Die Oberbürgermeisterin
Vorlage
Vorlage-Nr:
E 46/47/0025/WP18
Federführende Dienststelle:
E 46/47 - Stadttheater und Musikdirektion
Beteiligte Dienststelle/n:
Status:
öffentlich
Datum:
Verfasser/in:
11.10.2021
E46/47,E49
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des
Betriebsausschusses Kultur und Theater vom
02.09.2021.(Öffentlicher Teil)
Ziele:
keine
Beratungsfolge:
Datum
09.11.2021
Gremium
Betriebsausschuss Kultur und Theater
Zuständigkeit
Entscheidung
Beschlussvorschlag:
Der Betriebsausschuss Kultur und Theater genehmigt den öffentlichen Teil der Niederschrift über die
Sitzung vom 02.09.2021.
Vorlage E 46/47/0025/WP18 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 22.10.2021
Seite: 1/4
Finanzielle Auswirkungen
JA
NEIN
X
Vorlage E 46/47/0025/WP18 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 22.10.2021
Seite: 2/4
Klimarelevanz
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine
positiv
negativ
nicht eindeutig
X
Vorlage E 46/47/0025/WP18 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 22.10.2021
Seite: 3/4
Erläuterungen:
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Kultur und Theater vom
02.09.2021.(öffentlicher Teil)
Anlage:
digital: BkuTh_Niederschrift_Ö
Vorlage E 46/47/0025/WP18 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 22.10.2021
Seite: 4/4
Die Oberbürgermeisterin
Niederschrift
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Kultur
und Theater
8. Oktober 2021
Sitzungstermin:
Donnerstag, 02.09.2021
Sitzungsbeginn:
17:00 Uhr
Sitzungsende:
19:55 Uhr
Ort, Raum:
Tivoli Aachen - Club Lounge 1, Krefelder Straße 205, 52070 Aachen
Anwesende:
Ratsfrau Maria Keller
anwesend
Ratsfrau Dr. Susanne Küthe
anwesend
Ratsfrau Andrea Derichs
anwesend
Ratsherr Hermann Josef Pilgram
anwesend
Ratsfrau Dr. Margrethe Schmeer
anwesend
Ratsherr Tobias Benedikt Tillmann
anwesend
Frau Ruth Crumbach-Trommler
anwesend
Herr Jannik Henkes
Vertretung für: Herrn Philippe
Driessen
Frau Melanie Penalosa
AKuTh/04/WP18
Vertretung für: Frau Aida BeslagicAusdruck vom: 08.10.2021
Seite: 1/13
Lohe
Frau Silke Bergs
anwesend
Frau Alina Cohnen
anwesend
Frau Marlies Diepelt
anwesend
Herr Jannik Henkes
anwesend
Frau Melanie Penalosa
anwesend
Herr Thorsten Tränkner
anwesend
Frau Marie-Jose Schlösser-Al-Janabi
anwesend
Abwesende:
Bürgermeisterin Hilde Scheidt
entschuldigt
Frau Aida Beslagic-Lohe
entschuldigt
Herr Philippe Driessen
entschuldigt
Frau Ute Piwowarsky
entschuldigt
Herr Tobias Danke
entschuldigt
Herr Matthias Fischer
entschuldigt
Frau Julia Kasten
entschuldigt
Frau Stefanie Luczak
entschuldigt
Frau Petra Perschon-Adamy
entschuldigt
Frau Sibylle Reuß
entschuldigt
Frau Erika Monnartz
entschuldigt
Frau Sigrid Sick
entschuldigt
Herr Cengiz Ulug
entschuldigt
von der Verwaltung:
als Schriftführer:
Frau Beigeordnete Schwier Dez.IV
Herr Dieter Haubrich E49
Herr Olaf Müller E49
Frau Tatjana Neuwald E46/47
Herr Michael Schmitz-Aufterbeck E46/47
