800

27.700

-900

0

26.800

27.700

-900

0

26.800

147 SchulA

4-030302-919-6 - Bereitstellung
Fördersoftware

49110000 - Außerordentliche Erträge

Corona-Ausgleich Anton APP

0

0

0

-19.800

0

-19.800

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

148 SchulA

4-030302-932-3 - iT Hausmeister

52910000 - Aufwendungen f sonstige
Dienstleistungen

iT-Hausmeister für Schulen

0

0

0

0

180.000

180.000

0

0

60.000

60.000

0

0

0

0

0

0

0

0

149 SchulA

4-030302-933-1 - Masterplanung Standort
Kronenberg

52910000 - Aufwendungen f sonstige
Dienstleistungen

Masterplanung Standort Kronenberg

0

0

0

0

500.000

500.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

150 SozialA

4-050101-906-9 - Zuschuss Cafe Plattform
(Caritas)

53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche

Zuschuss Café Plattform (Antrag freie
Träger)

18.312

18.900

18.900

0

600

19.500

18.900

0

600

19.500

18.900

0

600

19.500

18.900

0

600

19.500

126 PVA

Lfd.
FachNr. ausschuss

PSP-Element

Kostenart

2019

2020

Vorl. Ergebnis

Ansatz

2021

Thema
Ansatz 1. VN

2022

2023

2024

Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
2. VN
2. VN
neuer Ansatz Ansatz 1. VN
2. VN
2. VN
neuer Ansatz Ansatz 1. VN
2. VN
2. VN
neuer Ansatz Ansatz 1. VN
2. VN
2. VN
neuer Ansatz
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)

151 SozialA

4-050101-908-5 - Zuschuss Alexianer
Krankenhaus

53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche

Zuschuss Alexianer Krankenhaus
(Antrag freie Träger)

84.644

89.200

89.200

0

4.400

93.600

89.200

0

4.400

93.600

89.200

0

4.400

93.600

89.200

0

4.400

93.600

152 SozialA

4-050101-909-3 - Zuschuss AWO AachenStadt

53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche

Zuschuss AWO Aachen-Stadt (Antrag
freie Träger)

133.429

137.500

137.500

0

5.500

143.000

137.500

0

5.500

143.000

137.500

0

5.500

143.000

137.500

0

5.500

143.000

153 SozialA

4-050101-910-8 - Zuschuss Diakon.Werk
Kirchenkreis AC

53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche

Zuschuss Diakonie (Antrag freie
Träger)

133.429

137.500

137.500

0

3.400

140.900

137.500

0

3.400

140.900

137.500

0

3.400

140.900

137.500

0

3.400

140.900

154 SozialA

4-050101-911-6 - Zuschuss SKF e.V.

53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche

Zuschuss SKF e.V. (Antrag freie
Träger)

176.820

176.900

176.900

0

4.400

181.300

176.900

0

4.400

181.300

176.900

0

4.400

181.300

176.900

0

4.400

181.300

155 SozialA

4-050101-912-4 - Zuschuss Kath.Verein f.
Soz.Dienst AC

53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche

Zuschuss Kath. Verein für soziale
Dienste (Antrag freie Träger)

136.266

139.700

139.700

0

3.500

143.200

139.700

0

3.500

143.200

139.700

0

3.500

143.200

139.700

0

3.500

143.200

156 SozialA

4-050101-913-2 - Zuschuss Caritas Region
AC-Stadt_Land

53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche

Zuschuss Caritas (Antrag freie Träger)

22.378

23.100

23.100

0

700

23.800

23.100

0

700

23.800

23.100

0

700

23.800

23.100

0

700

23.800

157 SozialA

4-050101-914-9 - Zuschuss Jüd. Gemeinde
Aachen

53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche

Zuschuss jüdische Gemeinde (Antrag
freie Träger)

16.348

16.600

16.600

0

100

16.700

16.600

0

100

16.700

16.600

0

100

16.700

16.600

0

100

16.700

56.208

58.000

58.000

0

18.800

76.800

58.000

0

18.800

76.800

58.000

0

18.800

76.800

58.000

0

18.800

76.800

158 SozialA

4-050101-919-8 - Zuschuss Cafe Zuflucht
(Refugio e.V.)

53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche

Zuschuss Café Zuflucht (Antrag freie
Träger & Zuschusserhöhung
Beschluss AfSID)

159 SozialA

4-050101-921-9 - Zusch. Beratungsst. f
Migrant. (Caritas)

53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche

Zuschuss Beratungsstelle für
Migranten (Antrag freie Träger)

35.721

36.800

36.800

0

1.100

37.900

36.800

0

1.100

37.900

36.800

0

1.100

37.900

36.800

0

1.100

37.900

47.059

48.000

30.000

0

18.900

48.900

30.000

0

18.900

48.900

30.000

0

18.900

48.900

30.000

0

18.900

48.900

160 SozialA

4-050101-929-9 - Zuschuss
Freiwilligenzentren

53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche

Erhöhung Zuschuss
Freiwilligenzentrum (Korrektur &
Antrag freie Träger)

161 SozialA

4-050101-936-6 - Rückhalt M

53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche

Rückhalt M e.V.

0

0

5.000

0

2.500

7.500

15.000

0

0

15.000

15.000

0

0

15.000

15.000

0

0

15.000

162 SozialA

4-050101-941-3 - Fonds zur Digitalisierung v.
53390000 - Sonstige soziale Leistungen
Bedürftigen

Fonds zur Förderung der
Digitalisierung von Bedürftigen

0

0

0

0

200.000

200.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

163 SozialA

4-050101-941-3 - Fonds zur Digitalisierung v.
49110000 - Außerordentliche Erträge
Bedürftigen

Fonds zur Förderung der
Digitalisierung von Bedürftigen
(Corona-Isolierung)

0

0

0

0

-200.000

-200.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

164 SozialA

4-050101-942-1 - Ber. Angebot f. Jugendl. m.
53390000 - Sonstige soziale Leistungen
Glücksp._Onl

Beratungsangebot für Jugendliche mit
Glücksspiel-/Onlinesucht

0

0

0

0

20.000

20.000

0

0

20.000

20.000

0

0

0

0

0

0

0

0

165 SozialA

4-050101-943-8 - Rückhalt F

53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche

Rückhalt F e.V.

0

0

0

0

30.000

30.000

0

0

30.000

30.000

0

0

0

0

0

0

0

0

166 SozialA

4-050101-944-6 - Projekt Peterskirche

53390000 - Sonstige soziale Leistungen

Projekt Peterskirche

0

0

0

0

30.000

30.000

0

0

30.000

30.000

0

0

30.000

30.000

0

0

0

0

167 SozialA

1-050202-900-6 - Leist. AsylbLG,FlüAG, Teilh44810000 - Erstattungen vom Land
u.Integr.G

Erstattungen FlüAG für BestandsGeduldete

-7.226.862

-8.854.400

-6.313.900

-2.241.000

0

-8.554.900

-6.313.900

-2.241.000

0

-8.554.900

-6.313.900

-1.280.500

0

-7.594.400

-6.313.900

-1.280.500

0

-7.594.400

168 SozialA

1-050501-900-8 - Int.beauftr., Komm.
Int.zentr., NaFa

53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche

Interkulturelles Begegnungszentrum
(INZEL): Erhöhung nach Antrag

33.200

33.200

33.200

0

3.500

36.700

33.200

0

3.500

36.700

33.200

0

3.500

36.700

33.200

0

3.500

36.700

169 SozialA

4-050501-909-5 - Förderprogramm IfKuF

52910000 - Aufwendungen f sonstige
Dienstleistungen

Förderprogramm IfKuF

32.419

0

0

32.300

0

32.300

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

170 SozialA

4-050501-909-5 - Förderprogramm IfKuF

57110040 - Afa auf geringwertige
Wirtschaftsgüter

Förderprogramm IfKuF

0

0

0

1.000

0

1.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

171 SozialA

4-050501-909-5 - Förderprogramm IfKuF

41410000 - Zuweisungen vom Land

Förderprogramm IfKuF

-32.874

0

0

-32.300

0

-32.300

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

172 SozialA

4-050501-909-5 - Förderprogramm IfKuF

41610000 - Auflösung v SoPo aus
Zuwendungen

Förderprogramm IfKuF

0

0

0

-1.000

0

-1.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

173 SozialA

4-050501-915-9 - Förderprogramm KIM Modul 52910000 - Aufwendungen f sonstige
1
Dienstleistungen

KIM Modul 1

0

0

49.000

-100

0

48.900

49.000

-100

0

48.900

0

0

0

0

0

0

0

0

174 SozialA

4-050501-915-9 - Förderprogramm KIM Modul 57110040 - Afa auf geringwertige
1
Wirtschaftsgüter

KIM Modul 1

0

0

32.300

-4.600

0

27.700

32.300

-4.600

0

27.700

0

0

0

0

0

0

0

0

175 SozialA

4-050501-915-9 - Förderprogramm KIM Modul 54130000 - Aufw Aus-/Fortbildung,
1
Umschul inkl. Reisekosten

KIM Modul 1

0

0

1.200

-100

0

1.100

1.200

-100

0

1.100

0

0

0

0

0

0

0

0

Lfd.
FachNr. ausschuss

PSP-Element

Kostenart

2019

2020

Vorl. Ergebnis

Ansatz

2021

Thema
Ansatz 1. VN

2022

2023

2024

Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
2. VN
2. VN
neuer Ansatz Ansatz 1. VN
2. VN
2. VN
neuer Ansatz Ansatz 1. VN
2. VN
2. VN
neuer Ansatz Ansatz 1. VN
2. VN
2. VN
neuer Ansatz
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)

176 SozialA

4-050501-915-9 - Förderprogramm KIM Modul
41410000 - Zuweisungen vom Land
1

KIM Modul 1

0

0

-50.600

200

0

-50.400

-50.600

200

0

-50.400

0

0

0

0

0

0

0

0

177 SozialA

4-050501-915-9 - Förderprogramm KIM Modul 41610000 - Auflösung v SoPo aus
1
Zuwendungen

KIM Modul 1

0

0

-32.300

4.600

0

-27.700

-32.300

4.600

0

-27.700

0

0

0

0

0

0

0

0

178 SozialA

4-050501-916-7 - Förderprogramm KIM Modul 41610000 - Auflösung v SoPo aus
2
Zuwendungen

KIM Modul 2

0

0

-46.200

46.200

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

179 SozialA

4-100804-911-8 - Hilfe f Obdachlose m
Hunden (p. Auftrag)

Hilfe für Obdachlose mit Hunden
(politischer Auftrag)

0

0

0

0

30.000

30.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

180 SozialA

4-100804-912-6 - Hilfen f obdachlose Frauen 53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
(p. Auftrag)
übrige Bereiche

Hilfen für obachlose Frauen
(politischer Auftrag)

0

0

0

0

50.000

50.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

181 SportA

4-080101-001-7 - Turnhalle Innenstadt Wettbewerb

52910000 - Aufwendungen f sonstige
Dienstleistungen

Turnhalle Innenstadt Franzstr.
Wettbewerb

0

0

0

0

150.000

150.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

182 SportA

4-080202-904-1 - Zusch. für Jugendarbeit in
Vereinen

53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche

Zusch. für Jugendarbeit in Vereinen

79.171

79.200

79.200

0

20.800

100.000

79.200

0

20.800

100.000

79.200

0

20.800

100.000

79.200

0

20.800

100.000

183 SportA

4-080202-914-6 - Förd. "Integrationsmaßn.
durch Sport"

53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche

Förd. Integrationsmaßn. durch Sport

25.500

15.000

15.000

0

5.000

20.000

15.000

0

5.000

20.000

15.000

0

5.000

20.000

15.000

0

5.000

20.000

184 SportA

4-080203-904-5 - Förd. "Integrationsmaßn.
durch Sport"

53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche

Förd. Integrationsmaßn. durch Sport

5.200

15.000

15.000

0

5.000

20.000

15.000

0

5.000

20.000

15.000

0

5.000

20.000

15.000

0

5.000

20.000

185 SportA

1-080301-900-4 - Freibad

52560000 - Aufwendungen für Festwerte

Aufwand für Festwerte

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

71.000

71.000

186 SportA

1-080301-904-5 - Freibad (BGA)

54310000 - Geschäftsaufwendungen

Mehrkosten Online-Ticketing im
Bereich Freibäder

294

400

900

500

0

1.400

900

700

0

1.600

900

700

0

1.600

900

700

0

1.600

187 SportA

1-080301-904-5 - Freibad (BGA)

49110000 - Außerordentliche Erträge

Mehrkosten Online-Ticketing im
Bereich Freibäder - Corona-Ausgleich

0

0

-76.800

-500

0

-77.300

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

188 SportA

1-080302-903-2 - Hallenbäder (BGA)

