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Vorlage-Sammeldokument

                                    
                                        Die Oberbürgermeisterin

Vorlage
Federführende Dienststelle:
Bezirksamt Aachen-Kornelimünster/Walheim
Beteiligte Dienststelle/n:

BA 4/0010/WP18
öffentlich

Vorlage-Nr:
Status:
AZ:
Datum:
Verfasser:

19.01.2021

Mitteilungen der Verwaltung
Ziele:
Beratungsfolge:
Datum

Gremium

Zuständigkeit

03.02.2021

Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim

Kenntnisnahme

Beschlussvorschlag:
Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim nimmt die Mitteilungen der Verwaltung zur
Kenntnis.

Vorlage BA 4/0010/WP18 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 27.01.2021

Seite: 1/2

Erläuterungen:
1. Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle "Schmithofer Straße" in der Monschauer Straße
in Fahrtrichtung Aachen
Der Planungsbeschluss für die Bushaltestelle "Schmithofer Straße" wurde im Juni 2020 im
Mobliltätsausschuss einstimmig gefasst. Inzwischen wurde auf dieser Basis die Ausführungsplanung
erstellt, siehe Anlage 1.
Straßen.NRW wird in 2021 als Baulastträger die Fahrbahn in der Monschauer Straße im Abschnitt
zwischen der BAB-Anschlussstelle Aachen-Lichtenbusch und dem Knoten Pascalstraße sanieren. In
diesem Zuge werden die Bushaltestellen entlang der Straße, „Laschet“ und „Oberforstbach
Gewerbegebiet“, barrierefrei angepasst (Busbord, Anpassung Rampen, taktile Leitelemente).
Es wurde vereinbart, dass Straßen.NRW in diesem Rahmen die Ausbaumaßnahme an der Haltestelle
„Schmithofer Straße“ umsetzt und als Baulastträger finanziert. Die Finanzierung für die geplante
zusätzliche Ausstattung, einen Fahrgastunterstand sowie Fahrradbügel, sowie für die Ersatzbaumstandorte (4 Stück) muss von der Stadt Aachen getragen werden.
2. Beschlussverfolgung
Als Anlage sind die aktualisierten Auflistungen aller noch in Arbeit bzw. nicht abgeschlossenen
Maßnahmen getrennt nach Ratsperioden beigefügt.

Anlage/n:
Zu 1: Ausführungsplan
Zu 2: Liste Ratsperiode 2009 bis 2014
Liste Ratsperiode 11.06.2014 bis 31.10.2020
Liste Ratsperiode 01.11.2020 bis 31.10.2025

Vorlage BA 4/0010/WP18 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 27.01.2021

Seite: 2/2

Wi
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12/40/
80cm

Gelenkbus (drei Türen)

Fl
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18,76m MAN
44

2,64

1,60

4,32

P:\11 Strassenbau_Projekte\Projekte\0000_900_Kleinmaßnahmen\2020_916_Monschauer Straße\4 Plaene CAD\06 Vorabzug\2020_916.dgn

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130cm

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Anlage 1

vorh. Lampe

gepl. Lampe

vorh. Ablauf

vorh. Mauer

vorh. Zaun

gepl. Zaun

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vorh. Bordstein

gepl. Busbord

vorh. Markierung

gepl. Markierung

Rückbau

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N3
0
0
Baum Fällung

vorh. Baum

Gehweg

FGU
Grünfläche

Taktile Hilfen

22,00
Der Oberbürgermeister

Fachbereich Stadtentwicklung
und Verkehrsanlagen

Monschauer Straße
Haltestelle
Schmithofer Straße
FR Aachen
Lageplan

M. = 1 : 100
2m

Plan Nr: 2020 916 L1
bearbeitet:
PS / Zi

gezeichnet:
PS / Zi

21. Dezember 2020

Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim
Beschlussverfolgung (öffentlicher Teil)
Ratsperiode von 2009 bis 2014
Nr.