Herr Torsten Ehlert E46/47
AKuTh/04/WP18
Ausdruck vom: 08.10.2021
Seite: 2/13
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1
Eröffnung
2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Kultur und
Theater vom 24.06.2021 (öffentlicher Teil)
Vorlage: E 46/47/0021/WP18
3
Sachstand Corona Lage
Vorlage: E 49/0018/WP18
4
Vorstellung/Anhörung von Vereinen, Initiativen und Unternehmen
hier: Vorstellung/Einladung des Euregio Maas-Rhein Literaturbüros e.V. gem. Antrag der
Fraktion GRÜNE vom 18.01.2021 und Beschluss des Betriebsausschuss Kultur und
Theater vom 17.02.2021
Vorlage: E 49.5/0008/WP18-1
5
Vorstellung der neuen Leiterin der Stadtbibliothek Aachen, Frau Doris Reinwald
Antrag der Fraktion GRÜNE vom 25.06.2021
Vorlage: E 49/0017/WP18
6
Wirtschaftsjahr 2020/2021 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen –
Vierteljahresbericht per 30.04.2021 (3. Quartal)
Vorlage: E 46/47/0023/WP18
7
Rettungsschirm für Kulturschaffende erwirken;
Gemeinsamer Ratsantrag Nr. 636/17 der sechs Ratsfraktionen vom 03.08.2020
Vorlage: ez IV/0002/WP17-1-1
8
Mitteilung über die bisherigen Vertragsabschlüsse der Gastverträge für das
Wirtschaftsjahr 2021/2022
Vorlage: E 46/47/0020/WP18
9
Dringlichkeitsentscheidung Kultursommer 2021 (Stadtglühen)
Vorlage: E 49/0021/WP18
AKuTh/04/WP18
Ausdruck vom: 08.10.2021
Seite: 3/13
10
Sachstandsbericht Stadtglühen
Antrag der Fraktion GRÜNE vom 17.08.2021
Vorlage: E 49/0023/WP18
11
Kulturportal für Aachen
Ratsantrag der Fraktion CDU vom 04.06.2021
Vorlage: E 49/0020/WP18
12
Sachstandsbericht Citymanagement
Vorlage: E 49/0019/WP18
13
Die Stadt als Galerie: Werbeträger als Ausstellungsfläche
Antrag der Fraktion SPD vom 11.05.2021
Vorlage: E 49/0022/WP18
14
Die Stadt als Bühne: Straßenmusik liberalisieren
Ratsantrag der Fraktion SPD vom 11.05.2021
15
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Darbietung von Straßenmusik Kurzbericht zu den bisherigen Erfahrungen
Vorlage: FB 32/0002/WP18-1
16
Mitteilungen
Nichtöffentlicher Teil
1
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Kultur und
Theater vom 24.06.2021 (nichtöffentlicher Teil):
Vorlage: E 46/47/0022/WP18
2
Mitteilungen:
AKuTh/04/WP18
Ausdruck vom: 08.10.2021
Seite: 4/13
Protokoll:
Öffentlicher Teil
zu 1
Eröffnung
Die Ausschussvorsitzende, Ratsfrau Keller, begrüßt die Ausschussmitglieder, die Vertreter*innen der
Verwaltung und der Eigenbetriebe, sowie die Gäste und eröffnet die Sitzung um 17:05 Uhr. Sie stellt fest,
dass die Einladung und die Unterlagen fristgerecht erhalten wurden.
Frau Piwowarsky und Frau Tirtey werden entschuldigt.
Der TO 11 Citymanagement wird einvernehmlich vorgezogen.
Herr Ehlert bittet um Verständnis für die noch nicht eingebrachte Vorlage zum Ratsantrag der GrünenFraktion, Aufarbeitung der Geschichte des Aachener Stadttheater in der NS-Zeit. Wegen des Umfanges
der Thematik und des aktuellen Arbeitsaufwands sei die Bearbeitung noch nicht möglich gewesen.