54310000 - Geschäftsaufwendungen

Mehrkosten Online-Ticketing im
Bereich Hallenbäder

3.254

5.000

6.900

2.000

0

8.900

6.900

2.600

0

9.500

6.900

2.600

0

9.500

6.900

2.600

0

9.500

0

0

-294.000

-2.000

0

-296.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

5.000

5.000

0

0

5.000

5.000

0

0

5.000

5.000

0

0

5.000

5.000

0

100.000

100.000

0

0

150.000

150.000

0

0

0

0

0

0

0

0

-1.579.300

14.827.700

-551.500

3.352.600

-252.100

2.378.800

-221.400

2.273.400

53390000 - Sonstige soziale Leistungen

189 SportA

1-080302-903-2 - Hallenbäder (BGA)

49110000 - Außerordentliche Erträge

Mehrkosten Online-Ticketing im
Bereich Hallenbäder - CoronaAusgleich

190 WLA

4-011305-906-6 - Baulückenaktivierung

52910000 - Aufwendungen f sonstige
Dienstleistungen

Sachkosten Aktivierung von Baulücken

0

0

0

191 WLA

4-100405-931-2 - Förderprogramm
Dachausbau

53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche

Förderprogramm Dachausbau

0

0

0

Haushaltsplanentwurf

Fehlbedarf
davon Verrechnung mit der Ausgleichsrücklage (2021)
Verzehr der Allgemeinen Rücklage

2021
6.698.700
4.465.650
0,32%

2022
31.317.900
0
4,51%

2023
29.720.600
0
4,48%

2024
28.943.500
0
4,57%

Stand 1.VN

Fehlbedarf
davon Verrechnung mit der Ausgleichsrücklage (2021)
Verzehr der Allgemeinen Rücklage

2021
6.998.500
4.465.650
0,36%

2022
30.086.900
0
4,34%

2023
28.501.300
0
4,29%

2024
27.666.600
0
4,36%

Änderungen 2. VN
Neuer Stand mit Veränderungen 2.VN

Fehlbedarf
Allgemeine Rücklage zum 01.01.
davon Verrechnung mit der Ausgleichsrücklage (2021)
Verzehr der Allgemeinen Rücklage

13.248.400

2.801.100

2.126.700

2.052.000

20.246.900
696.247.624
4.465.650
2,27%

32.888.000
680.466.374
0
4,83%

30.628.000
647.578.374
0
4,73%

29.718.600
616.950.374
0
4,82%

Haushaltsplanung 2021
Veränderungsnachweisung zum
Investitionsplan 2021
für den Finanzausschuss
Stand: 15.03.2021 - kontenscharfe Darstellung

Entsprechend der Darstellung im BOPC-Planungssystem werden die Einzahlungen (Finanzposition beginnend mit der Ziffer 6) mit negativen Vorzeichen und die Auszahlungen (Finanzposition
beginnend mit der Ziffer 7) mit positiven Beträgen dargestellt! Daraus folgt, dass Veränderungen mit einem negativen Vorzeichen eine Verbesserung und mit einem positiven Vorzeichen eine
Verschlechterung bedeuten!

2021

2020
Lfd.
FachNum
ausschuss
mer

PSP-Element

Kostenart

Thema
Ansatz

192 AfUK

5-130101-000-02900-300-1 - Spielplatz
Stettiner Straße

78530000 - Sonstige Baumaßnahmen

193 AfUK

5-130101-200-00700-300-1 - Spielplatz
Stettiner Straße

78530000 - Sonstige Baumaßnahmen

194 AfUK

5-130101-400-00200-300-1 - Bau Spielplatz 78310000 - Erwerb v Vermöggegständ
Lichtenbusch
über der Wertgrenze

Weitere Spielgeräte Spielplatz
Lichtenbusch

195 AfUK

5-130101-400-00300-300-1 Herstell.öff.Grünfl.BPL Kornelim.West

78530000 - Sonstige Baumaßnahmen

196 AfUK

5-130101-400-00300-300-1 Herstell.öff.Grünfl.BPL Kornelim.West

78310000 - Erwerb v Vermöggegständ
über der Wertgrenze

Ansatz 1. VN

2022

2023

2024

Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
2. VN
2. VN
neuer Ansatz Ansatz 1. VN
2. VN
2. VN
neuer Ansatz Ansatz 1. VN
2. VN
2. VN
neuer Ansatz Ansatz 1. VN
2. VN
2. VN
neuer Ansatz
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)

Spielplatz Stettiner Straße

0

0

360.000

0

360.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Spielplatz Stettiner Straße

1.100.000

360.000

-360.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

60.000

0

30.000

90.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Herstellung Grünfläche
Kornelimünster West

10.800

0

0

65.000

65.000

65.000

0

-65.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Herstellung Grünfläche
Kornelimünster West

0

0

0

15.200

15.200

15.200

0

-15.200

0

0

0

0

0

0

0

0

0

197 AfUK

5-130101-400-00300-300-1 Herstell.öff.Grünfl.BPL Kornelim.West

78350000 - Investitionsauszahlungen für Herstellung Grünfläche
Festwerte
Kornelimünster West

0

0

0

20.000

20.000

20.000

0

-20.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

198 AfUK

5-130101-400-00400-300-1 - Herrichtung
Spielplatz K-West II

78350000 - Investitionsauszahlungen für Herrichtung Spielplatz Kornelimünster
Festwerte
West II

0

0

0

30.000

30.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

199 AfUK

5-130101-600-00300-900-1 - Park Schloss
Schönau

78350000 - Investitionsauszahlungen für
Park Schloss Schönau
Festwerte

0

0

0

105.000

105.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

200 AfUK

5-130101-900-00900-300-1 Baumpflanzungen im Stadtgebiet

78350000 - Investitionsauszahlungen für
Baumpflanzungen im Stadtgebiet
Festwerte

0

166.000

0

1.200.000

1.366.000

348.000

0

0

348.000

372.000

0

0

372.000

372.000

0

0

372.000

201 AfUK

5-140101-900-02300-300-1 - PV-Anlagen
auf komm.Gebäuden (IKSK,E 26)

78650000 - Gewähr Ausleihen verb
Untern+Beteili+SoVe Baumaßn

PV-Anlagen auf kommunalten
Gebäuden (IKSK, E 26)

0

0

0

1.500.000

1.500.000

0

0

2.500.000

2.500.000

0

0

4.670.000

4.670.000

0

0

4.670.000

4.670.000

202 AWR

5-150201-900-02300-900-1 - Fonds zur
Einrichtung von Homeoffice

78680000 - Gewährung v Ausleihen v
sonstig inländ Bereich

Fonds zur Einrichtung von
Homeoffice

1.500

0

0

160.000

160.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

203 AWR

5-150201-900-02300-900-1 - Fonds zur
Einrichtung von Homeoffice

68680000 - Rückflüsse v Ausleihung v
sonstig inländ Bereich

Fonds zur Einrichtung von
Homeoffice

0

0

0

0

0

0

0

-80.000

-80.000

0

0

-80.000

-80.000

0

0

0

0

204 FinA

5-010608-900-00300-990-1 - GD an E18
Ankauf Madrider Ring

78650000 - Gewähr Ausleihen verb
Untern+Beteili+SoVe Baumaßn

GD an E 18 für den Ankauf Madrider
Ring (rentierlich)

0

0

2.070.000

0

2.070.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

205 HA

5-010101-900-00100-900-1 - Technische
Ausstattung Sitzungssäle

78310000 - Erwerb v Vermöggegständ
über der Wertgrenze

Technische Ausstattung Sitzungssäle

0

0

0

150.000

150.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

206 HA

5-010101-900-00100-900-1 - Technische
Ausstattung Sitzungssäle

78320000 - Erwerb v Vermöggegständ
bis zur Wertgren

Technische Ausstattung Sitzungssäle

0

0

0

250.000

250.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

207 HA

5-010101-900-00100-900-2 - Digitale
Ausstattung Rat und Fraktionen

78310000 - Erwerb v Vermöggegständ
über der Wertgrenze

Digitale Ausstattung Rat und
Fraktionen

0

0

0

20.000

20.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

208 HA

5-010101-900-00100-900-2 - Digitale
Ausstattung Rat und Fraktionen

78320000 - Erwerb v Vermöggegständ
bis zur Wertgren

Digitale Ausstattung Rat und
Fraktionen

0

0

0

50.000

50.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

209 HA

5-010701-900-00100-900-1 - Erwerb von
Vermögensgegenständen

78350000 - Investitionsauszahlungen für
Schilder "Maskenpflicht"
Festwerte

0

0

2.500

0

2.500

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

210 MobA

5-120102-100-00400-300-1 - Münsterstraße,
78520000 - Tiefbaumaßnahmen
Erneuerung

Münsterstraße

0

0

0

500.000

500.000

0

0

750.000

750.000

0

0

0

0

1.250.000

0

-1.250.000

0

211 MobA

5-120102-100-00400-300-1 - Münsterstraße, 78350000 - Investitionsauszahlungen für
Münsterstraße
Erneuerung
Festwerte

0

0

0

55.000

55.000

0

0

70.000

70.000

0

0

0

0

125.000

0

-125.000

0

212 MobA

5-120102-200-01300-300-1 - Gringelsbach,
78520000 - Tiefbaumaßnahmen
Endausbau

Gringelsbach

0

0

0

218.000

218.000

0

0

0

0

0

0

0

0

218.000

0

-218.000

0

213 MobA

5-120102-200-01300-300-1 - Gringelsbach, 78350000 - Investitionsauszahlungen für
Gringelsbach
Endausbau
Festwerte

0

0

0

26.800

26.800

0

0

0

0

0

0

0

0

26.800

0

-26.800

0

214 MobA

5-120102-300-01800-300-1 - Alt-Haarener
Straße

78520000 - Tiefbaumaßnahmen

Alt-Haarener-Straße

0

0

0

50.000

50.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

215 MobA

5-120102-300-02800-300-1 - Parkdeck
Haaren

78520000 - Tiefbaumaßnahmen

Parkdeck Haaren

0

0

0

50.000

50.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

2021

2020
Lfd.
FachNum
ausschuss
mer

PSP-Element

Kostenart

Thema
Ansatz

Ansatz 1. VN

2022

2023

2024

Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
2. VN
2. VN
neuer Ansatz Ansatz 1. VN
2. VN
2. VN
neuer Ansatz Ansatz 1. VN
2. VN
2. VN
neuer Ansatz Ansatz 1. VN
2. VN
2. VN
neuer Ansatz
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)

216 MobA

5-120102-500-00700-300-1 - Vaals Grenze,
78520000 - Tiefbaumaßnahmen
Erschließung

Vaals Grenze, Erschließung

0

0

0

50.000

50.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

217 MobA

5-120202-900-00100-300-1 - Einrichtung
Bewohnerparken

78310000 - Erwerb v Vermöggegständ
über der Wertgrenze

Einrichtung Bewohnerparken

0

192.500

0

0

192.500

0

0

192.500

192.500

192.500

0

0

192.500

192.500

0

0

192.500

218 MobA

5-120202-900-00100-300-1 - Einrichtung
Bewohnerparken

78350000 - Investitionsauszahlungen für
Einrichtung Bewohnerparken
Festwerte

0

30.000

0

0

30.000

0

0

30.000

30.000

30.000

0

0

30.000

30.000

0

0

30.000

219 MobA

5-120202-900-00900-300-1 - LSA mit
Blindensignal- & Leitelementen

78350000 - Investitionsauszahlungen für LSA mit Blindensignal- und
Festwerte
Leitelementen

0

40.000

0

10.000

50.000

40.000

0

10.000

50.000

40.000

0

10.000

50.000

40.000

0

10.000

50.000

220 PLA

5-090101-500-00100-300-1 - Städtebaul.
Planung Rathaus-_Ackerstr.