Datum
der
Sitzung

Tagesordnungspunkt

Beschlussergebnis

Bearbeitungsstand

12

27.01.2010

7: Schaffung von Parkraum in der
Ortslage Kornelimünster, z. B. auf dem
sog. Pannacker
Antrag der CDU-BF vom 04.11.2009

Die Bezirksvertretung nimmt die Ausführungen der Verwaltung
zur Kenntnis und beauftragt diese einstimmig, eine Studie zu
erstellen, in der die Schaffung von Parkraum
1. als gestelzte Lösung am Pannacker und

Maßnahme in Arbeit bei FB 61

2. alternative Flächen im Umfeld von Kornelimünster, u. a. auch
im Bereich des Regenrückhaltebeckens an der Klauserstraße
untersucht werden.
28

24.03.2010

12: Turnhalle der ehemaligen Reichsabtei
Kornelimünster
Ratsantrag der SPD-BF vom 11.01.2010

Die Bezirksvertretung beschließt einstimmig die Verwaltung zu
beauftragen, ein Konzept zur kulturellen Nutzung des Gebäudes
zu erstellen unter Einbeziehung des Fachbereichs Kultur und
der ortansässigen Vereine. Ferner sollte das vorhandene
bürgerschaftliche Engagement für dieses Projekt organisiert,
gebündelt und in Bezug auf eine Sanierung des Gebäudes zum
Einsatz gebracht werden. Dabei sollen vorhandene
Beschäftigungsinitiativen, das BGZ der Handwerkskammer, die

Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb hat
bisher keine Stellungnahme bzw.
Mietangebot dazu abgegeben.
Die Kulturinitiative Kornelimünster strebt in
Zusammenarbeit mit dem Kunstbaus NRW
an, die Turnhalle für kulturelle Veranstaltung
zu nutzen.

Akademie des Handwerkes und andere derartige Initiativen
einbezoqen werden.
31

24.03.2010

15: Erstellung eines Bebauungsplanes für
den Bereich Walheim-Mitte, Montebourgstraße / Schleidener Straße /
Prämienstraße
Antrag der SPD-BF vom 24.02.2010

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Planungsausschuss
einstimmig die Erstellung eines Bebauungsplanes für den
Bereich Walheim-Mitte, Montebourgstraße/Schleidener
Straße/Prämienstraße.

Der PlanungsA hat am 17.03.2011 dem
Vorschlag der Verwaltung zugestimmt. Somit
ruht das Verfahren bis ein Bedarfsfall eintritt.

90

30.11.2011

6: Ausbaumaßnahme an der Monschauer
Straße
Antrag der Fraktion der CDU und der
Grünen vom 04.04.2011

Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim
empfiehlt dem Mobilitätsausschuss, die Verwaltung damit zu
beauftragen, sich bei den zuständigen Behörden - nach
Vorliegen aller entscheidungsrelevanter Fakten - für einen
bedarfsgerechten Ausbau der Monschauer Straße von
„Kalkhäuschen“ bis zur Autobahnauffahrt auszusprechen.
Sollten danach Bauabschnitte gebildet werden, sollte der
Abschnitt „Autobahnauffahrt - Pascalstraße als erster ausgebaut
werden.

Der letzte Sachstandsbericht erfolgte am
06.05.2015 in der Bezirksvertretung bzw. am
10.09.2015 im MobilitätsA

106

14.03.2012

7: Radwegeverbindung zwischen
Steinkaulplatz und Korneliusmarkt
Antrag der CDU-BF vom 25.05.2011

Die Bezirksvertretung nimmt den Bericht der Verwaltung
einstimmig zur Kenntnis. Sie empfiehlt dem Mobilitätsausschuss
die Verwaltung zu beauftragen, eine qualifizierte Planung für die
Gehwegverbreiterung der Straße Napoleonsberg zwischen
Korneliusmarkt und Steinkaulplatz zu erstellen.

Maßnahme wurde in 2020 umgesetzt und
abgeschlossen

138

15.05.2013

5: Parkplatzsituation Kornelimünster
’Pannacker’, Anwohnerfragebogen und
Beschilderung Parken Eifelsteigwanderer

Die Bezirksvertretung nimmt die Ausführungen der Verwaltung

Maßnahme wurde in 2020 umgesetzt und
abgeschlossen

einstimmig zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, den
Fragebogen samt Anschreiben an die Anwohner und
Gewerbetreibenden der Straßen Abteigarten, Am Berg,
Antoniusberg, Benediktusplatz, Breiniger Straße Haus Nr. 1 12, Korneliusmarkt, Korneliusstraße, Napoleonsberq und Unter

Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim
Beschlussverfolgung (öffentlicher Teil)
Ratsperiode von 2009 bis 2014
Nr.