Frau Beigeordnete Schwier begrüßt die anwesenden Gäste aus den Ensembles des Theaters und
informiert darüber, dass der Vertrag von Generalmusikdirektor Christopher Ward, wie schon im
Ausschuss avisiert, inzwischen verlängert worden sei. Die Ausschussvorsitzende, Ratsfrau Keller spricht
Herrn Ward, im Namen des Ausschusses Kultur und Theater die besten Wünsche für die
Vertragsverlängerung aus. Herr Ward erwidert, er freue sich sehr auf die weitere Zusammenarbeit und
bedankt sich für die Wünsche.
zu 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Kultur und
Theater vom 24.06.2021 (öffentlicher Teil)
Vorlage: E 46/47/0021/WP18
Ratsfrau Derichs berichtet, dass Herr Tränkner nicht anwesend war.
Beschluss:
Der Betriebsausschuss Kultur und Theater genehmigt die Niederschrift über den öffentlichen Teil der
Sitzung des Betriebsausschusses Kultur und Theater vom 24.06.2021 bei 2 Enthaltungen wegen
Nichtanwesenheit mehrheitlich.
zu 3
Sachstand Corona Lage
Vorlage: E 49/0018/WP18
Die Beigeordnete, Frau Schwier, berichtet über den Fokus der Dürer Ausstellung im Suermondt-LudwigMuseum und die angesichts der Coronaeinschränkungen beachtliche Zahl von bisher 20.000 Gästen. Sie
informiert, dass die 3G- Kontrollen sehr aufwendig sind.
Die Anfrage des Ratsherrn Tillmann bzgl. der Handhabungen der Führungen wird durch Herrn Olaf Müller
beantwortet.
Es folgen Wortmeldungen des Ratsherrn Pilgram, Ratsfrau Epstein und der Vorsitzenden, Frau Keller.
AKuTh/04/WP18
Ausdruck vom: 08.10.2021
Seite: 5/13
Herr Ehlert berichtet über die Umsetzung der 3-G Regelung im Stadttheater. Es könnten nun
grundsätzlich wieder alle Plätze verkauft werden, dies würde aber nicht praktiziert. Man steigere die
Kapazität im Theater stattdessen nach und nach.
Herr Schmitz-Aufterbeck berichtet, dass die Lüftungsanlage im Mörgens erneuert werden müsse. Hierzu
würden bereits Gespräche mit der Stadt geführt. Ziel sei es, ab Anfang November wieder für kleinere
Gruppen spielen zu können.
zu 4
Vorstellung/Anhörung von Vereinen, Initiativen und Unternehmen
hier: Vorstellung/Einladung des Euregio Maas-Rhein Literaturbüros e.V. gem. Antrag der
Fraktion GRÜNE vom 18.01.2021 und Beschluss des Betriebsausschuss Kultur und
Theater vom 17.02.2021
Vorlage: E 49.5/0008/WP18-1
Herr Zander und Herr Vogt stellen die Arbeit des Literaturbüros vor.
Herr Olaf Müller erläutert, dass es in Aachen kein Literaturhaus gibt, wie dies in anderen Städten der Fall
ist.
Beschluss:
Der Betriebsausschuss Kultur und Theater beschließt einstimmig:
Der Betriebsausschuss Kultur und Theater nimmt die Vorstellung des Literaturbüros Euregio Maas-Rhein
e.V. zustimmend zur Kenntnis.
zu 5
Vorstellung der neuen Leiterin der Stadtbibliothek Aachen, Frau Doris Reinwald
Antrag der Fraktion GRÜNE vom 25.06.2021
Vorlage: E 49/0017/WP18
Frau Reinwald stellt sich dem Betriebsausschuss Kultur und Theater vor. Sie berichtet über den aktuellen
Stand der Umbaumaßnahmen sowie bereits erfolgten Gesprächen mit Frau Ernst und Frau Dr. Blüggel.
Es folgen Wortmeldungen von Frau Cohnen und Frau Dr. Schmeer.
Beschluss:
Der Betriebsausschuss Kultur und Theater beschließt einstimmig:
Der Betriebsausschuss Kultur und Theater nimmt die Vorstellung der neuen Leiterin der Stadtbibliothek
Aachen, Frau Doris Reinwald, zur Kenntnis.
