Navigation überspringen

Vorlage-Sammeldokument

                                    
                                        Die Oberbürgermeisterin

Vorlage
Federführende Dienststelle:
Fachbereich Wirtschaft, Wissenschaft, Digitalisierung
und Europa
Beteiligte Dienststelle/n:

Vorlage-Nr:

FB 02/0020/WP18

Status:

öffentlich

Datum:
Verfasser/in:

29.03.2021

Übersicht über "offene" Anträge zu den Themen Wissenschaft und
Digitalisierung
Ziele:
Beratungsfolge:
Datum
14.04.2021

Gremium
Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung

Zuständigkeit
Kenntnisnahme

Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Wirtschaft und Digitalisierung nimmt die Vorstellung der Liste offener Anträge zum
Thema Wissenschaft und Digitalisierung zur Kenntnis und klärt die weitere Relevanz der Altanträge.

Vorlage FB 02/0020/WP18 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 08.04.2021

Seite: 1/5

Finanzielle Auswirkungen
JA

NEIN
x

Investive

Ansatz

Auswirkungen

20xx

Fortgeschrieb
ener Ansatz
20xx

Fortgeschrieb

Ansatz

ener Ansatz

20xx ff.

20xx ff.

Gesamtbedarf (alt)

Gesamtbedarf
(neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

0

0

Deckung ist gegeben/ keine

Deckung ist gegeben/ keine

ausreichende Deckung

ausreichende Deckung

vorhanden

vorhanden

- Verschlechterung

konsumtive

Ansatz

Auswirkungen

20xx

Ertrag

Fortgeschrieb
ener Ansatz
20xx

Fortgeschrieb

Ansatz

ener Ansatz

20xx ff.

20xx ff.

Folge-

Folgekosten (alt)

kosten
(neu)

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

Personal-/
Sachaufwand

+ Verbesserung /
- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine

Deckung ist gegeben/ keine

ausreichende Deckung

ausreichende Deckung

vorhanden

vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Vorlage FB 02/0020/WP18 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 08.04.2021

Seite: 2/5

Klimarelevanz
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

groß

nicht ermittelbar

x
Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:
gering

mittel

x

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

x
Größenordnung der Effekte
Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.
Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):
gering
mittel
groß

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):
gering
mittel
groß

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:
vollständig
überwiegend (50% - 99%)
teilweise (1% - 49 %)

Vorlage FB 02/0020/WP18 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 08.04.2021

Seite: 3/5

nicht
x

nicht bekannt

Vorlage FB 02/0020/WP18 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 08.04.2021

Seite: 4/5

Erläuterungen:
Im Anhang findet sich eine Übersicht der noch offenen Ratsanträge im Themenfeld Wissenschaft und
Digitalisierung, die bis zum Zeitpunkt der Erstellung dieser Vorlage von den Fraktionen gemeldet
wurden. Sollten danach noch weitere Rückmeldungen eingehen, werden diese in der
Ausschusssitzung vorgestellt. Neben den bislang von den Fraktionen gemeldeten Ratsanträgen sind
die thematisch relevanten Ratsanträge aus der neuen Legislaturperiode aufgeführt.
Zu klären ist, inwieweit die Altanträge noch Bearbeitungsrelevanz haben.

Anlage/n:
Tabelle „Auflistung offener Ratsanträge“

Vorlage FB 02/0020/WP18 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 08.04.2021

Seite: 5/5

Eingang
FB 01

Antragsteller

Antrag
Betreff
für
Gremium

Lfd. Nr.

Kurzbeschreibung

Gemeldete Ratsanträge der Fraktion Die Grünen

2013

19.07.2013 Die Grünen

12.11.2013 Die Grünen

Beteiligung der Stadt Aachen an der IT-Initiative Oparl

Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit
dem Projekt OParl eine Standard-Schnittstelle (API) zu
schaffen, die öffentlich zugängliche Daten
beispielsweise aus dem ALLRIS zur automatisierten
Verarbeitung maschinenlesbar bereitstellt. Darüber
hinaus soll geprüft werden, wie weitere öffentlich
zugängliche Daten über OParl dem Informationssystem
hinzugefügt werden können

Digitale Informationsangebote im Aachener Wald

Ziel des fünfseitigen Ratsantrags ist es, Impulse zu
setzen und eine politische Debatte zur
Innenstadtentwicklung anzufachen.