Datum
der

Tagesordnungspunkt

Beschlussergebnis

Bearbeitungsstand

Sitzung
den Weiden zu versenden. Sie beschließt die Änderung der
Hinweis- und Parkplatzbeschilderung laut Plan Nr. 2010/08-02
einschließlich der alternativen Fußwegebeschilderung Plan Nr.
2010/08-02 L 1.
Sie beschließt außerdem die Verwaltung zu beauftragen, für die
Standzeiten von Reisebussen einen geeigneten Platz zu finden,
der den historischen Ortskern weder bei der An- noch bei der
Abfahrt tangiert.
142

15.05.2013

9: Errichtung von Wetterpilzen an der
Vennbahntrasse
Antrag der CDU-BF vom 06.01.2013 und
Antrag des Seniorenrates Stadt Aachen,
Bezirk Kornelimünster/Walheim vom
15.02.2013

Die Bezirksvertretung nimmt die Ausführungen der Verwaltung
einstimmig zur Kenntnis und schlägt vor, die Verwaltung soll
weitere Standorte für Wetterpilze entlang der Vennbahntrasse
vorschlagen.

Mögliche Standorte sind mit FB 36
abzustimmen

Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim
Beschlussverfolgung öffentlicher Teil
Ratsperiode vom 11.06.2014 - 31.10.2020
Lfd
Nr.

Datum
der
Sitzung

Tagesordnungspunkt

Beschlussergebnis

Bearbeitungsstand

1

11.06.
2014

7: Denkmalbereich Kornelimünster,
Sachstandsbericht

Die Bezirksvertretung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur
Kenntnis. Sie beschließt mit sieben Ja-Stimmen bei sechs
Gegenstimmen, die Verwaltungsvorlage ermöglicht erkennbar keine
zukunftsorientierte Entwicklung von Kornelimünster und sollte daher nicht
weiterverfolgt werden.

ausgeführt und abgeschlossen

14

29.10.2014

8: Busstandplatz Venwegener Straße

Die Bezirksvertretung nimmt die Ausführungen der Verwaltung einstimmig
zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, beim Land NRW
die Zustimmung zur Nutzung und Umgestaltung der Fläche vor der
ehemaligen Gaststätte „Schlauser Mühle" zum Absolvieren der
Busstandzeiten einzuholen.
Die Bezirksvertretung beauftragt die Verwaltung, beim Land NRW als
weitere Möglichkeit zur Einrichtung von Busparkplätzen, für die
vorgeschlagene Fläche am Beginn der Venwegener Straße auf der
rechten Seite die Zustimmung einzuholen.

siehe Ausführungen zu Nr. 190

29

21.01.2015

6: Neue Nutzungsmöglichkeiten für die
Wiese am Hochhausring in Aachen-

Die Bezirksvertretung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur
Kenntnis. Die Bezirksvertretung beschließt einstimmig, die Verwaltung
unter Beteiligung der Mieter und der Eigentümer der Hochhäuser am
Hochhausring mit der Prüfung zu beauftragen, in wie weit auf der städt.
Fläche eine Hundeauslauffläche in Kombination mit einer Hundetoilette
und eventuell eine gärtnerische Nutzung möglich sind.

s. auch Beschluss der Bezirksvertretung vom
04.12.2020

Walheim
Antrag der Grüne-BF vom 28.10.2014

30

18.03.2015

4: Schleidener Straße, Umbau Ortslage
Walheim, 2. Bauabschnitt von
Montebourgstraße bis Auf der Kier;
Baubeschluss für Finanzierungsantrag

Die Bezirksvertretung nimmt die Ausführungen der Verwaltung einstimmig
zustimmend zur Kenntnis. Sie empfiehlt dem Mobilitätsausschuss, auf
Grundlage der vorliegenden Planung (Pläne 2013_014_L1 bis L3 und
AQ1) den Baubeschluss für den Finanzierungsantrag Schleidener Straße,
Umbau Ortslage Walheim, 2. Bauabschnitt, zu fassen.