78520000 - Tiefbaumaßnahmen

30.000

0

0

30.000

30.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

221 PVA

5-011905-500-00700-900-7 - Dienstkleidung 78320000 - Erwerb v Vermöggegständ
City-Service BA 5
bis zur Wertgren

Dienstkleidung Cityservice

0

0

1.000

0

1.000

0

1.000

0

1.000

0

1.000

0

1.000

0

1.000

0

1.000

222 PVA

5-010604-900-00100-992-9 - Umbau OG. 8
Lagerhausstraße

78650000 - Gewähr Ausleihen verb
Untern+Beteili+SoVe Baumaßn

Umbau 8. OG VG Lagerhausstraße

0

0

150.000

0

150.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

223 SchulA

5-030101-000-00500-900-1 - Ausstattung
Ersatzbau KGS Bildchen

78310000 - Erwerb v Vermöggegständ
über der Wertgrenze

Schulhofausstattung Ersatzbau KGS
Bildchen

100.000

0

0

0

0

0

84.500

0

84.500

0

0

0

0

0

0

0

0

224 SchulA

5-030101-000-00500-900-1 - Ausstattung
Ersatzbau KGS Bildchen

78320000 - Erwerb v Vermöggegständ
bis zur Wertgren

Schulhofausstattung Ersatzbau KGS
Bildchen

0

0

0

0

0

0

12.400

0

12.400

0

0

0

0

0

0

0

0

225 SchulA

5-030101-000-00500-900-1 - Ausstattung
Ersatzbau KGS Bildchen

78350000 - Investitionsauszahlungen für Schulhofausstattung Ersatzbau KGS
Festwerte
Bildchen

0

0

0

0

0

150.000

2.400

0

152.400

0

0

0

0

0

0

0

0

226 SchulA

5-030101-800-00500-900-1 - Umgestaltung
Schulhöfe

78310000 - Erwerb v Vermöggegständ
über der Wertgrenze

Deckung f. Eigenanteil OGSInvestprogramm

0

30.000

-12.500

0

17.500

30.000

0

0

30.000

30.000

0

0

30.000

30.000

0

0

30.000

227 SchulA

5-030101-800-00600-810-1 - Einrichtung f.
OGS-Maßnahmen -J-

78350000 - Investitionsauszahlungen für Deckung f. Eigenanteil OGSFestwerte
Investprogramm

0

110.000

-36.700

0

73.300

110.000

0

0

110.000

110.000

0

0

110.000

110.000

0

0

110.000

228 SchulA

5-030101-800-00600-810-2 Ersatzbeschaffung Einrichtung OGS -J-

78350000 - Investitionsauszahlungen für Deckung f. Eigenanteil OGSFestwerte
Investprogramm

0

83.000

-27.700

0

55.300

83.000

0

0

83.000

83.000

0

0

83.000

83.000

0

0

83.000

229 SchulA

5-030101-800-00600-810-3 - OGSInvestitionsprogramm

78310000 - Erwerb v Vermöggegständ
über der Wertgrenze

OGS-Investprogramm f. Spiel-und
Sportgeräte

0

0

65.300

0

65.300

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

230 SchulA

5-030101-800-00600-810-3 - OGSInvestitionsprogramm

78320000 - Erwerb v Vermöggegständ
bis zur Wertgren

OGS-Investprogramm f. Spiel-und
Sportgeräte

192.500

0

17.800

0

17.800

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

231 SchulA

5-030101-800-00600-810-3 - OGSInvestitionsprogramm

78350000 - Investitionsauszahlungen für OGS-Investprogramm f.
Festwerte
Schulausstattungen

30.000

0

429.100

0

429.100

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

232 SchulA

5-030101-800-00600-810-3 - OGSInvestitionsprogramm

68110000 - Investitionszuweisungen vom OGS-Investprogramm, Förderquote
Land
85%

50.000

0

-435.300

0

-435.300

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

233 SchulA

5-030101-900-00100-992-1 - Sanierung
GGS Haarbachtal

78150000 - Allg Inveszusc an verbund
Uneh+Beteilig+Sovermögen

Weiterleitung Fördermittel

0

0

1.648.900

0

1.648.900

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

234 SchulA

5-030101-900-00100-992-1 - Sanierung
GGS Haarbachtal

78650000 - Gewähr Ausleihen verb
Untern+Beteili+SoVe Baumaßn

GGS Haarbachtal Ersatz städt durch
Fördermittel

0

1.100.000

-1.100.000

0

0

300.000

-300.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

235 SchulA

5-030101-900-00100-992-1 - Sanierung
GGS Haarbachtal

68110000 - Investitionszuweisungen vom OGS-Investprogramm f. Sanierung
Land
GGS Haarbachtal

0

0

-1.648.900

0

-1.648.900

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

236 SchulA

5-030101-900-00300-400-1 Fahrradabstellanlagen

78310000 - Erwerb v Vermöggegständ
über der Wertgrenze

Fahrradabstellanlagen

0

7.000

0

3.000

10.000

0

0

10.000

10.000

0

0

10.000

10.000

0

0

10.000

10.000

237 SchulA

5-030101-900-00100-992-3 - RLT Sanierung 78650000 - Gewähr Ausleihen verb
GGS Schwalbenweg
Untern+Beteili+SoVe Baumaßn

GGS Schwalbenweg (RLT Sanierung
)

0

0

500.000

0

500.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

238 SozialA

5-050501-900-00400-900-1 Förderprogramm IfKuF

78320000 - Erwerb v Vermöggegständ
bis zur Wertgren

Förderprogramm IfKuF

3.000.000

0

1.000

0

1.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

239 SozialA

5-050501-900-00400-900-1 Förderprogramm IfKuF

68110000 - Investitionszuweisungen vom
Förderprogramm IfKuF
Land

1.500.000

0

-1.000

0

-1.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Städtebauliche Planung
Rathausstr./Ackerstraße

2021

2020
Lfd.
FachNum
ausschuss
mer

PSP-Element

Kostenart

Thema
Ansatz

Ansatz 1. VN

2022

2023

2024

Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
2. VN
2. VN
neuer Ansatz Ansatz 1. VN
2. VN
2. VN
neuer Ansatz Ansatz 1. VN
2. VN
2. VN
neuer Ansatz Ansatz 1. VN
2. VN
2. VN
neuer Ansatz
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)

240 SozialA

5-050501-900-00600-900-1 Förderprogramm KIM Modul 1

78320000 - Erwerb v Vermöggegständ
bis zur Wertgren

KIM Modul 1

0

32.300

-4.600

0

27.700

32.300

-4.600

0

27.700

0

0

0

0

0

0

0

0

241 SozialA

5-050501-900-00600-900-1 Förderprogramm KIM Modul 1

68110000 - Investitionszuweisungen vom
KIM Modul 1
Land

0

-32.300

4.600

0

-27.700

-32.300

4.600

0

-27.700

0

0

0

0

0

0

0

0

242 SozialA

5-050501-900-00600-900-2 Förderprogramm KIM Modul 2

68110000 - Investitionszuweisungen vom
KIM Modul 2
Land

0

-46.200

46.200

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

243 SportA

5-080301-004-00200-900-2 - Beschaffung
Kassensysteme

78310000 - Erwerb v Vermöggegständ
über der Wertgrenze

Mehrkosten Online-Ticketing im
Bereich Freibäder

0

1.500

13.500

0

15.000

1.500

0

0

1.500

1.500

0

0

1.500

1.500

0

0

1.500

244 SportA

5-080301-900-00400-990-2 - Modern.
Freibad Hangeweiher - Hochbauten

78310000 - Erwerb v Vermöggegständ
über der Wertgrenze

Modern. Hangeweiher - Einrichtung

27.800

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

189.000

189.000

245 SportA

5-080301-900-00400-990-2 - Modern.
Freibad Hangeweiher - Hochbauten

78350000 - Investitionsauszahlungen für
Modern. Hangeweiher - Einrichtung
Festwerte

73.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

71.000

71.000

246 SportA

5-080301-900-00400-990-2 - Modern.
Freibad Hangeweiher - Hochbauten

78150000 - Allg Inveszusc an verbund
Uneh+Beteilig+Sovermögen

Modern. Hangeweiher

83.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

1.485.000

1.485.000

0

0

0

0

247 SportA

5-080301-900-00400-990-2 - Modern.
Freibad Hangeweiher - Hochbauten

78650000 - Gewähr Ausleihen verb
Untern+Beteili+SoVe Baumaßn

Modern. Hangeweiher

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

315.000

315.000

0

0

3.337.200

3.337.200

248 SportA

5-080301-900-00400-990-2 - Modern.
Freibad Hangeweiher - Hochbauten

68110000 - Investitionszuweisungen vom
Modern. Hangeweiher
Land

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

-1.485.000

-1.485.000

0

0

0

0

249 SportA

5-080302-803-00300-900-1 - Beschaffung
Kassensystem

78310000 - Erwerb v Vermöggegständ
über der Wertgrenze

Mehrkosten Online-Ticketing im
Bereich Hallenbäder

0

1.500

16.700

0

18.200

1.500

0

0

1.500

1.500

0

0

1.500

1.500

0

0

1.500

250 WLA

5-011301-900-00100-100-3 - Allg.
Grunderwerb

78210000 - Auszahlung f den Erwerb v
Grundstücken u Gebäuden

Allgemeiner Grunderwerb

0

3.095.000

0

700.000

3.795.000

3.000.000

0

750.000

3.750.000

3.000.000

0

750.000

3.750.000

3.000.000

0

750.000

3.750.000

251 WLA

5-011301-900-00100-101-8 - Strategischer
Grunderwerb

78210000 - Auszahlung f den Erwerb v
Grundstücken u Gebäuden

Strategischer Grunderwerb

0

1.500.000

0

700.000

2.200.000

1.500.000

0

750.000

2.250.000

1.500.000

0

750.000

2.250.000

1.500.000

0

750.000

2.250.000

252 WLA

5-011303-000-00100-300-4 - Restaurierung
78510000 - Hochbaumaßnahmen
u. Sanierung Gut Hanbruch

Sanierung Gut Hanbruch

0

0

134.400

0

134.400

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

253 WLA

5-011303-500-00100-300-1 - Restaurierung
78510000 - Hochbaumaßnahmen
u. Sanierung Gut Hanbruch

Sanierung Gut Hanbruch

0

134.400

-134.400

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

254 WLA

5-011303-900-01300-300-1 - Seffenter Weg
78510000 - Hochbaumaßnahmen
60-78

Wettbewerb Seffenter Weg

1.500

0

0

100.000

100.000

0

0

0

0

3.000.000

0

0

3.000.000

0

0

0

0

1.699.900

6.088.000

-199.700

4.882.300

1.000

6.425.000

1.000

8.167.400

Haushaltsplanentwurf

Nettoneuverschuldung

2021
4.887.900

2022
10.566.300

2023
14.819.300

2024
2.237.300

Stand 1. VN

Nettoneuverschuldung

5.320.100

10.566.300

15.230.500

2.482.100

7.787.900
-3.570.000
0
4.217.900

4.682.600
-2.500.000
0
2.182.600

6.426.000
-4.670.000
0
1.756.000

8.168.400
-4.670.000
0
3.498.400

9.538.000

12.748.900

16.986.500

5.980.500

Summe Veränderungen
davon rentierlich
abzgl. Verwendung Sonderrücklage
Änderung Nettoneuverschuldung
Stand 2. VN

Nettoneuverschuldung

Haushaltsplanung 2021

Veränderungsnachweisung zu den
investiven
Verpflichtungsermächtigungen 2021
für den Finanzausschuss

Stand: 15.03.2021 - kontenscharfe Darstellung

Entsprechend der Darstellung im BOPC-Planungssystem werden die Einzahlungen (Finanzposition beginnend mit der Ziffer 6) mit negativen Vorzeichen und die Auszahlungen (Finanzposition
beginnend mit der Ziffer 7) mit positiven Beträgen dargestellt! Daraus folgt, dass Veränderungen mit einem negativen Vorzeichen eine Verbesserung und mit einem positiven Vorzeichen eine
Verschlechterung bedeuten!

2021

2020
Lfd.
FachNum
ausschuss
mer

PSP-Element

Kostenart

Veränderung Veränderung
2. VN
2. VN
neuer Ansatz
(Verwaltung) (Ausschuss)

Thema
Ansatz

255 AfUK

5-130101-900-03600-300-1 Baumpflanzungen-Förderproj. Grüne Lunge

78350000 - Investitionsauszahlungen für
Festwerte

Baumpflanzungen Förderprojekt
Grüne Lunge

256 AfUK

5-021501-900-11000-900-1 - Beschaffung
Gerätewagen IuK

78310000 - Erwerb v Vermöggegständ
über der Wertgrenze

257 MobA
258 MobA

2022

VE 1. VN

Kassenwirksam 1.
VN

2023

Veränderung Veränderung
2. VN
2. VN
neuer Ansatz
(Verwaltung) (Ausschuss)

Kassenwirksam 1.
VN

2024

Veränderung Veränderung
2. VN
2. VN
neuer Ansatz
(Verwaltung) (Ausschuss)

Kassenwirksam 1.
VN

Veränderung Veränderung
2. VN
2. VN
neuer Ansatz
(Verwaltung) (Ausschuss)

100.000

0

1.068.000

0

1.068.000

0

512.000

0

512.000

0

278.000

278.000

0

278.000

278.000

Besch. Gerätewagen IuK

0

0

20.000

0

20.000

0

20.000

0

20.000

0

0

0

0

0

0

5-120102-100-00400-300-1 - Münsterstraße,
78520000 - Tiefbaumaßnahmen
Erneuerung

Münsterstraße

0

0

0

750.000

750.000

0

0

750.000

750.000

0

0

0

0

0

0

5-120102-100-00400-300-1 - Münsterstraße, 78350000 - Investitionsauszahlungen für
Erneuerung
Festwerte

Münsterstraße

170.000

0

0

70.000

70.000

0

0

70.000

70.000

0

0

0

1.088.000

750.000

532.000

750.000

0
278.000

0

0
278.000

0
0

Haushaltsplanung 2021
Veränderungsnachweisung zum
Konsumtiven Finanzplan 2021
für den Finanzausschuss
Stand: 15.03.2021 - kontenscharfe Darstellung

Entsprechend der Darstellung im BOPC-Planungssystem werden die Einzahlungen (Finanzposition beginnend mit der Ziffer 6) mit negativen Vorzeichen und die Auszahlungen (Finanzposition
beginnend mit der Ziffer 7) mit positiven Beträgen dargestellt! Daraus folgt, dass Veränderungen mit einem negativen Vorzeichen eine Verbesserung und mit einem positiven Vorzeichen eine
Verschlechterung bedeuten!