„Netzwerk Wissen“

In einer Reihe von konkreten Anträgen zum Thema
Wissenschaftsstadt unterstützt die GRÜNE Ratsfraktion
die Verwaltung in dem Vorhaben, Aachen und seine
Hochschulen enger zu verknüpfen sowie Aachen als
Wissenschaftsstadt sichtbar und erfahrbar zu machen.

Rat

Freies WLAN in städtischen Kultureinrichtungen

Die Verwaltung wird beauftragt, in allen städtischen
Kultureinrichtungen, soweit nicht bereits geschehen,
kostenloses WLAN einzurichten und dieses Angebot
auch den Besucherinnen und Besuchern zu
kommunizieren

Rat

Modellprojekt – Einzelhandel und digitalen Handel zusammenführen

Rat

Rat

2015

01.10.2015 Die Grünen

28.10.2015 Die Grünen

Rat

2016

20.01.2016 Die Grünen

22.02.2016 Die Grünen

11.04.2016 Die Grünen

Rat

Rat

Innvoative Technologien des Wissenschaftsstandort
Aachen nutzen, um den Einzelhandel vor Ort zu stärken
- auf dieser Idee fußt ein Ratsantrag der GRÜNEN.

„Grenzmuseum“ als Digitales Museum

Die Bestände des Zollmuseums Friedrichs könnten sich
in einem digitalen Grenzmuseum wiederfinden.
GRÜNER Ratsantrag regt an, dass das „Digitale
Grenzmuseum“ ein Projekt innerhalb der
Wissenschaftsstadt Aachen bzw. „Future Lab Aachen“
wird.

Smart City Aachen

Die zunehmende Digitalisierung unseres Lebens führt
zu Veränderung in Wirtschaft und Gesellschaft. Auch
Kommunen müssen damit umgehend und brauchen
Entwicklungskonzepte.

Sachstand

09.11.2016 Die Grünen

Rat

Errichtung einer Innovationsplattform auf aachen.de

Rat

Stadt Aachen beteiligt sich an 5G Wettbewerb

Auf dieser Plattform sollen regelmäßig Forschungs- und
Innovationsprojekte der Stadtverwaltung und der
städtischen Unternehmen dokumentiert werden.

2017
05.10.2017 Die Grünen

5G steht für die fünfte Generation des Mobilfunks, die
den derzeitigen LTE-Standard (4G) ablösen wird.

2018

Rat

Dienstleistungen in den Bürgerportalen von Stadt und StädteRegion

Digitale Dienstleistungen bei Stadt und StädteRegion
sollen vereinfacht werden, indem die Anmeldung zu den
beiden Service-Portalen über einen Zugang, eine
Anmeldung, ermöglicht.

13.02.2019 Die Grünen

Rat

Weiterentwicklung des Serviceportals Aachen

Einmal online registrieren und dann die gespeicherten
Daten vielfach nutzen: Dies ist die Idee des
Servicekonto.NRW.

03.07.2019 Die Grünen

Rat

Kommunale Crowdfunding-Plattform einrichten

Rat

Digitale Modellstadt: Mit der „Aachen Card“ ein digitales Angebot für alle
schaffen!

Die Nutzung von Multifunktionscards und Apps als
Ausweis und als Möglichkeit des bargeldlosen Zahlens
ist in vielen Bereichen bereits Alltag. Die RWTH
BlueCard macht es uns vor.

Einsatz von IT-Hausmeister*innen an Aachener Schulen

IT-Hausmeister*innen, die für definierte Schulen
zuständig sind, sind vertraut mit „ihren“ Systemen und
Gegebenheiten vor Ort.