Maßnahme in Arbeit bei FB 61

73

09.03.2016

5: Verkehrsprobleme
Hirzenrott/Pontsheide durch anliefernde
Lkw

Die Bezirksvertretung nimmt die Ausführungen der Verwaltung einstimmig
zu Kenntnis. Die Verwaltung wird gebeten, sowohl mit den SoftwareAnbietern für die Navigationsgeräte als auch mit der Firma JanssenCosmetics zeitnah Gespräche zu führen. Durch Gespräche mit der Firma
Janssen-Cosmetics soll erreicht werden, dass diese ihre Anliefererzufahrt
über die Straße Hirzenrott ausweist. Über das Ergebnis der Gespräche

Maßnahme in Arbeit bei FB 61

Antrag der SPD-BF vom 19.01.2016

soll in einer der nächsten Sitzungen berichtet werden.
82

09.03.2016

7: Sachstandsbericht Parkpalette
Korneliusstraße und Parkplatzsituation
Kornelimünster
Antrag der SPD-BF

Die Bezirksvertretung nimmt die Ausführungen der Verwaltung einstimmig
zur Kenntnis u. bittet, in einer der nächsten Sitzungen ein Gesamtkonzept
über die Parkplatzsituation in Kornelimünster vorzustellen.

Seite 1 von 12

Maßnahme in Arbeit bei FB 61

Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim
Beschlussverfolgung öffentlicher Teil
Ratsperiode vom 11.06.2014 - 31.10.2020
Lfd
Nr.

Datum
der
Sitzung

Tagesordnungspunkt

Beschlussergebnis

Bearbeitungsstand

87

09.03.2016

12: Anschaffung einer
Geschwindigkeitsanzeigetafel
Sachstandsbericht über die
Erfahrungswerte beim Einsatz in den
Bezirken Laurensberg und Richterich

Die Bezirksvertretung nimmt die Ausführungen der Verwaltung einstimmig
zur Kenntnis.
Der Antrag gilt damit als behandelt.
Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Mobiliätsausschuss einstimmig die
Thematisierung und Prüfung, ob die Anschaffung und Umsetzung von
mobilen Geschwindigkeitsanzeigetafeln für das gesamte Stadtgebiet
sinnvoll ist.

In 2020 wurde eine mobile
Geschwindigkeitsanzeigetafel aus bezirklichen
Mitteln beschafft.

97

31.08.2016

10: Spielplatz in Aachen-Lichtenbusch,
Raerener Straße
Ertüchtigung des Spielplatzes

Die Bezirksvertretung beauftragt die Verwaltung einstimmig, die
Ausstattung und Möblierung mit Spielgeräten auf diesem Spielplatz zu
überprüfen und diese anhand der sich verändernden Altersstruktur der im
Umfeld lebenden Kinder und Jugendlichen sukzessive zu verbessern.

Derzeit erstellt FB 36 ein gesamtstädtisches
Spielplatzkonzept.

Antrag der SPD-BF vom 06.08.2016 nach
§ 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung für Rat
und Bezirksvertretungen
116

18.01.2017

8: Mitteilungen der Verwaltung und
Anträge der Bezirks Vertretung
Antrag Grüne-BF vom 09.01.2017 „Alte
Schule“ als Bürgerhaus nutzen

Die Bezirksvertretung beschließt einstimmig, dass dem Antrag der CDUBF vom 21.11.2016 zur Umbenennung des alten Schulhauses in „Egonvon-Reth-Schulhaus“ weiter nachgegangen und nicht zurückgestellt wird.

Maßnahme in Arbeit

143

08.11.2017

4: Infrastruktur für Elektromobilität im
Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/
Walheim
Antrag der CDU-BF vom 03.07.2017

Die Bezirksvertretung nimmt die Ausführungen der Verwaltung bei einer
Stimmenthaltung zustimmend zur Kenntnis. Die Verwaltung wird
beauftragt, unter Berücksichtigung der in der Vorlage dargestellten
Rahmenbedingungen, Gespräche mit der STAWAG, Velocity und Cambio
zu führen und über die Ergebnisse und die weiteren Umsetzungsschritte
zu informieren.