2021
Lfd.
FachNum
ausschuss
mer

PSP-Element

Kostenart

Thema

Korrektur 1.
VN

2022

2023

2024

Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
neuer
Korrektur 1.
neuer
Korrektur 1.
neuer
Korrektur 1.
neuer
2. VN
2. VN
2. VN
2. VN
2. VN
2. VN
2. VN
2. VN
Korrekurwert
VN
Korrekurwert
VN
Korrekurwert
VN
Korrekurwert
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)

259 AWR

4-150201-962-1 - Anschub-Förderung
n.Lockdown-Gastronomie

65650000 - Sonstig besondere
Einzahlungen (außeror)

Coronaisolierung Anschub-Förderung
n.Lockdown Gastronomie

0

0

100.000

100.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

260 AWR

4-150201-963-1 - Fonds für den Eigenanteil
(Verbände_IGs)

65650000 - Sonstig besondere
Einzahlungen (außeror)

Coronaisolierung Fonds für den
Einzelhandel (Verbände/IGs)

0

500

0

500

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

261 AWR

4-150201-967-1 - Beratung Fonds
Einrichtung v. Homeoffice

65650000 - Sonstig besondere
Einzahlungen (außeror)

Coronaisolierung Beratung Fonds
Einrichtung v.Homeoffice

0

2.000

0

2.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

262 FinA

1-012001-900-7 - Beteiligungscontrolling

79550000 - Darlehen an verbund
Unternhm+Beteilig+Sondervermög

kurzfristiges Darlehen Stawag

0

12.000.000

0

12.000.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

263 FinA

1-012001-900-7 - Beteiligungscontrolling

69550000 - Rückf v Darl an verbund
Unterneh+Beteili+Sonderver

kurzfristiges Darlehen Stawag

0

-12.000.000

0

-12.000.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

700.000

700.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

48.100

1.545.000

400.000

1.993.100

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

34.000

34.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

coronabedingt :Zuschuss EVA Sozial
und School+Fun Tickets erstatten für
1/2 Jahr
coronabedingt Zuschuss E49:
Erhöhung Kaste-Mittel für 2021 auf 1
Mio; Unterdeckung BKZ Erhöhung

264 FinA

4-012001-913-3 - Tarifbedingte Leistungen
ASEAG

65650000 - Sonstig besondere
Einzahlungen (außeror)

265 FinA

1-040101-900-7 - Kulturbetrieb

65650000 - Sonstig besondere
Einzahlungen (außeror)

266 FinA

1-130201-900-8 - Tierpark

65650000 - Sonstig besondere
Einzahlungen (außeror)

coronabedingt Zuschusserhöhung
Tierpark aufgrund Einnahmeverluste

267 FinA

1-160101-900-9 - Allgemeine Zuweisungen
und Umlagen

73990000 - Sonstige
Transferauszahlungen

Erhöhte Krankenhausumlage Verrechnung mit GFG-Zahlungen

-3.669.500

-53.700

0

-3.723.200

-3.669.500

-53.700

0

-3.723.200

-3.669.500

-53.700

0

-3.723.200

-3.669.500

-53.700

0

-3.723.200

268 FinA

1-160101-900-9 - Allgemeine Zuweisungen
und Umlagen

61110000 - Schlüsselzuweisungen vom
Land

Erhöhte Krankenhausumlage Verrechnung mit GFG-Zahlungen

3.669.500

53.700

0

3.723.200

3.669.500

53.700

0

3.723.200

3.669.500

53.700

0

3.723.200

3.669.500

53.700

0

3.723.200

269 FinA

1-160201-900-5 - Sonstige allgemeine
Finanzwirtschaft

69270000 - Einzahlungen aus Krediten
von Kreditinstituten

Aufnahme von Investitionskrediten

-54.456.900

-11.409.600

0

-65.866.500

-64.002.200

-4.672.100

0

-68.674.300

-61.178.700

-6.826.700

0

-68.005.400

-47.910.700

-8.402.700

0

-56.313.400

270 FinA

1-010906-900-7 - Zahlungsabwicklung

69370000 - Aufnahm v Krediten zur
Liquidsich v Kreditinstit

Aufnahme von Kassenkrediten

-64.830.400

-22.558.700

0

-87.389.100

-49.598.500

1.389.700

0

-48.208.800

-69.204.000

2.271.700

0

-66.932.300

-43.898.800

2.376.900

0

-41.521.900

18.778.800

169.200

0

18.948.000

9.461.600

24.100

0

9.485.700

5.215.000

5.700

0

5.220.700

0

0

0

0

271 FinA

1-160102-900-4 - Gemeindesteuern,
Steueranteile

65650000 - Sonstig besondere
Einzahlungen (außeror)

Corona-Isolierung Steuern
(Anpassung Einkommen/Umsatzsteuer)

272 HA

4-010203-924-4 - Zuschuss
Verkehrskadetten

65650000 - Sonstig besondere
Einzahlungen (außeror)

Corona-Isolierung Verkehrskadetten

0

0

70.000

70.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

273 HA

1-010701-900-4 - Kommunikation und
Stadtmarketing

65650000 - Sonstig besondere
Einzahlungen (außeror)

Schilder Maskenpflicht

0

2.500

0

2.500

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

274 KJA

4-060101-901-9 - Zusch. z.d. Betriebskosten 65650000 - Sonstig besondere
d. Kitas
Einzahlungen (außeror)

Corona-Isolierung Elternbeitagsausfall
Kitas

811.500

19.800

0

831.300

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

275 KJA

4-060101-918-9 - Tagespflege

65650000 - Sonstig besondere
Einzahlungen (außeror)

Corona-Isolierung Elternbeitagsausfall
Tagespflege

146.600

-152.000

0

-5.400

0

-152.000

0

-152.000

0

-152.000

0

-152.000

0

-152.000

0

-152.000

276 KJA

1-060201-900-1 - Kinder- u.Jugendförderung 65650000 - Sonstig besondere
§11-15SGB VIII
Einzahlungen (außeror)

Corona-Isolierung Mehrbedarf für
Ferienspiere

0

258.100

3.069.400

3.327.500

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

277 KJA

4-060201-908-9 - Betriebsk. Jugendeinricht.
freier Träger

65650000 - Sonstig besondere
Einzahlungen (außeror)

Corona-Isolierung Mehrbedarf an OTs

0

-8.500

0

-8.500

0

-8.500

0

-8.500

0

-8.500

0

-8.500

0

-8.500

0

-8.500

278 KJA

4-060201-924-9 - Bündnis für Familien

65650000 - Sonstig besondere
Einzahlungen (außeror)

Corona-Isolierung Kochtüten

0

38.400

508.100

546.500

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

279 MobA

1-120101-900-4 - Sondernutzung

65650000 - Sonstig besondere
Einzahlungen (außeror)

Coronaisolierung Sondernutzung

0

0

800.000

800.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

280 SchulA

4-030101-807-8 - OGS

65650000 - Sonstig besondere
Einzahlungen (außeror)

Corona-Isolierung Elternbeitagsausfall
OGS

136.700

-83.500

0

53.200

0

-83.500

0

-83.500

0

-83.500

0

-83.500

0

-83.500

0

-83.500

281 SchulA

4-030101-909-5 - Grundschulfonds

65650000 - Sonstig besondere
Einzahlungen (außeror)

Corona-Isolierung Coronaaufstockung
Grundschulfonds

0

18.600

1.709.000

1.727.600

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

2021
Lfd.
FachNum
ausschuss
mer

PSP-Element

Kostenart

65650000 - Sonstig besondere
Einzahlungen (außeror)

Thema

Corona-Isolierung Elternbeitagsausfall
OGS

Korrektur 1.
VN

2022

2023

2024

Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
neuer
Korrektur 1.
neuer
Korrektur 1.
neuer
Korrektur 1.
neuer
2. VN
2. VN
2. VN
2. VN
2. VN
2. VN
2. VN
2. VN
Korrekurwert
VN
Korrekurwert
VN
Korrekurwert
VN
Korrekurwert
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)

500

0

50.000

50.500

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Corona-Isolierung Mehrbedarf an
Schulen

0

0

4.800

4.800

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

65650000 - Sonstig besondere
Einzahlungen (außeror)

Corona-Isolierung Coronaaufstockung
Zukunftsfonds

0

0

20.000

20.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

65650000 - Sonstig besondere
Einzahlungen (außeror)

Corona-Isolierung Fördersoftware
Anton APP

0

0

25.000

25.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Corona-Isolierung Fonds zur
Digitalisierung von Bedürftigen

0

0

200.000

200.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Corona-Isolierung Online-Ticketing
Freibäder

76.800

0

30.000

106.800

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Corona-Isolierung Online-Ticketing
Hallenbäder

294.000

0

50.000

344.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

-32.158.200

7.770.300

-3.502.300

0

-4.793.300

0

-6.269.800

0

282 SchulA

4-030106-907-2 - OGS

283 SchulA

1-030302-900-4 65650000 - Sonstig besondere
Fördermaßnahmen_Schulformübergreifend.D
Einzahlungen (außeror)
l

284 SchulA

4-030302-910-6 - Zukunftsfonds

285 SchulA

4-030302-919-6 - Bereitstellung
Fördersoftware

286 SozialA

4-050101-941-3 - Fonds zur Digitalisierung v. 65650000 - Sonstig besondere
Bedürftigen
Einzahlungen (außeror)

287 SportA

1-080301-904-5 - Freibad (BGA)

65650000 - Sonstig besondere
Einzahlungen (außeror)

288 SportA

1-080302-903-2 - Hallenbäder (BGA)

65650000 - Sonstig besondere
Einzahlungen (außeror)

Produktblätter

Stadt Aachen, Haushaltsplan 2021
Stellen/VZÄ:
19,07
Produktvolumen:
-1.807.900 €
Produktergebnis:
21.419.100 €
Beschreibung:

Produktgruppe 0109 Finanzmanagement & Rechnungswesen
Produktbereich 01 Innere Verwaltung

Erstellung des Haushaltsplanes, der Schlussbilanz, der Finanz- und der
Leistungen:
Haushaltsplan mit Anlagen sowie Vorbericht
Ergebnisrechnung, des Gesamtabschlusses, Finanzcontrolling in Form von
Jahresabschluss inkl. Lagebericht und Anhang, Gesamtabschluss inkl.
aggregierten Berichten zur Zielerreichung anhand von Kennzahlen sowie
Gesamtanhang und -lagebericht
zur Haushaltsbewirtschaftung, Überwachung der Einhaltung von Maßn.
(Haushaltskonsolidierung, sonst. Erträge d. Konzessionsabgaben,
Mitwirkung/Beteiligung:
Gesamtverwaltung
Auflösung v. Rückstellungen)

Rechts-/Auftragsgrundlage:

Produktziele:

GO NRW, KomHVO NRW, Zuschussrichtlinien EU, Bund

Empfänger:

Gesamtverwaltung, Kommunalaufsicht, Gemeindeprüfungsanstalt (GPA),
Einwohner*innen

1. Verbesserung von Transparenz und Aufbereitung der Finanzdaten
2. Reduzierung des Jahresfehlbetrags im Jahresabschluss
3. Weiterentwicklung des Controllings und des Berichtswesens

Kennzahlen:
"Jahresfehlbedarf im Haushaltsplan" in €
"Jahresfehlbetrag im Jahresabschluss" in € (2019 = vorl. Ergebnis)
2017
2018
2019
2020
2021
2022
33.244.800
17.109.818

zuständiges Dezernat: II, Frau Grehling
zuständiger Ausschuss: Finanzausschuss
zuständige Organisationseinheit: FB 20
produktverantwortlich: Herr Kind

Produkt 010901 Finanzsteuerung u. -controlling

26.958.800
-4.465.650

18.793.600
-2.297.642

-697.800

"Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € (2019 = vorl. Ergebnis)
2023

2024

2017
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
20.246.900 32.888.000 30.628.000 29.718.600 19.521.156 20.527.926 22.011.516 21.142.700 21.419.100 21.479.700 21.474.500 21.474.500
€23.000.000

€40.000.000

€22.000.000

€30.000.000

€21.000.000

€20.000.000
€20.000.000
€10.000.000
€19.000.000

€0
(€10.000.000)

2017

2018

2019

2020

2021

2022

2023

2024

€18.000.000
2017

2018

2019

2020

2021

2022

2023

2024

Stadt Aachen, Haushaltsplanentwurf 2021
Stellen/VZÄ:
21,59
Produktvolumen:
-4.092.500 €
Produktergebnis:
-2.447.000 €
Beschreibung:

zuständiges Dezernat: VI, Herr Dr. Sicking
zuständiger Ausschuss: Soziales, Integration & Demographie
zuständige Organisationseinheit: FB 56
produktverantwortlich: Herr Frankenberger

Produkt 050101 Sonstige soziale Leistungen
Produktgruppe 0501 Leistungen des Sozialgesetzbuches
Produktbereich 05 Soziale Leistungen

Zuwendungen und Zuschüsse an Dritte und Betroffene zur Sicherstellung der Leistungen:
erforderlichen sozialen Strukturen und Maßnahmen in allen Bereichen des
täglichen Lebens sowie die erforderliche Beratung und Begleitung von
Prozessen Geltendmachung von Altforderungen.