AKuTh/04/WP18
Ausdruck vom: 08.10.2021
Seite: 6/13
zu 6
Wirtschaftsjahr 2020/2021 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen –
Vierteljahresbericht per 30.04.2021 (3. Quartal)
Vorlage: E 46/47/0023/WP18
Herr Ehlert berichtet über die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie. Das Theater habe zwar
kaum Einnahmen erzielen können, aber durch die Anordnung von Kurzarbeit und die Nutzung der
November-und Dezemberhilfe habe man ein ökonomisch gutes Ergebnis erzielen können. Im
künstlerischen Bereich hätten Proben nahezu durchgängig stattgefunden. Die Streamings stünden auf
der Homepage des Theaters weiterhin zur Verfügung.
Ratsherr Pilgram spricht seinen Dank auch an die Darsteller*innen aus und plädiert dafür, das Geld aus
der Rücklage für Investitionen zu nutzen. Hierzu unterbreitet er einen erweiterten Beschlussvorschlag.
Ratsfrau Dr. Schmeer schließt sich an und sieht bei denInvestitionen vor allem den Bühnenboden, sowie
auch die Ober-und Untermaschinerie als prioritär an. Die Investitionen seien wichtig, damit auch die
technische Qualität des Hauses wieder steige.
Herr Ehlert berichtet, das ein gutes Gespräch mit Frau Stadtkämmerin Grehling geführt worden sei. Es
habe erste Aussagen gegeben, dass unter gewissen Umständen eine (teilweise) Nutzung der Rücklage
zu Investitionszwecken denkbar sei. Die Verhandlungen hierzu würden weiter geführt.
Der Beschluss wird nach Abstimmung erweitert.
Beschluss:
Der Betriebsausschuss Kultur und Theater nimmt den Vierteljahresbericht per 30.04.2021 (3.Quartal) von
Stadttheater und Musikdirektion Aachen einstimmig zur Kenntnis und unterstützt die Betriebsleitung in
ihrem Bemühen, den erwirtschafteten Überschuss in die Rücklage einstellen und diese für dringend
benötigte Investitionen nutzen zu dürfen.
zu 7
Rettungsschirm für Kulturschaffende erwirken;
Gemeinsamer Ratsantrag Nr. 636/17 der sechs Ratsfraktionen vom 03.08.2020
Vorlage: ez IV/0002/WP17-1-1
Beschluss:
Der Betriebsausschuss Kultur und Theater beschließt einstimmig:
Der Betriebsausschuss Kultur und Theater nimmt die Entscheidung des Rates die Außerkraftsetzung der
einschlägigen Entgeltordnung bis zum 31.12.2021 zu verlängern, zustimmend zur Kenntnis.
AKuTh/04/WP18
Ausdruck vom: 08.10.2021
Seite: 7/13
zu 8
Mitteilung über die bisherigen Vertragsabschlüsse der Gastverträge für das
Wirtschaftsjahr 2021/2022
Vorlage: E 46/47/0020/WP18
Es erfolgen keine Wortmeldungen.
Beschluss:
Der Betriebsausschuss Kultur und Theater nimmt die Ausführungen von Stadttheater und Musikdirektion
zur Kenntnis.
zu 9
Dringlichkeitsentscheidung Kultursommer 2021 (Stadtglühen)
Vorlage: E 49/0021/WP18
Die Vorsitzende, Frau Keller, weist darauf hin, dass das Projekt hervorragend ist, dass es aber in der
gestrigen Ratssitzung um strukturelle Bedenken ging.
Die Beigeordnete, Frau Schwier, weist nochmals auf die Förderung durch die Kulturstiftung des Bundes
in Höhe von 485.000 Euro hin. Diese hat ein tolles Programm für die Dauer von rund 5 Wochen
ermöglicht. Die Beigeordnete, Frau Schwier, betont die sehr gute Kooperation zwischen der Freien Szene
und dem Kulturbetrieb, aber auch mit den anderen Fachbereichen und Ämtern, die alle zu einem
erfolgreichen Gelingen dieses Projektes beigetragen haben. Leider hat es auch Absagen auf Grund von
Regen gegeben, der Umfang beläuft sich auf ca. 10 % der Veranstaltungen. Man muss hier ganz klar von
einem Experiment statt von einem Projekt sprechen. Dies ist der Kurzfristigkeit der Umsetzung der
Maßnahme geschuldet. Sie verweist auf das Chorfinale auf dem Katschhof und stellt in Aussicht, dass
ggf. nächstes Jahr ein ähnliches Projekt stattfinden könne.