Maßnahme in Arbeit bei FB 61

Der Antrag gilt damit als behandelt.
145

08.11.2017

6: Bebauungsplan - Werkstraße /
Pascalstraße - im Stadtbezirk AachenKornelimünsterA/Valheim, zwischen
Werkstraße, Pascalstraße und Flirzenrott;
hier: Aufstellungsbeschluss

Die Bezirksvertretung nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.
Da sich im Verlaufe der Beratung weitere Rechtsfragen ergeben haben,
bittet die Bezirksvertretung den Planungsausschuss einstimmig, die
Beratung zu vertagen, damit die Bezirksvertretung im Lichte der dann
vorliegenden Erkenntnisse beraten kann.

16.09.2020:
Der Rat der Stadt beschließt einstimmig den
Bebauungsplan Nr. 990 Werkstraße/Pascalstraße - für den
Planbereich im Stadtbezirk AachenKornelimünster/Walheim zwischen
Pascalstraße, Werkstraße/Zedernweg,
Flirzenrott/Pontsheide und Nerscheider Weg
gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung und
die Begründung hierzu.

Seite 2 von 12

Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim
Beschlussverfolgung öffentlicher Teil
Ratsperiode vom 11.06.2014 - 31.10.2020
Lfd
Nr.

Datum
der
Sitzung

Tagesordnungspunkt

Beschlussergebnis

Bearbeitungsstand

151

06.12.2017

5: Wanderer-Parkplatz Eifelsteig
Kornelimünster sowie dazugehörige
Parkplatzwegweisung und

Die Bezirksvertretung stimmt dem Vorschlag der Verwaltung einstimmig
zu, die Parkmöglichkeiten am Schildchenweg (Friedhof und Bergkirche)
und nicht den neuen näheren Parkplatz Korneliusstraße als
Parkmöglichkeiten für Eifelsteig-Wanderer auszuweisen.
Die Umsetzung der Beschilderung erfolgt im Jahr 2018 vorbehaltlich der
Rechtskraft des Haushalts.

Maßnahme wurde in 2020 umgesetzt

Fußgängerwegweisung

169

09.05.2018

10: "Vennbahnstraße wird Fahrradstraße"
Antrag der Grüne-Fraktion im Rat der
Stadt Aachen vom 31.08.2016

Die Bezirksvertretung nimmt den Bericht der Verwaltung einstimmig zur
Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Planung zur
Einrichtung einer Fahrradstraße in der Vennbahnstraße

Maßnahme in Arbeit bei FB 61

172

09.05.2018

13: Fahrgastunterstände Pascalstraße u.
Fernbushaltestellen Monschauer Straße,
Antrag der SPD-BF vom 20.01.2018

Die Bezirksvertretung nimmt den Bericht der Verwaltung einstimmig zur
Kenntnis. Sie bittet die Verwaltung mit Straßen NRW weitere Gespräche
zur Verbesserung der Haltestellensituation an der Monschauer Straßen
zu führen.

Maßnahme in Arbeit bei FB 61

175

04.07.2018

4: Neuaufstellung des Landschaftsplans
der Stadt Aachen hier:
Aufstellungsbeschluss

Die Bezirksvertretung nimmt den Bericht der Verwaltung einstimmig zur
Kenntnis.
Sie empfiehlt dem Planungsausschuss die Neuaufstellung des
Landschaftsplanes der Stadt Aachen zur Sicherung der Ziele des
Naturschutzes und der Landschaftspflege wie auch zur Förderung der
Biodiversität zu beschließen.

Maßnahme in Arbeit bei FB 36

181

26.09.2018

7: Rad-Vorrang-Netz
hier: Route Walheim - Aachen-Innenstadt;

Die Bezirksvertretung Kornelimünster/Walheim nimmt das Konzept des
Rad-Vorrang-Netzes einstimmig zustimmend zur Kenntnis.
Die Bezirksvertretung Kornelimünster/Walheim stimmt dem Verlauf der
geplanten Rad-Vorrang-Routen Walheim und Kornelimünster auf den
bezirklichen Straßen im Stadtbezirk Kornelimünster/Walheim einstimmig
zu. Sie beauftragt die Verwaltung, mit der Erarbeitung der Planungen zur
Umgestaltung der Abschnitte zu beginnen.