Zuwendungen an Verbände der freien Wohlfahrtspflege, Sozialräume und
Vereine der Behindertenhilfe, Leistungen für ältere u. behinderte Menschen,
Bedürftige und kinderreiche Familien, Abwicklung Altfälle (BSHG, GSiG)

Mitwirkung/Beteiligung:

Rechts-/Auftragsgrundlage:

Produktziele:

Hinweis:

GO NRW, BSHG, GSiG, BGB,kommunalpolitische Beschlüsse,
Richtlinien

Empfänger:

StädteRegion, FB 30, Verbände der freien Wohlfahrtspflege und
sonstige Organisationen
Verbände der freien Wohlfahrtspflege, hilfsbedürftige Personen in allen
Lebenslagen, ehemalige Leistungsempfänger*innen, die zur Kostenerstattung
verpflichtet sind

1. Optimierung der sozialen Lebensbedingungen in den Quartieren der Stadt Aachen unter Einbindung der Institutionen vor Ort.
2. Nutzung des Stadtteilfonds zur Förderung von Projekten.
3. Erhalt des hohen Standards der Arbeit der Leitstellen "Älter werden in Aachen" und "Menschen mit Behinderung"
Die Haushaltsmittel i.H.v. 10.000 € für das Jahr 2020 - Haushaltsposition 4-050101-933-3 Projekte der Suchthilfe - bleiben bis zur Freigabe durch den AfSID gesperrt.

Kennzahlen:
"Anzahl der aktiven Stadtteilkonferenzen" (linke Säule)
"Anzahl der durch den Stadtteilfonds unterstützten Projekte"
2017
2018
2019
2020
2021
10
12
13
13
13
23
54
63
32
33

"Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € (2019 = vorl. Ergebnis)
2022
13
34

2023
13
35

2024
13
36

2017
2018
2019
2020
2021
2022
2023
-1.695.317 -1.921.880 -1.643.229 -2.376.600 -2.447.000 -2.425.900 -2.462.100

2024
-2.479.000

€0

80

(€500.000)

60

(€1.000.000)
(€1.500.000)

40

(€2.000.000)

20

(€2.500.000)

0

(€3.000.000)
2017

2018

2019

2020

2021

2022

2023

2024

2017

2018

2019

2020

2021

2022

2023

2024

Stadt Aachen, Haushaltsplan 2021
Stellen/VZÄ:
0,00
Produktvolumen:
-184.658.700 €
Produktergebnis:
-7.121.000 €

Produkt 160101 Allgemeine Zuweisungen und Umlagen
Produktgruppe 1601 Steuern, allg.Zuweis. & allg.Umlagen
Produktbereich 16 Allgemeine Finanzwirtschaft

Beschreibung:

Abrechnung mit der StädteRegion Aachen aufgrund der übertragenen
Aufgaben sowie die Vereinnahmung und Verausgabung von allg.
Zuweisungen und Umlagen.

Hinweis:

Aufgrund zuordnungsrechtlicher Bestimmungen ist eine Ausweisung von Personalund Sachkosten (einschl. VZÄ) im Produktbereich 16 nicht zulässig.

Leistungen:

siehe Beschreibung

Mitwirkung/Beteiligung:

Rechts-/Auftragsgrundlage:

GO NW, KomHVO, Aachen-Gesetz,
Gemeindefinanzierungsgesetz, Umlagegesetz (für die
Festsetzung der Regionsumlage)

zuständiges Dezernat: II, Frau Grehling
zuständiger Ausschuss: Finanzausschuss
zuständige Organisationseinheit: FB 20
produktverantwortlich: Herr Kind

Empfänger:

Land NRW, Städtetag, StädteRegion

Land NRW, StädteRegion Aachen,
weitere Organisationseinheiten im öffentlichen Bereich

Produktziele:

1. Transparente Darstellung und Durchführung der allgemeinen Finanzbeziehungen zwischen Stadt und StädteRegion

Hinweis:

Aufwendungen aufgrund der an die StädteRegion Aachen übertragenen Aufgaben. Bis 2018 Städteregionsumlage zzgl./abzgl. erhaltener/gezahlter Ausgleichszahlungen. Ab 2019
differenzierte Städteregionsumlage.

Kennzahlen:
"Differenzierte Städteregionsumlage zzgl. Weiterleitung Gewinne aus einer Beteiligung in" €
2017

2018

2019

2020

2021

2022

2023

"Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € (2019 = vorl. Ergebnis)
2024

2017

2018

2019

2020

2021

2022

2023

180.665.199 171.392.385 163.846.958 182.854.900 179.216.900 180.640.900 183.876.200 189.051.300 -31.567.027 -31.058.925 -13.837.209 -18.628.200 -7.121.000 -15.801.700 -11.106.100
€200.000.000

€0

€190.000.000

(€10.000.000)

€180.000.000

2024
-7.148.600

(€20.000.000)

€170.000.000

(€30.000.000)

€160.000.000
€150.000.000

(€40.000.000)
2017

2018

2019

2020

2021

2022

2023

2024

2017

2018

2019

2020

2021

2022

2023

2024

Stadt Aachen, Haushaltsplan 2021
Stellen/VZÄ:
0,00
Produktvolumen:
-10.034.400 €
Produktergebnis:
-9.233.900 €
Beschreibung:

Produkt 160201 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Produktgruppe 1602 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Produktbereich 16 Allgemeine Finanzwirtschaft

Aufnahme und Tilgung von Darlehen für Investitionen,
Schuldenmanagement, Bürgschaftshergaben

Leistungen:

zuständiges Dezernat: II, Frau Grehling
zuständiger Ausschuss: Finanzausschuss
zuständige Organisationseinheit: FB 20
produktverantwortlich: Herr Kind

siehe Beschreibung

Hinweis:

Tätigkeit der Vermögens- und Schuldenverwaltung siehe Produkt 010904
"Vermögens- und Schuldenverwaltung"
Mitwirkung/Beteiligung:
Darlehensgeber*innen, Bürgschaftsbegünstigte
Aufgrund zuordnungsrechtlicher Bestimmungen ist eine Ausweisung von Personalund Sachkosten (einschl. VZÄ) im Produktbereich 16 nicht zulässig.

Hinweis:

Rechts-/Auftragsgrundlage:

Produktziele:

GO NRW, KomHVO NRW

Empfänger:

Verwaltungsleitung und Rat, Eigenbetriebsähnliche Einrichtungen, Banken
und Sparkassen

1. Optimierung der Zinsbelastung
2. Optimierung von Prozessen zur Risikominimierung und Kostensenkung

Kennzahlen:
"Kreditbedarf im Plan" in € (linke Säule)
"Kreditaufnahme gemäß Jahresabschluss" in € (2019 = vorl. Ergebnis)
2017
2018
2019
2020
2021
2022
-45.603.900

-46.055.000

-47.689.700

-25.833.940

-22.082.600

-42.324.352

-53.897.400

-65.866.500

-68.674.300

"Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € (2019 = vorl. Ergebnis)
2023

2024

-68.005.400

-56.313.400

2017

2018

2019

2020

2021

2022

2023

2024

-10.646.037 -8.593.901 -7.215.481 -8.861.200 -9.233.900 -10.003.500 -10.055.800 -10.038.500
€0

€0

(€2.000.000)

(€20.000.000)

(€4.000.000)
(€6.000.000)

(€40.000.000)

(€8.000.000)

(€60.000.000)

(€10.000.000)
(€12.000.000)

(€80.000.000)
2017

2018

2019

2020

2021

2022

2023

2024

2017

2018

2019

2020

2021

2022

2023

2024

Stadt Aachen, Wirtschaftsplan 2021
Stellen/VZÄ:
170
Volumen Sparte Abfallwirtschaft: -29.778.600 €
Ergebnis Sparte Abfallwirtschaft: 0 €
Beschreibung:

zuständiges Dezernat: V, Herr Dr. Kremer
zuständiger Ausschuss: BA Aachener Stadtbetrieb
Betriebsleitung: Herr Thalau

Leerung der Rest-, Bio- und Papierabfallbehälter, ebenso ganzjährig Fortsetzung:
die mobile Sammelstation für Schadstoffe, sechsmal jährlich an 29
an 27 Standorten in AC die Leerung der Grünschnittcontainer.
Standorten in Aachen; Rekultivierung/Nachsorge der ehemaligen
Weiterhin zweimal jährlich Abholung von Baum- und Strauchschnitt
Deponie Herzogenrath.
sowie zum Jahresanfang die Weihnachtsbaumabfuhr. An den zwei
Mitwirkung/Beteiligung:
Fachbereich Finanzsteuerung (FB 20), Fachbereich
Recyclinghöfen wird die kostenlose Annahme von verschiedenen
Steuern und Kasse (FB 22), ZEW, AWA
Abfallstoffen angeboten. Zu den weiteren Leistungen gehören

Rechts-/Auftragsgrundlage:

Ziele:

Aachener Stadtbetrieb ASB (E 18)
Sparte Abfallwirtschaft

BGB, HGB, EigVO NRW, GO NRW, KAG NRW,
Betriebssatzung E 18, Abfallwirt.satzung, Abfallgeb.satzung, WP E 18, kommunalpol. Beschlüsse

Empfänger:

EinwohnerInnen

1. Kostenminimierung unter stetiger Verbesserung des qualitativen Standards um die Gebühren stabil zu halten.
2. Forcierung der Verwertung von Abfällen, um perspektivisch eine Recyclingquote von mindestens 65 % zu erreichen.
3. Reduzierung der Abfallmengen durch gezielte Abfallberatung.

Kennzahlen:
"Preis je Hektoliter Restabfall im Durchschnitt" in €
"Recyclingquote" in %
2017
2018
2019
2020
2021
5,74
5,31
5,62
5,47
5,47
56,58
55,54
56,54
56,54
56,54

2022
5,47
56,54

2023
5,47
56,54

2024
5,47
56,54

"Gesamtliter Restabfall pro Jahr" in hl (1 Hektoliter = 100 L)
"wöchentliche Restabfallmenge pro Person" in l
2017
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
2.875.313 2.914.193 2.972.041 3.006.562 3.006.562 3.006.562 3.006.562 3.006.562
21,83
21,80
22,08
22,34
22,34
22,34
22,34
22,34

5,80 €

57,00 % 3.450.000 hl

23,00 l

5,60 €

56,50 % 3.250.000 hl

21,00 l

5,40 €

56,00 % 3.050.000 hl

19,00 l

5,20 €

55,50 % 2.850.000 hl

17,00 l

5,00 €

55,00 % 2.650.000 hl
2017

2018

2019

2020

2021

2022

2023

2024

15,00 l
2017

2018

2019

2020

2021

2022

2023

2024

Stadt Aachen, Wirtschaftsplan 2021
Stellen/VZÄ:
60
Volumen Sparte Friedhofswesen: -8.383.200 €
Ergebnis Sparte Friedhofswesen: 0 €

Aachener Stadtbetrieb ASB (E 18)
Sparte Friedhofswesen

zuständiges Dezernat: V, Herr Dr. Kremer
zuständiger Ausschuss: BA Aachener Stadtbetrieb
Betriebsleitung: Herr Thalau

Verlängerung von Grabnutzungsrechten, Pflege und Unterhaltung der
Leistungen:
Friedhöfe stellen Orte der Bestattung, Trauer, Erinnerung und der
Friedhofsanlagen, Ehren- und Kriegsgräber sowie der jüdischen
friedlichen Ruhe dar. Sie bieten in unserer schnelllebigen und
Friedhöfe, Genehmigung und Kontrolle von Grabmälern, Vorbereitung
kontrastreichen Zeit Platz und Raum zur Trauer um die geliebten
und Begleitung von Beisetzungen, Feuerbestattungen.
Menschen. Als Orte der lebendigen Erinnerung mit individuell
gestalteten Grabstätten sind sie Ankerpunkte gegen das Vergessen.
Mitwirkung/Beteiligung:
Fachbereich Finanzsteuerung (FB 20)
So haben Friedhöfe auch eine (stadt-) historische Bedeutung und
spiegeln die Kultur und die geistige Haltung ihrer Zeit wider.
BGB, HGB, EigVO NRW, GO NRW, KAG NRW,
Rechts-/Auftragsgrundlage:
Empfänger:
EinwohnerInnen, ortsfremde Leistungsempfänger
Bestattungsgesetz NRW, Friedhofssatzung,Krematoriumssatzung, Betriebssatzung E 18, WP E 18, kommunalpol.
Beschlüsse
1. Erstellung eines Friedhofsentwicklungskonzepts, um die Reduktion von Friedhofsflächen zu erreichen.
Ziele:
2. Die Unterhaltungskosten zumindest auf konstantem Niveau halten.