Frau Bergs dankt für die spontane Aktion und deren Umsetzung. Sie betont die Wichtigkeit der
dezentralen Spielorte. Darüber hinaus ist das Marketing wichtig, da über die social media Kanäle nicht
alle erreicht werden können.
Beschluss:
Der Betriebsausschuss Kultur und Theater beschließt einstimmig:
Der Betriebsausschuss Kultur und Theater nimmt die Ausführungen der Verwaltung einstimmig zur
Kenntnis.
zu 10
Sachstandsbericht Stadtglühen
Antrag der Fraktion GRÜNE vom 17.08.2021
Vorlage: E 49/0023/WP18
Wurde in TOP 9 behandelt.
AKuTh/04/WP18
Ausdruck vom: 08.10.2021
Seite: 8/13
zu 11
Kulturportal für Aachen
Ratsantrag der Fraktion CDU vom 04.06.2021
Vorlage: E 49/0020/WP18
Herr Olaf Müller verweist auf die Abstimmungen zwischen Kulturbetrieb und FB 13.
Er führt aus, dass bereits vor längerer Zeit die Überlegung vorhanden war, alle Veranstaltungen sichtbar
zu machen. Unter Bezugnahme auf den Antrag erklärt Herr Olaf Müller, dass bei einer Bearbeitung durch
das Veranstaltungsmanagement hierfür eine Person extra eingestellt werden müsse.
Er verweist auf den euroregionalen Freizeitkalender. Seiner Meinung nach müsse der Kalender nicht nur
für Aachen und die Euregio-Mass-Rhein, sondern auch für Würselen und andere Städte als Basis dienen.
Herr Müller bittet ausdrücklich um grünes Licht des Betriebsausschusses Kultur und Theater, sodass der
Kulturbetrieb und FB 13 an der Entwicklung des euregionalen Kalenders mitarbeiten können.
Er betont, dass die Kalender der benannten Beispiele Köln, Frankfurt und Mecklenburg Vorpommern
durch externe Firmen gepflegt werden.
Es folgen Wortmeldungen von Ratsfrau Dr. Schmeer, Ratsfrau Derichs, Ratsfrau Epstein, Ratsherrn
Pilgram, Frau Cohnen und Herrn Henckes.
Auf Vorschlag der Vorsitzenden, Frau Keller, wird der nachfolgende Beschluss gefasst.
Beschluss:
Der Betriebsausschuss Kultur und Theater beschließt einstimmig:
Der Betriebsausschuss Kultur und Theater nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und
beauftragt E 49 und FB 13 den euregionalen Freizeitkalender weiter zu entwickeln und bestehende
Portale zu optimieren.
zu 12
Sachstandsbericht Citymanagement
Vorlage: E 49/0019/WP18
Es folgt eine PP-Präsentation, die durch Frau Kluge und Herr Hennes begleitet wird.
Ratsherr Pilgram spricht seinen Dank aus und betont die Wichtigkeit der Kultur- und Stadtentwicklung.
Auf Anfrage von Ratsherrn Pilgram erklärt Herr Olaf Müller, dass die Ideen und Konzepte mit der Freien
Szene entwickelt wurden bzw. werden.
Es folgen Fragen von Ratsfrau Epstein, Frau Crumbach-Trommler, Ratsfrau Dr. Schmeer und Ratsherr
Tillmann, die durch Frau Kluge bzw. Herrn Hennes beantwortet werden.
Beschluss:
Der Betriebsausschuss Kultur und Theater beschließt einstimmig:
Der Betriebsausschuss Kultur und Theater nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur
Kenntnis.
