Die Oberbürgermeisterin
Vorlage
Vorlage-Nr:
FB 45/0174/WP18
Federführende Dienststelle:
FB 45 - Fachbereich Kinder, Jugend und Schule
Beteiligte Dienststelle/n:
Status:
öffentlich
Datum:
Verfasser/in:
17.11.2021
FB 45/200
Statusbericht über den Stand der Anträge aus dem "KitaInvestitionsprogramm NRW 2025" und 5.
Bundesinvestitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2020
– 2021"
Ziele:
keine
Beratungsfolge:
Datum
07.12.2021
Gremium
Kinder- und Jugendausschuss
Zuständigkeit
Kenntnisnahme
Beschlussvorschlag:
Der Kinder- und Jugendausschuss der Stadt Aachen nimmt den Bericht der Verwaltung zur
Kenntnis.
Vorlage FB 45/0174/WP18 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 08.12.2021
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Finanzielle Auswirkungen
JA
NEIN
x
Investive
Ansatz
Auswirkungen
20xx
Fortgeschrieb
ener Ansatz
20xx
Fortgeschrieb
Ansatz
ener Ansatz
20xx ff.
20xx ff.
Gesamtbedarf (alt)
Gesamtbedarf
(neu)
Einzahlungen
0
0
0
0
0
0
Auszahlungen
0
0
0
0
0
0
Ergebnis
0
0
0
0
0
0
+ Verbesserung /
0
0
Deckung ist gegeben/ keine
Deckung ist gegeben/ keine
ausreichende Deckung
ausreichende Deckung
vorhanden
vorhanden
- Verschlechterung
konsumtive
Ansatz
Auswirkungen
20xx
Ertrag
Fortgeschrieb
ener Ansatz
20xx
Fortgeschrieb
Ansatz
ener Ansatz
20xx ff.
20xx ff.
Folge-
Folgekosten (alt)
kosten
(neu)
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
Abschreibungen
0
0
0
0
0
0
Ergebnis
0
0
0
0
0
0
Personal-/
Sachaufwand
+ Verbesserung /
- Verschlechterung
0
0
Deckung ist gegeben/ keine
Deckung ist gegeben/ keine
ausreichende Deckung
ausreichende Deckung
vorhanden
vorhanden
Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):
Vorlage FB 45/0174/WP18 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 08.12.2021
Seite: 2/6
Klimarelevanz
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine
positiv
negativ
nicht eindeutig
groß
nicht ermittelbar
x
Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:
gering
mittel
x
Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine
positiv
negativ
nicht eindeutig
x
Größenordnung der Effekte
Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.
Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):
gering
unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel
80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß
mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)
Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):
gering
unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel
80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß
mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)
Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:
vollständig
überwiegend (50% - 99%)
teilweise (1% - 49 %)
nicht
x
nicht bekannt
Vorlage FB 45/0174/WP18 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 08.12.2021
Seite: 3/6
Erläuterungen:
1.
Erläuterungen
1.1. Hintergrund
Wie in der KJA-Vorlage „Vorstellung des Kita-Investitionsprogramms NRW 2025" vom
05.11.2019 (Vorlage-Nr.: FB 45/0683/WP17) dargestellt, werden bei dem Förderprogramm
„Kita- Investitionsprogramm NRW 2025" investive Mittel bereitgestellt, um jeden
notwendigen Betreuungsplatz vor Ort bedarfsgerecht zu bewilligen und investiv zu fördern.
Diese zentrale Aussage der Fördergarantie im Ausbau ohne Festsetzung von
Jugendamtbudgets gilt es auf kommunaler Ebene entsprechend zu würdigen und
umzusetzen. Aus den bereitgestellten Mitteln können Maßnahmen gefördert werden, mit
denen ab dem 08.01.2019 begonnen wurde. Gemäß des Beschlusses der o. g. KJAVorlage wird zweimal jährlich ein Statusbericht über den Stand der Anträge dem Kinderund Jugendausschuss zur Verfügung gestellt.
Durch das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes
Nordrhein-Westfalen (MKFFI) wurde eine Änderung der Richtlinie über die Gewährung von
Zuwendungen für Investitionen für zusätzliche Plätze in Kindertageseinrichtungen und
Kindertagespflege umgesetzt. Im Rahmen dessen wurde das „5.
Bundesinvestitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung 2020-2021“ veröffentlicht. Der
Fördergegenstand des „Kita-Investitionsprogramms NRW 2025“ und des „5.
Bundesinvestitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung 2020-2021“ ist der gleiche, in
letzterem wurden jedoch die Förderhöhen für Neu-, Aus- und Umbaumaßnahmen an die
aktuelle Preisentwicklung angepasst. Die Steigerung der Bemessungsgrundlagen für Neu, Aus- und Umbaumaßnahmen beträgt je nach Maßnahme mindestens 10 %. Aus
welchem Förderprogramm eine Zuwendung gewährt wird, ist abhängig von dem Beginn
der Maßnahme und der Durchführungs- und Abschlussfrist.
Vorlage FB 45/0174/WP18 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 08.12.2021
Seite: 4/6
2.
Statusbericht über den Stand der Anträge
2.1. Einzelfallentscheidungen (Schaffung neuer Plätze)
Einrichtung
Art der Maßnahme
Gesamtkosten
Förderung
Status
Projektstand
Antrag
Abgeschlossen
Vorlage-Nr.: FB 45/0696/WP17
Neubau inkl. Ersteinrichtung sowie
Stettiner Straße 16
Herrichtung und Ausstattung des
(städtisch)
Grundstücks zur Schaffung von 20
1.122.000,00
1.415.212,15 €
neuen U3- und 14 neuen ü3-Plätzen
€
(davon 10 %
eingereicht
Eigenanteil)
Vorlage-Nr.: FB 45/0097/WP18
Jackstraße 3-5
(städtisch)
Aus- und Umbaus sowie für die
Herrichtung und Ausstattung zur
68.110,00 €
Schaffung von 10 neuen U3-Plätzen
61.299,00 €
Antrag
(davon 10 %
eingereicht
abgeschlossen
Eigenanteil)
Vorlage-Nr.: KJA Sitzung 07.12.2021
Aus- und Umbaus sowie für die
Schillerstraße 10
Herrichtung und Ausstattung zur
Schaffung von 16 neuen ü3-Plätzen
Vorlage FB 45/0174/WP18 der Stadt Aachen
296.000,00 €
KJA
in der
296.000,00 €
Vorlage für
Umsetzung
(davon 10 %
den
Eigenanteil)
07.12.2021
Ausdruck vom: 08.12.2021
Seite: 5/6
2.2. Geschäft der laufenden Verwaltung (Erhalt von Plätzen und Ausstattungsförderung)
Einrichtung
Art der Maßnahme
Gesamtkosten
Förderung
Ausstattungsmaßnahmen von
Auf Überhaaren
geeigneten Räumen sowie Herrichtung
(städtisch)
und Ausstattung des Grundstücks für
77.000,00 €
77.000,00 €
(davon 10 %
Eigenanteil)
17 U3-Plätze und 5 ü3-Plätze
Status
Projektstand
in Betrieb,
Antrag
eingereicht
kleiner
Restarbeiten
ausstehend
Passstraße 25
Sanierungsmaßnahmen zur Erhaltung
(städtisch)
von 22 U3-Plätzen und 50 ü3-Plätzen
241.200,00 €
241.200,00 €
(davon 30 %
Eigenanteil)
Antrag
abgeschlossen
eingereicht
Neubaumaßnahme inkl. Ersatz- und
Stettiner Straße 16
(städtisch)
Ergänzungsbeschaffung sowie
237.500,00 €
Herrichtung und Ausstattung des
(davon 10 %
1.040.602,23 €
Grundstücks zum Erhalt von 25 ü3-
Eigenanteil)
Antrag
abgeschlossen
eingereicht
Plätzen
Aus- und Umbaumaßnahme sowie
Talbotstraße
27.088,32 €
Herrichtung und Ausstattung des
27.088,32 €
Grundstücks zum Erhalt von 18 U3-
(davon 10 %
Eigenanteil)
Plätzen und 37 ü3-Plätzen
Bismarckstraße 143
(Viktoriaallee)
(AWO)
Ausstattungsmaßnahmen von
294.000,00 €
geeigneten Räumen sowie Herrichtung
und Ausstattung des Grundstücks für
294.000,00 €
(davon 10 %
Eigenanteil)
26 U3-Plätze und 58 ü3-Plätze
Ausstattungsmaßnahmen von
Weißhausstraße
geeigneten Räumen sowie Herrichtung
(Villa Luna)
und Ausstattung des Grundstücks für
119.000,00 €
120.000,00 €
(davon 10 %
12 U3-Plätze und 22 ü3-Plätze
Eigenanteil)
Antrag
abgeschlossen
eingereicht
Antrag
im Bau
eingereicht
Antrag
abgeschlossen
eingereicht
Es wurden bisher 25 Anträge auf Gewährung einer Zuwendung zur Schaffung von
Kindertagespflege
neuen Plätzen in der Kindertagespflege gestellt, von denen alle Anträge durch den
laufend
LVR bewilligt wurden.
Vorlage FB 45/0174/WP18 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 08.12.2021
Seite: 6/6