Beschreibung:

Kennzahlen:
"Friedhofsfläche pro Einwohner" in m²
"Unterhalt.kosten je qm der Grün- und Freiflächen auf städtischen Friedhöfen" in €
2017
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
6,28
6,19
6,15
6,15
6,15
6,15
6,15
6,15
2,34
2,39
2,91
2,87
2,87
2,87
2,87
2,87
6,50 m²
6,40 m²
6,30 m²
6,20 m²
6,10 m²
6,00 m²
2017

2018

2019

2020

2021

2022

2023

2024

"Urnenbestattungsquote" in %
2017
64,94
0,6494
70,00
%

4,00 €

65,00 %

3,00 €

60,00 %

2,00 €

55,00 %

1,00 €

50,00 %

0,00 €

45,00 %

2018
64,62
0,6462

2017

2019
66,79
0,6679

2018

2020
66,56
0,6656

2019

2020

2021
66,56
0,6656

2021

2022
66,56
0,6656

2022

2023
66,56
0,6656

2023

2024
66,56
0,6656

2024

Stadt Aachen, Wirtschaftsplan 2021
Stellen/VZÄ:
221
Volumen Sparte Grün- u. Freifl. -17.146.100 €
Ergebnis Sparte Grün- u. Freifl. 0 €
Beschreibung:

Aachener Stadtbetrieb ASB (E 18)
Sparte Grün- und Freiflächen

zuständiges Dezernat: V, Herr Dr. Kremer
zuständiger Ausschuss: BA Aachener Stadtbetrieb
Betriebsleitung: Herr Thalau

Die Mitarbeiter des Aachener Stadtbetriebs pflegen die Grün- und
Fortsetzung:
Baumscheibenschutzeinrichtungen, Bänken und Abfallbehältern. Die
Parkanlagen sowie die öffentlichen Spielplätze der Stadt Aachen.
Baumpflege und -kontrolle gehört ebenso zum Aufgabenspektrum wie
Weiterhin wird das sogenannte Straßenbegleitgrün, hierzu zählen
die Unterhaltung der Sportplätze.
Pflanzflächen, Rasenflächen und Bäume, die Straßen, Radwege und
Wasserverband Eifel-Rur (WVER),
Fußwege innerhalb der Stadt Aachen begleiten, gepflegt. Zudem erfolgt Mitwirkung/Beteiligung:
Fachbereich Umwelt (FB 36)
die Instandhaltung von Ausstattungen wie Poller,
BGB, HGB, EigVO NRW, GO NRW, Betriebssatzung E 18, Empfänger:
Wasserverband Eifel-Rur (WVER), EinwohnerInnen, Besucher /
sonst. Gesetze hinsichtl. der Unterhaltung u. Pflege von
Touristen der Stadt Aachen
Grünflächen und Gewässern, WP E 18, kommunalpol.
Beschlüsse
1. Gewährleistung eines wirtschaftlichen Verhältnisses zwischen dem hohen Pflegeanspruch im Stadtgebiet und den daraus entstehenden Kosten, um die
Gesamtkosten der Unterhaltung der Grün- und Freiflächen je m² konstant zu halten.

Rechts-/Auftragsgrundlage:

Ziele:

Kennzahlen:
"Gesamtkosten der Unterhaltung der Grün- und Freiflächen" in € (linke Säule)
"Zuschusshöhe der Stadt Aachen" in €
2017
2018
2019
2020
2021
2022
2023

2024

"zu pflegende Grünflächen" in m²
"Gesamtkosten je m² Grün- und Freiflächen" in €
2017
2018
2019
2020
2021

14.889.269 15.972.520 16.167.577 16.331.540 17.555.600 17.555.600 17.555.600 17.555.600 6.089.102 5.901.803
10.683.836 13.026.000 15.223.922 15.533.200 17.146.100 17.146.100 17.146.100 17.146.100
2,45
2,71
20.000.000,00 €
6.200.000 m²

5.816.818
2,78

5.816.818
2,81

5.816.818
3,02

2022

2023

5.816.818
3,02

5.816.818
3,02

2024
5.816.818
3,02
3,25 €

15.000.000,00 €
6.000.000 m²

2,75 €

5.800.000 m²

2,25 €

10.000.000,00 €
5.000.000,00 €
0,00 €

5.600.000 m²
2017

2018

2019

2020

2021

2022

2023

2024

1,75 €
2017

2018

2019

2020

2021

2022

2023

2024

Stadt Aachen, Wirtschaftsplan 2021
Stellen/VZÄ:
128
Volumen Sparte Stadtreinigung: -8.620.800 €
Ergebnis Sparte Stadtreinigung: 0 €
Beschreibung:

Aachener Stadtbetrieb ASB (E 18)
Sparte Stadtreinigung

Beseitigung von Schmutz und Abfällen auf Fahrbahnen, Gehwegen,
Verkehrsinseln, Fahrbahn-Mittelstreifen, Radwegen, Parkplätzen,
bepflanzten Verkehrsberuhigungen, Grünstreifen an Geh- und Radwegen
sowie im Umfeld von Baumscheiben. Weiterhin regelmäßiges Leeren und
Instandhalten der Papierkörbe und Säubern der Marktflächen. Zu den
Aufgaben gehört auch die Reinigung nach Großveranstaltungen, wie
Karnevalsumzügen, Innenstadtfesten und verkaufsoffenen Sonntagen.

Fortsetzung:

zuständiges Dezernat: V, Herr Dr. Kremer
zuständiger Ausschuss: BA Aachener Stadtbetrieb
Betriebsleitung: Herr Thalau

Das Entfernen von Verunreinigungen nach Unfällen, etc.

Mitwirkung/Beteiligung:

Fachbereich Finanzsteuerung (FB 20), Fachbereich
Steuern und Kasse (FB 22)

Rechts-/Auftragsgrundlage:

BGB, HGB, EigVO NRW, GO NRW, KAG NRW, Gesetz ü. Empfänger:
EinwohnerInnen, Besucher / Touristen der Stadt Aachen
d. Reinigung öffentl. Straßen NRW, Betriebssatzung E 18,
Straßenreinigungssatzung, WP E 18, kommunalpol.
Beschlüsse
1. Beachtung des Wirtschaftlichkeitsprinzips um die Kosten der Straßenreinigung mindestens konstant zu halten.

Ziele:

Kennzahlen:
"Zu reinigende Straßen und Gehwege" in km
"Kosten Straßenreinigung pro Einwohner" in €
2017
2018
2019
2020
2021
1.057,00 1.154,00 1.171,00 1.171,00 1.171,00
25,29
25,76
26,56
27,09
27,09

"Kosten Straßenreinigung pro km" in €
2022
1.171,00
27,09

2023
1.171,00
27,09

1.200 km

2024
1.171,00
27,09

2017
6.060,01

2018
5.736,60

7.100,00 €

26,50 €

6.700,00 €

1.050 km

26,00 €

6.300,00 €

1.000 km

25,50 €

5.900,00 €

25,00 €

5.500,00 €

1.100 km

950 km
2017

2018

2019

2020

2021

2022

2023

2024

2020
5.987,73

2021
5.987,73

2022
5.987,73

2023
5.987,73

2024
5.987,73

7.500,00 €

27,00 €

1.150 km

2019
5.869,86

2017

2018

2019

2020

2021

2022

2023

2024

Stadt Aachen, Wirtschaftsplan 2021
Stellen/VZÄ:
Volumen Wirtschaftsplan:
Ergebnis Wirtschaftsplan:

Gebäudemanagement
der Stadt Aachen (E 26)

195,50
-100.356.700 €
-13.875.900 €

Das Gebäudemanagement der Stadt Aachen versteht sich als ganzheitlicher
Gebäudedienstleister. Gegenstand und Zweck sind die Deckung der Raum- und
Flächenbedarfe für städtische Nutzer/Bedarfsträger und der Erhalt der Nutzungs- und
Funktionsfähigkeit des Gebäudebestandes.

Beschreibung:

zuständiges Dezernat: VI, Prof. Dr. Sicking
zuständiger Ausschuss: BA Gebäudemanagement

Leistungen:

Betriebsleitung: Frau Ferber und Herr Schavan
Umfassende Bewirtschaftung von städtischen Gebäuden
Neu-, Um- und Erweiterungsbau
Serviceleistungen (gemäß Betriebssatzung)

Mitwirkung/Beteiligung:

Rechts-/Auftragsgrundlage:

Ziele:

Investitionsvolumen des Wirtschaftsplans 2020*): 17.347.200,00 €
BGB, HGB, EigVO NRW, GO NRW, Vergaberecht NRW,
Empfänger:
Betriebssatzung E 26, Wirtschaftsplan E 26, kommunalpol. Beschlüsse

Städtische Organisationseinheiten und Städteregion als Bedarfsträger;
externe Beauftragte
Organisationseinheiten der Stadt Aachen und Städteregion, Gebäudenutzer,
EinwohnerInnen

1. Bewirtschaftungsaufwand pro qm BGF im interkommunalen Vergleich auch weiterhin auf niedrigem Niveau halten.
2. Personaleinsatz orientiert an der zu betreuenden Fläche und dem umzusetzenden Volumen (Basis interkommunale Kennzahlen/Richtwerte).
3. Wirtschaftliche Aufgabendurchführung, u.a. in der Relation von Eigen-/Fremdleistungen.

Kennzahlen: *) Investitionsvolumen auf Basis ang. WP 2020
"Personalintensität" in %
"zu bewirtschaftende Fläche (BGF)" in m² (obere Säule),
dav. angemiete Fläche (unt. Säule)
"Bewirtschaftungsaufwand pro m² (BGF)" in €
*)"Bauvolumen Neu-, Um- und Erweiterungsbau (NUE)" in €
"Entwicklung Volumen im Erfolgsplan" in €
2017
2018
2019
2020
2017
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
1.281.813
1.283.161
1.271.503
1.271.719
1.273.538
1.273.538
1.273.538
1.273.538
14,85
14,29
15,18
15,77
103.551
99.794
101.232
98.376
99.326
99.326
99.326
99.326
16,90
16,78
16,96
18,62
26.931.900 33.693.500 26.154.600
17.347.200
24.409.100 18.915.100 15.939.400 15.939.400
25,00 €
88.989.100 95.324.700 92.936.700
90.499.900 100.356.700 100.497.900 101.725.900 101.841.500

2021
15,42
22,82

2022
15,70
22,86

2023
15,56
23,23

2024
15,52
23,62
16,00 %

22,50 €

1.500.000 m²

150 Mio. €

1.000.000 m²

100 Mio. €

15,50 %

20,00 €

15,00 %

17,50 €
14,50 %

15,00 €
500.000 m²

50 Mio. €

0 m²

0 Mio. €
2017

2018

2019

2020

2021

2022

2023

2024

14,00 %

12,50 €
10,00 €

13,50 %
2017

2018

2019

2020

2021

2022

2023

2024

Stadt Aachen, Wirtschaftsplan 2021
Stellen/VZÄ:
76,9
Volumen Wirtschaftsplan:
-10.523.000 €
Ergebnis Wirtschaftsplan:
0€

Volkshochschule (VHS)
Das Weiterbildungszentrum E 42

Die VHS ist n.d.Weiterbildungsgesetz des Landes NRW die WeiterbildungsLeistungen:
pflichtaufgabe Aachens. Angebote sind unabhängig von politischen, religiösen oder
ideologischen Schwerpunkten und stehen allen Bürger/Innen offen. Die VHS
vermittelt durch moderne Lehr- und Lernformen unter optimaler Nutzung moderner
Technologien Wissen, das immer auf dem neuesten Stand ist und stark macht für
Mitwirkung/Beteiligung:
eine Gesellschaft und Arbeitswelt, die geprägt ist von stetiger Veränderung und
immer höher angesetzten Qualifikationsstandards. Sie bietet individ. Lernen
ganzjährig, fast rund um die Uhr.

Beschreibung:

Rechts-/Auftragsgrundlage:

BGB, HGB, EigVO NRW, GO NRW, Weiterbildungsgesetz
NRW, Betriebssatzung E 42, Wirtschaftsplan E 42,
kommunalpol. Beschlüsse

zuständiges Dezernat: IV, Frau Schwier
zuständiger Ausschuss: BA VHS
Betriebsleitung: Frau Dr. Blüggel

Das Angebot umfasst Themen aus den Bereichen Lern- und Arbeitstechniken, EDV u.
Berufliche Bildung, 20 Fremdsprachen, Deutsch als Fremd- und Zweitsprache, Elternu. Familienbildung, Gesundheit, Bewegung u. Psychologie, Kunst, Kultur und
Kreativität, Grundbildung u. Schulabschlüsse, Natur u. Technik, Gesellschaft, etc.

LeistungsempfängerInnen / Kursteilnehmende

Empfänger:

1. Neue Teilnehmende oder neue Teilnehmendengruppen werden bei mindestens gleichbleibenden Zahlen erschlossen.
2. Dienstleistungen und Kundenorientierung werden optimiert.