AKuTh/04/WP18
Ausdruck vom: 08.10.2021
Seite: 9/13
zu 13
Die Stadt als Galerie: Werbeträger als Ausstellungsfläche
Antrag der Fraktion SPD vom 11.05.2021
Vorlage: E 49/0022/WP18
Beschluss:
Der Betriebsausschuss Kultur und Theater beschließt einstimmig:
Der Betriebsausschuss Kultur und Theater nimmt die Ausführungen der Verwaltung einstimmig und
zustimmend zur Kenntnis
zu 14
Die Stadt als Bühne: Straßenmusik liberalisieren
Ratsantrag der Fraktion SPD vom 11.05.2021
Die Beigeordnete, Frau Schwier, weist darauf hin, dass die Vorlage durch FB 32 gefertigt wurde. Diese ist
noch nicht sehr aussagekräftig, sodass man zunächst das Ergebnis nach Ende der Laufzeit, d.h. März
2022, abwarten muss.
Die Anfragen des Ratsherrn Tillmann werden durch Herrn Olaf Müller beantwortet
Beschluss:
Der Betriebsausschuss Kultur und Theater beschließt einstimmig:
Der Betriebsausschuss Kultur und Theater nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis
zu 15
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Darbietung von Straßenmusik Kurzbericht zu den bisherigen Erfahrungen
Vorlage: FB 32/0002/WP18-1
Wurde in TOP 14 behandelt.
zu 16
Mitteilungen
Herr Olaf Müller verweist auf die Tischvorlage zu Corona-KAStE des Antrages „Wieder laut“. Er führt aus,
dass hier Aachener Musiker in 17 Aachener Locations auftreten werden. Da eine Beratung in der
nächsten Sitzung des Betriebsausschusses Kultur und Theater am 09.11.2021 sehr spät wäre, wurde
dieser Antrag als Tischvorlage vorbereitet. Er weist ausdrücklich darauf hin, dass unter Umständen auch
eine Umsetzung im Frühjahr 2022 möglich sei. Frau Crumbach-Trommler schlägt vor, diesen Antrag in
Ruhe innerhalb der Fraktionen zu besprechen.
Ratsfrau Dr. Schmeer schlägt hier einen Umlaufbeschluss vor, den man nachliefern könne.
Die Beigeordnete, Frau Schwier, schlägt 2 Wochen als Frist für die Rückmeldung vor. Ratsfrau Derichs
spricht sich für eine Umsetzung des Projektes im Frühjahr 2022 aus und bezeichnet dies als Chance.
Ratsherr Tillmann erklärt, dass das Projekt inhaltlich unterstützendwert ist, aber auch er würde einen
Umlaufbeschluss favorisieren.
AKuTh/04/WP18
Ausdruck vom: 08.10.2021
Seite: 10/13
Frau Cohnen spricht sich ebenfalls für einen Umlaufbeschluss innerhalb von 2 Wochen aus.
Abschließend erklärt Herr Olaf Müller, dass es auch bei einer Zustimmung ggf. sein könnte, dass das
Projekt erst im Frühjahr 2022 stattfinden würde.
Frau Beigeordnete Schwier berichtet hinsichtlich der Neuausschreibung der Stelle der Generalintendanz
über erste Gespräche mit den Ensembles und dem Orchestervorstand. Dabei habe sich deutlich gezeigt,
worauf es den Mitarbeiter*innen ankäme. Vor der Ausschreibung würden noch Gespräche mit der
Theaterleitung und den kulturpolitischen Sprecher*innen stattfinden.Ziel sei es, die Stelle frühzeitig zu
besetzen.
Bzgl. der Führungen der Dürer-Ausstellung einigt man sich auf das Datum 14.09.2021 von 18.30-19.30
Uhr.
Die Ausschussvorsitzende, Ratsfrau Keller bedankt sich für die Wortmeldungen und schließt den
öffentlichen Teil der Sitzung um 19:33.
Beschluss:
Der Betriebsausschuss Kultur und Theater beschließt mehrheitlich, über die Tischvorlage in den
Fraktionen zu beraten und die Entscheidung innerhalb von 2 Wochen per Mail mitzuteilen.
AKuTh/04/WP18
Ausdruck vom: 08.10.2021
Seite: 11/13