20.09.2018 Die Grünen
2019

03.07.2019 Die Grünen

13.11.2019 Die Grünen

2020

Rat

Eine kommunale Crowdfunding-Plattform kann
Projektinitiatoren und Projektförderer
zusammenbringen. Damit kann die Plattform
bürgerliches Engagement fördern und sichtbar machen.

Beantwortet im Schulausschuss am 13.02.2020

28.04.2020 Die Grünen

Rat

Anpassung der digitalen Strategie

613/17

Die Corona-Krise stellt neue Herausforderungen an die
digitale Arbeitswelt in der Verwaltung. Es ist höchste
Zeit, Probleme und Defizite aufzuarbeiten. Eine gute ITAusstattung ist hierzu Voraussetzung.

PVA am 28.05.2020

- Ausrüstung der Verwaltungsgebäude mit einer guten
WLAN-Abdeckung
- Ausstattung der gestiegenen Zahl von Home Office
Arbeitsplätzen mit Virtual Desktop Infrastructure und
entsprechenden Endgeräten

Ratsanträge aus der neuen Legislaturperiode
2021

14.01.2021 SPD-Hr. Servos Rat

03.02.2021 CDU

Rat

Ratsanfrage: Reorganisation Digitalisierung & Informationstechnologie

Homeoffice-Einrichtung ermöglichen

1. Welche Stellen sind in der Stadtverwaltung mit der
Bearbeitung des Themas befasst und welchen
Fachbereichen sind diese zugeordnet?
2. Wann werden diese Stellen den beiden nun
Bearbeitung und Vorstellung durch Herrn Klee: im AWD am
083/18 zuständigen Fachbereichen FB11 und FB02 zugeordnet
14.04.2021
und welche Stelle wird welchem Fachbereich
zugeordnet werden?
3. Falls eine Stelle nicht diesen Fachbereichen
übertragen wird, warum soll dies nicht geschehen?

Die Verwaltung wird beauftragt, ein kommunales
Programm zur Förderung von Homeoffice zu erarbeiten.
Das Programm soll folgendes beinhalten:
• Beratungsangebote für Arbeitgeber zur Umsetzung
von Homeoffice
056/18
Geht am 28.04. in den AAWR, am 01.06.2021 in den AWD
• Angebote zur Vernetzung mit Unternehmen, in denen
schon erfolgreich das Arbeiten
im Homeoffice praktiziert wird
• zinslose Darlehen für Investitionen bei kleineren
Unternehmen zur Einführung bzw. Ausweitung des
Arbeiten im Homeoffice in Höhe von bis zu 10.000 Euro
je Unternehmen

03.02.2021 CDU

03.02.2021 CDU

03.02.2021 CDU

Rat

Rat

Rat

Hybride Projekte für den stationären Einzelhandel stärken

Task Force zur Beschleunigung der Digitalisierung der Schulen

Teilhabe an digitalen Angeboten ermöglichen

Die Verwaltung wird beauftragt, die bestehenden
Projekte zur Förderung des hybriden Einzelhandels
057/18 gemeinsam mit dem Aachener Einzelhandel zu bündeln
und zu stärken. Dies beinhaltet eine Strategie zur
Bekanntmachung der Plattformen bei der potenziellen
Kundschaft wie auch bei den Aachener Einzelhändlern.

Die Verwaltung wird beauftragt, eine Task-Force
„Digitale Schule“ innerhalb des Fachbereichs
063/18 45 (Kinder, Jugend und Schule) zu bilden, um die
kommt wahrscheinlich im April in den Schulausschuss
Aachener Schulen möglichst schnell und praxisgerecht
mit digitalen Lehrmitteln auszustatten und Probleme
bereichsübergreifend und schnell zu lösen.
Die Verwaltung wird beauftragt, einen Fonds zur
Unterstützung finanzschwacher Bürgerinnen
064/18
kommt in die nächste Sitzung des AAWR
und Bürger zum Erwerb von digitalen Endgeräten sowie
entsprechender Schulung aufzulegen.