Ziele:

Kennzahlen:
"Einwerbungsquote (Erträge ohne BKZ / Aufwendungen)*100" in %

2017
57

2018
57

2019
54

2020
53

2021
54

2022
55

2023
53

2024
53

57 %
56 %
55 %

"Teilnehmerentgelte" in €
"eingeworbene Landeszuweisungen und Drittmittel" in € (linke Säule)
"städtischer Betriebskostenzuschuss" in € (rechte Säule)
2017
2018
2019
2020
2021
2022
1.536.139 1.487.099 1.476.279 1.455.200 1.457.100 1.457.100
3.168.981 3.412.996 3.427.915 3.514.100 4.025.600 4.195.600
4.368.397 4.332.900 4.520.100 4.578.600 4.847.100 4.838.700

2023
1.457.100
3.900.000
4.842.000

2024
1.457.100
3.900.000
4.845.300

6.000.000 €

54 %
4.000.000 €

53 %
52 %

2.000.000 €

51 %
0€

50 %
2017

2018

2019

2020

2021

2022

2023

2024

2017

2018

2019

2020

2021

2022

2023

2024

Stadt Aachen, Wirtschaftsplan 2020/2021
Stellen/VZÄ:
Volumen Wirtschaftsplan:
Ergebnis Wirtschaftsplan:
Beschreibung:

284,2
-26.281.020 €
14.980 €

zuständiges Dezernat: IV, Frau Schwier
zuständiger Ausschuss: BA Kultur und Theater

Theater und Musikdirektion E 46/47

Betriebsleitung: Herr Schmitz-Aufterbeck / Herr Ehlert

Die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Stadttheater und Musikdirektion Aachen wird in Form Leistungen:
Premieren, Uraufführungen, deutsche Erstaufführungen, Musiktheater,
eines Drei-Sparten-Hauses - Musiktheater, Schauspiel und Konzerte - geführt. Der Betrieb
Schauspiel und Angebote für Kinder und Familien
verfügt über drei Spielstätten "Großes Haus", "Kammerspiele" und "Mörgens". Die
Sinfoniekonzerte finden im städtischen Kongresszentrum "Eurogress" statt. Daneben wird
das Theater-Foyer für kammermusikalische Aufführungen genutzt.
Mitwirkung/Beteiligung:
Selbstständige Künstler, freie Ensembles, Kooperationspartner

Rechts-/Auftragsgrundlage:

Ziele:

BGB, HGB, EigVO NRW, GO NRW, Betriebssatzung E 46/47,
Wirtschaftsplan E 46/47, kommunalpolitische Beschlüsse,
Zielvereinbarung

Empfänger:

EinwohnerInnen und BesucherInnen der Stadt Aachen

1. Erreichen eines Kostendeckungsgrades von 16 %.
2. Steigerung der Zuschauer- und Abonnentenzahlen.

Kennzahlen:
"Kostendeckungsgrad" in %
"Anteil Personalkosten am betriebseigenen Aufwand" in % (Säule)
"Entwicklung des Betriebskostenzuschusses" in €
2016/17
2017/18
2018/19
2019/20
2020/21
15,1
12,4
15,5
13,3
9,4
81,2
81,4
81,6
82,6
82,1
20.363.200 21.085.400
21.967.100
22.171.000
22.259.000

"Anzahl Abonnenten"
"Anzahl der Zuschauer/-innen im Freiverkauf" (Säule)
2021/22
2022/23
2023/24
10,7
15,2
15,4
82,5
83,8
83,8
22.435.300 22.437.700 22.439.500

25.000.000 €
20.000.000 €
15.000.000 €
2016/17

2017/18

2018/19

2019/20

2020/21

2021/22

2022/23

2023/24

2016/17
2.630
143.690

2017/18
2.422
134.731

2018/19
2.295
130.608

2019/20
2.152
85.328

2020/21
1.885
8.000

2021/22
1.800
80.000

2022/23
2.000
128.000

3.000

90 %

2.700

70 %

2.400

50 %

2.100

30 %

1.800

10 %

1.500

2023/24
2.100
128.000
145.000
125.000
105.000
85.000
65.000
45.000
25.000
5.000

2016/17

2017/18

2018/19

2019/20

2020/21

2021/22

2022/23

2023/24

Stadt Aachen, Wirtschaftsplan 2021
Stellen/VZÄ:
253
Volumen Wirtschaftsplan:
-27.713.350 €
Ergebnis Wirtschaftsplan:
-279.000 €

zuständiges Dezernat: IV, Frau Schwier
zuständiger Ausschuss: BA Kultur

Kulturbetrieb (E49)

Betriebsleitung: Herr Müller
Unterhaltung u. Fortentwickl. der städt. Museen, des Ludwig Forums für Internat. Kunst u.
der Route Charlemagne; Stadtarchiv; Pflege von Musik durch die Musikschule; Bereitstellung von Medien durch die Stadtbücherei; kulturelle Veranstaltungen etc., organisiert
vom Veranstaltungsman., Kulturservice u. der Barockfabrik; Kunst- u. Kulturvermittlung.

Die Handlungsfelder des Kulturbetriebs sind u.a. die Förderung der Künste, Leistungen:
das Bewahren des kulturellen Erbes, die kulturelle Bildung, die
Kulturwirtschaft, die Förderung des Bürgerengagements, die Gewinnung
von kulturellen Förderern (Sponsoring) und die Kulturentwicklung.

Beschreibung:

Mitwirkung/Beteiligung:
Rechts-/Auftragsgrundlage:

Ziele:

BGB, HGB, EigVO NRW, GO NRW, Betriebssatzung E 49,
Wirtschaftsplan E 49, kommunalpolitische Beschlüsse

Empfänger:

Externe Kultureinrichtungen / Vermittlungen
EinwohnerInnen, Besucher / Touristen der Stadt Aachen

1. Mindestens 15 % der Besucher/Teilnehmer und Nutzer kommen bis 2024 aus Stadt und Städteregion (Stadtbibliothek nur Städteregion).
2. 3,5 % Steigerung der Besucherzahlen in den Museen, der Stabibliothek, des Depot Talstraße und von Veranstaltungen in 2021.

Kennzahlen:
"Anzahl Besucher/-innen gesamt (Museen, Stadtbibliothek, Depot Talstraße, Veranstaltungen)"
in Personen

2017
599.027

2018
596.095

2019
633.311

2020
312.582

2021
314.915

2022
400.000

2023
450.000

2024
500.000

"Anteil der Besucher/Teilnehmer und Nutzer aus der Stadt und der Städteregion an den gesamten
Besuchern/Teilnehmern und Nutzern des Kulturbetriebs (Stadtbibliothek nur Städteregion)" in %

2017
15,54

2018
12,19

2019
11,51

2020
12,45

2021
13,00

2022
14,00

2023
15,00

2024
15,00

20 %

750.000

15 %

500.000

10 %

250.000

5%
0%

0
2017

2018

2019

2020

2021

2022

2023

2024

2017

2018

2019

2020

2021

2022

2023

2024

Stadt Aachen, Wirtschaftsplan 2021
Stellen/VZÄ:
Volumen Wirtschaftsplan:
Ergebnis Wirtschaftsplan:

35,00
- 6.692.000
- 3.291.000

Eurogress Aachen (E 88)

Betriebsleitung: Frau Wulf

Im Eurogress Aachen werden große nationale und internationale Kongresse
Leistungen:
abgehalten. Das Eurogress Aachen bietet Raum für eine Vielzahl von
Veranstaltungen: Kongresse, Tagungen, Seminare, Konferenzen, Messen,
Ausstellungen, Konzerte & Musicals, Theatervorführungen und vieles mehr. Das
Eurogress Aachen vermarktet auch das Open Air Gelände Bendplatz Aachen und den Mitwirkung/Beteiligung:
Event Bereich im Tivoli Stadion in Aachen. Mit Beginn des Jahres 2024 ist mit der
Inbetriebnahme des Neuen Kurhauses als weiterer Spielstätte des Eurogress Aachen
zu rechnen, Ergebniseffekte werden bereits ab Zeitpuntk der Einlage Mitte 2019
berücksichtigt.
Empfänger:
Rechts-/Auftragsgrundlage:
BGB, HGB, EiG VO NRW, SBauVO/Teil 1: Versammlungsstätten,
GO NRW, Betriebssatzung E 88, Wirtschaftsplan E 88,
kommunalpol. Beschlüsse

Beschreibung:

Ziele:

zuständiges Dezernat: VI, Prof. Dr. Sicking
zuständiger Ausschuss: BA Eurogress

Das Eurogress Aachen bietet einen maßgeschneiderten Rundum-Service für
Veranstaltungen jeglicher Art.

Cateringservice, Dienstleister

Veranstalter von Events jeglicher Art sowie deren BesucherInnen

1. Steigerung des Umsatzes je Veranstaltung.
2. Steigerung der Effektivität des Zuschusses.

Kennzahlen:
"Anzahl der Veranstaltungen"
"Umsatz (ohne Borngasse) je Veranstaltung im Schnitt" in €
2017
2018
2019
2020
2021
284
296
292
320
160
11.776
12.771
15.076
11.770
10.621

2022
320
10.722

2023
320
10.922

2024
434
10.329

"Ergebnis (ohne Borngasse)" in €
"Effektivität des Zuschusses (Ergebnis / Zuschuss)"
2017
2018
2019
2020
2021
2022
2023
-1.883.015 -1.702.098 -629.606 -2.710.000 -3.291.000 -2.622.455 -2.581.515
-1,53
-1,33
-0,35
-1,85
-1,54
-1,57
-1,55

2024
-4.212.014
-2,52

400

20000,0 €

0€

0,00

300

15000,0 €

1.000.000 €

-0,50

200

10000,0 €

2.000.000 €

-1,00

100

5000,0 €

3.000.000 €

-1,50

,0 €

4.000.000 €

0
2017

2018

2019

2020

2021

2022

-2,00
2017

2018

2019

2020

2021

2022

Stadt Aachen, Haushaltsplan 2021
Stellen/VZÄ:
7,30
Produktvolumen:
-972.400 €
Produktergebnis:
-802.700 €
Beschreibung:

zuständiges Dezernat: VI, Herr Dr. Sicking
zuständiger Ausschuss: Arbeit, Wirtschaft & Regionalent.
zuständige Organisationseinheit: FB 02
produktverantwortlich: Herr Begaß

Produkt 150101 Europa und Regionalentwicklung
Produktgruppe 1501 Wirtschaftsförderung
Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus

Stärkung der europäischen Ausrichtung und Umsetzung des Leitbildes
"Aachen: Europa kommt von hier"

Leistungen:

Führung EuropeDirect, EU-Förderprojekte, Euregionale Netzwerkpflege,
Projekte "Switch" und "Newcomer Service"

Mitwirkung/Beteiligung:

Rechts-/Auftragsgrundlage:

politische Beschlüsse

Empfänger:

Gesamtverwaltung

Bürger*innen

Produktziel:

1. Strategische Nutzung europäischer Förderprogramme, grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Bildungsprogramme

Hinweis::

Themen aus Wissenschaft und Digitalisierung sind in das im Jahr 2021 neu gebildete Produkt 15.01.03 "Wissenschaft und Digitalisierung" übergegangen.

Kennzahlen:

2017

2018

2019

2020

2021

2022

2023

2024

"Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € (2019 = vorl. Ergebnis)
(ab 2021 geänderte Produktergebnisse auch aufgrund Verlagerung von Positionen zu 150103)
2017
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
643.360

1

627.519

827.440

974.500

802.700

852.100

888.000

891.900

€1.000.000
€100.000
€10.000
€1.000
€100
€10
€1

1
1
1
0
0
0
2017

2018

2019

2020

2021

2022

2023

2024

2017

2018

2019

2020

2021

2022

2023

2024

§ 13-Liste

Übersicht über die aufgrund § 13 GemHVO NRW nicht in die Investitionsplanung aufgenommenen Maßnahmen
Ausschuss

Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
Mobilitätsausschuss
Sportausschuss
Sportausschuss
Sportausschuss
Sportausschuss
Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss

Fachbereich

FB 37
FB 37
FB 37
FB 37
FB 37
FB 37
FB 37
FB 37
FB 61
FB 52
FB 52
FB 52
FB 52
FB 23

Produkt

02.15.01
02.15.01
02.15.01
02.15.01
02.17.01
02.15.01
02.15.01
02.15.01
12.02.01
08.03.01
08.03.01
08.03.01
08.03.01
01.13.01

Maßnahme

Sanierung/Erweiterung Gerätehaus FF Mitte
Sanierung/Neubau Gerätehaus CBRN-Zug/IuK
Umbau/Erweiterung Gerätehaus FF Brand
Neubau Gerätehaus FF Laurensberg
Neubau Feuerw. Süd BF und Gerätehaus FF Kornelimünster
Sanierung/Erweiterung Gerätehaus FF Eilendorf
Sanierung/Erweiterung Gerätehaus FF Haaren
Sanierung/Erweiterung Gerätehaus FF Verlautenheide
Alt-Haarener Straße
Modern. Freibad Hangeweiher - Einrichtung
Modern. Freibad Hangeweiher - Einrichtung
Modern. Freibad Hangeweiher
Modern. Freibad Hangeweiher
Abriss Karl-Kuck-Straße

PSP-Element

5-021501-900-11300-990-4
5-021501-900-11800-990-1
5-021501-900-13200-990-1
5-021501-900-13300-990-1
5-021701-900-03000-990-2
N.N.
N.N.
N.N.
5-120102-300-01800-300-1
5-080301-900-00400-990-2
5-080301-900-00400-990-2
5-080301-900-00400-990-2
5-080301-900-00400-990-2
5-011301-100-00200-100-2

Kostenart

78650000
78650000
78650000
78650000
78650000
78650000
78650000
78650000
78520000
78310000
78350000
78650000
68110000
78530000

Ansatz 2021
(Stand
Entwurf)
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€

Änderung
VN

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0€
0€
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0€
0€

Ansatz NEU
2021

VE 2021
Plan
(Stand
Entwurf)

0€
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Seite 1 von 1

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Änderung
VN

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0€
0€
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VE NEU
2021

0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€

Plan 2022
(Stand
Entwurf)
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
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Änderung
VN

0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
500.000 €
0€
0€
0€
0€
200.000 €

VN NEU
2022

0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
500.000 €
0€
0€
0€
0€
200.000 €

Plan 2023
(Stand
Entwurf)
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0

Änderung
VN

VN NEU
2023

Plan 2024
(Stand
Entwurf)

Änderung
VN

0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
1.500.000 €
0€
0€
0€
0€
0€

0€
0€
0€
0€
0€
0€
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0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
1.500.000 €
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0 € 1.800.000 € -1.800.000 €
0 € -1.485.000 € 1.485.000 €
0€
0€
0€

VN NEU
2024

0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
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0€
0€
0€
0€
0€

Folgejahre
(Stand
Entwurf)

Änderung
VN

0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
189.000 €
-189.000 €
71.000 €
-71.000 €
3.337.200 € -3.337.200 €
0€
0€
0€
0€

Folgejahre
NEU

0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€

Resgister]

Anlage 2: Entwicklung
des Eigenkapitals

Darstellung der voraussichtlichen Entwicklung des Eigenkapitals
Bilanzposten nach § 42 Abs. 4 Nr. 1
KomHVO (Werte in Mio. Euro)

Vorjahr
2020

Haushaltsjahr
2021

2022

Planjahre
2023

2024

2011

2012

2013

2014

2015

2016

2017

2018

Vorvorjahr
2019

916,3
-8,0
0,0
0,0
0,0
908,3

908,3
0,0
0,0
-10,4
0,0
898,0

898,0
0,0
-21,8
-36,1
0,0
840,2

840,2
-1,2
-2,0
-40,8
0,0
796,2

796,2
-11,9
11,3
-36,2
0,0
759,4

759,4
5,6
0,1
-33,2
0,0
731,8

731,8
-0,1
-0,7
-17,1
0,0
713,8

713,8
0,3
0,2
0,0
0,0
714,3

714,3
0,0
0,0
-18,8
0,0
695,5

695,5
0,0
0,0
0,0
0,7
696,2

696,2
0,0
0,0
-15,8
0,0
680,5

680,5
0,0
0,0
-32,9
0,0
647,6

647,6
0,0
0,0
-30,6
0,0
616,9

616,9
0,0
0,0
-29,7
0,0
587,2

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

Ausgleichsrücklage
Inanspruchnahme (-)
Aufstockung (+)
Ausgleichsrücklage neuer Stand

53,03
-30,4
0,0
22,6

22,6
-22,6
0,0
0,0

0,0
0,0
0,0
0,0

0,0
0,0
0,0
0,0

0,0
0,0
0,0
0,0

0,0
0,0
0,0
0,0

0,0
0,0
0,0
0,0

0,0
0,0
4,5
4,5

4,5
0,0
0,0
4,5

4,5
0,0
0,0
4,5

4,5
-4,5
0,0
0,0

0,0
0,0
0,0
0,0

0,0
0,0
0,0
0,0

0,0
0,0
0,0
0,0

Jahresergebnis (+ = Gewinn)

-30,4

-33,0

-36,1

-40,8

-36,2

-33,2

-17,1

4,5

-18,8

0,7

-20,2

-32,9

-30,6

-29,7

prozentualer Anteil an der allg.
Rücklage des Vorjahres

0

-1,14

-4,02

-4,85

-4,55

-4,38

-2,34

0,00

-2,63

0,10

-2,27

-4,83

-4,73

-4,82

Eigenkapital bisheriger Stand

969,4

931,0

898,0

840,2

796,2

759,4

731,8

713,8

718,8

700,0

700,7

680,5

647,6

616,9

Eigenkapital neuer Stand

931,0

898,0

840,2

796,2

759,4

731,8

713,8

718,8

700,0

700,7

680,5

647,6

616,9

587,2

Allgemeine Rücklage
Bilanzkorrekturen § 58 KomHVO
Wertkorrekturen § 44 III KomHVO
Inanspruchnahme (-)
Aufstockung (+)
Allgemeine Rücklage neuer Stand
Sonderrücklage

(Abweichungen in den Dezimalstellen sind rundungsbedingt)

Anlage 3: Haushaltssatzung

2. Haushaltssatzung

Haushaltssatzung der Stadt Aachen für das Haushaltsjahr 2021

Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der
Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV.NRW. S.666), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 29.09.2020 (GV.NRW.
S. 916), hat der Rat der Stadt Aachen mit Beschluss vom 24.03.2021 folgende Haushaltssatzung erlassen:

§1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Stadt Aachen voraussichtlich
erzielbaren Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen und
notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthält, wird

im Ergebnisplan mit
dem Gesamtbetrag der Erträge auf

1.071.002.000 EUR

dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

1.091.248.900 EUR
0 EUR

abzüglich globaler Minderaufwand von

1.091.248.900 EUR

somit auf
im Finanzplan mit
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit auf

973.939.800 EUR

dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit auf

991.328.900 EUR

dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit auf

52.280.000 EUR

dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit auf

119.597.600 EUR

dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf

175.960.200 EUR

dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf

119.269.800 EUR

festgesetzt.
§2
Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für Investitionen erforderlich ist, wird auf
festgesetzt.

65.866.500 EUR

§3
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, der zur Leistung von
Investitionsauszahlungen in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf
festgesetzt.

50.515.800 EUR

§4
Die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage aufgrund des voraussichtlichen Jahresergebnisses
im Ergebnisplan wird auf
festgesetzt.

4.465.650 EUR

Die Verringerung der allgemeinen Rücklage aufgrund des voraussichtlichen Jahresergebnisses
im Ergebnisplan wird auf
festgesetzt.

15.781.250 EUR

§5
Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen
werden dürfen, wird auf
festgesetzt.

550.000.000 EUR

§ 6*
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2021 wie folgt festgesetzt:
1. Grundsteuer
1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf
1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf

305 v. H.
525 v. H.

2. Gewerbesteuer auf

475 v. H.

* Aufgrund der erlassenen Hebesatzsatzung haben die hier festgesetzten Hebesätze lediglich deklaratorische Bedeutung.

§7
Entfällt.
§8
Die Wertgrenze für Investitionen gemäß §§ 4 und 13 Kommunalhaushaltsverordnung NRW wird auf 150.000 € festgesetzt.

§9
1. Zweckgebundene Erträge sind auf die Verwendung für bestimmte Aufwendungen beschränkt. Wenigererträge reduzieren
die Aufwandsermächtigung. Mehrerträge können nach Zustimmung der Kämmerin für entsprechende Mehraufwendungen
verwandt werden.
2. Die Aufwendungen der Produkte innerhalb eines Dezernates sind mit Ausnahme der Personalaufwendungen, der
Aufwendungen aus bilanziellen Abschreibungen, der Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen und den
Aufwendungen für Festwerte sowie der Verfügungsmittel gegenseitig deckungsfähig. Die gegenseitige Deckungsfähigkeit
über die Produkte hinweg darf nur mit Zustimmung der Kämmerin in Anspruch genommen werden. Über Dezernatsgrenzen
hinaus unterliegt die Deckungsfähigkeit den Regelungen der Erheblichkeitsgrenzen der Hauptsatzung.
3. Die Personalaufwendungen und die Versorgungsaufwendungen sind produktübergreifend gegenseitig deckungsfähig.
Gleiches gilt jeweils für die Aufwendungen aus bilanziellen Abschreibungen, die Aufwendungen aus internen
Leistungsbeziehungen und die Aufwendungen für Festwerte.
4. Die für die Teilergebnispläne ausgewiesenen Vermerke gelten analog für die Veranschlagungen der laufenden
Verwaltungstätigkeit des Finanzplanes.

§ 10
1. Die im Stellenplan enthaltenen Vermerke
ku- künftig umzuwandeln
kw- künftig wegfallend
werden beim Ausscheiden des bisherigen Stelleninhabers aus dieser Stelle wirksam.
Ist dem kw-Vermerk eine Jahreszahl zugefügt, wird dieser zum 31.12. des angegebenen Haushaltsjahres wirksam.

2. Beamte können mit Rückwirkung von höchstens drei Monaten in die höhere Planstelle eingewiesen werden, soweit sie
während dieser Zeit die Obliegenheiten eines verliehenen oder eines gleichartigen Amtes tatsächlich wahrgenommen
haben und die Planstellen, in die sie eingewiesen werden, besetzbar waren.

Auszug Sitzung des Finanzausschusses am 16.03.2021

TOP Ö4: Haushaltsplanberatungen 2021

Beschluss Finanzausschuss:
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen einstimmig die Haushaltssatzung 2021
unter Einbeziehung:
1. aller dem neu gebildeten Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung (AWD) zugeordneten
Haushaltspositionen (in der Sitzung vom 05.03.2021 dem AWD vorgelegt und von diesem zur
Beratung an den Finanzausschuss empfohlen) mit den dazugehörigen Teilergebnis- und
Teilfinanzplänen (konsumtiver Teil), ausschließlich der Personalaufwendungen, und der mittelfristigen
Finanzplanung bis einschließlich 2024 inklusive der Veränderungsnachweisung, die in den
Teilfinanzplänen 2021 veranschlagten Investitionen inklusive der Verpflichtungsermächtigungen und
die mittelfristige investive Finanzplanung bis einschließlich 2024 inklusive der
Veränderungsnachweisung sowie das Produktblatt,
2. die neutrale Verlagerung aller unter Punkt 1 genannten Haushaltspositionen zu einem neu
gebildeten Produkt 150103 mit dem Namen “Wissenschaft und Digitalisierung“
3. die Umbenennung des bestehenden Produktes 150101 “Wissenschaft und Europa“ in “Europa und
Regionalentwicklung“ sowie das geänderte Produktblatt,
4. der Veränderungsnachweisungen zum Ergebnisplan, dem konsumtiven Finanzplan, dem
Investitionsplan und den Produktblättern zum Haushaltsplanentwurf 2021, einschließlich der
Bestätigung der bereits erfassten, aber separat dargestellten Positionen, die dem Grunde nach vom
unzuständigen Fachausschuss zur weitergehenden Beratung und Beschlussfassung empfohlen
wurden sowie den erst nach der Finanzausschusssitzung vom 02.03.2021 der Verwaltung gemeldeten
Änderungen,
5. der in der Sitzung beschlossenen Veränderungen,
6. der haushaltsneutralen Verteilung der Abschreibungs- und Sonderposten sowie der
Personalkostenaufteilung.
zu beschließen.

Der Rat der Stadt Aachen beschließt die Haushaltssatzung 2021 unter Einbeziehung:
1. aller dem neu gebildeten Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung (AWD) zugeordneten
Haushaltspositionen (in der Sitzung vom 05.03.2021 dem AWD vorgelegt und von diesem zur
Beratung an den Finanzausschuss empfohlen) mit den dazugehörigen Teilergebnis- und
Teilfinanzplänen (konsumtiver Teil), ausschließlich der Personalaufwendungen, und der mittelfristigen
Finanzplanung bis einschließlich 2024 inklusive der Veränderungsnachweisung, die in den
Teilfinanzplänen 2021 veranschlagten Investitionen inklusive der Verpflichtungsermächtigungen und
die mittelfristige investive Finanzplanung bis einschließlich 2024 inklusive der
Veränderungsnachweisung sowie das Produktblatt,

2. die neutrale Verlagerung aller unter Punkt 1 genannten Haushaltspositionen zu einem neu
gebildeten Produkt 150103 mit dem Namen “Wissenschaft und Digitalisierung“,
3. die Umbenennung des bestehenden Produktes 150101 “Wissenschaft und Europa“ in “Europa und
Regionalentwicklung“ sowie das geänderte Produktblatt,
4. der Veränderungsnachweisungen zum Ergebnisplan, dem konsumtiven Finanzplan, dem
Investitionsplan und den Produktblättern zum Haushaltsplanentwurf 2021, einschließlich der
Bestätigung der bereits erfassten, aber separat dargestellten Positionen, die dem Grunde nach vom
unzuständigen Fachausschuss zur weitergehenden Beratung und Beschlussfassung empfohlen
wurden sowie den erst nach der Finanzausschusssitzung vom 02.03.2021 der Verwaltung gemeldeten
Änderungen,
5. der in der Sitzung beschlossenen Veränderungen,
6. der haushaltsneutralen Verteilung der Abschreibungs- und Sonderposten sowie der
Personalkostenaufteilung
zu beschließen.