Maßnahme in Arbeit bei FB 61

9:
Satzung
über
ein
besonderes
Vorkaufsrecht gern. § 25 BauGB für den
Bereich zwischen A 44, Augustinerwald,
Augustinerweg und Hitfelder Straße vom
15.03.2005
Ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4
BauGB

Die Bezirksvertretung Kornelimünster/Walheim nimmt den Bericht der
Verwaltung einstimmig zur Kenntnis.
Sie empfiehlt dem Rat, die bestehende Satzung zur Ausübung eines
besonderen gemeindlichen Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2
BauGB für den Bereich zwischen A 44, Augustinerwald, Augustinerweg
und Hitfelder Straße vom 15.03.2005 im Wege eines ergänzenden
Verfahrens nach § 214 Abs. 4 BauGB rückwirkend zum 30.10.2017 zu
ergänzen.

10.10.2018: Der Rat beschließt die
bestehende Satzung zur Ausübung eines
besonderen gemeindlichen Vorkaufsrechts
gemäß § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für
den Bereich zwischen A 44, Augustinerwald,
Augustinerweg und Hitfelder Straße vom

10. Straßen- und Kanalsanierung

Die Bezirksvertretung KornelimünsterAA/alheim nimmt die Ausführungen
der Verwaltung zur Kenntnis und bittet die Verwaltung bei drei
Stimmenthaltungen einen Straßenendausbau zu planen.

Maßnahme in Arbeit bei FB 61

Route Kornelimünster - Aachen-Innenstadt

183

184

26.09.2018

26.09.2018

Pontsheide
Antrag der SPD-BF vom 25.06.2018

Seite 3 von 12

15.03.2005 im Wege eines ergänzenden
Verfahrens nach § 214 Abs. 4 BauGB
rückwirkend zum 30.10.2017 zu ergänzen.

Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim
Beschlussverfolgung öffentlicher Teil
Ratsperiode vom 11.06.2014 - 31.10.2020
Lfd
Nr.

Datum
der
Sitzung

Tagesordnungspunkt

Beschlussergebnis

Bearbeitungsstand

188

28.11.2018

5: NetLiner-Konzept im Aachener Süden

Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim nimmt den Bericht
der Verwaltung und der ASEAG zur Kenntnis und beauftragt die
Verwaltung mit der ASEAG eine Vorzugsvariante weiter auszuarbeiten.

Maßnahme in Arbeit bei FB 61

190

28.11.2018

7: Busstandplätze Venwegener Straße

Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim nimmt die
Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem

Maßnahme wurde in 2020 umgesetzt

Mobilitätsausschuss die Einrichtung des Reisebusstandplatzes
Venwegener Straße in Höhe Hausnr. 18-20 (Anlage 3). Darüber hinaus
wird gebeten, dass die Verwaltung auf geeignetem Weg die Regelung
den Betreibern bekannt macht.
198

06.02.2019

5: Änderung Bebauungsplan Nr. 842 Gewerbegebiet Oberforstbach-Süd - hier:
Änderungs- und Offenlagebeschluss

Die Bezirksvertretung Kornelimünster/Walheim nimmt den Bericht der
Verwaltung zur Kenntnis.
Sie empfiehlt dem Planungsausschuss einstimmig, gemäß § 2 Abs. 1
BauGB in Verbindung mit § 1 Abs. 8 BauGB und gemäß § 13a BàuGB die
Änderung einzuleiten und gemäß § 3 Abs. 2 BauGB die öffentliche
Auslegung

der

1.

Änderung

des

Bebauungsplanes

Nr.

842

-

Gewerbegebiet Oberforstbach- Süd - in der vorgelegten Fassung zu
beschließen.

19.06.2019: Der Rat beschließt die I.
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 842 Gewerbegebiet Oberforstbach Süd - für den
Planbereich im Stadtbezirk AachenKornelimünster/Walheim für den Bereich im
Bereich Werkstraße 16, zwischen Monschauer
Straße und Werkstraße in der vorgelegten
Fassung gern. §10 Abs. 1 BauGB als Satzung
und die Begründung hierzu.

205

06.02.2019

13: Standortsuche für das
Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen
Feuerwehr Walheim Sachstandsbericht
der Verwaltung

Die Bezirksvertretung Kornelimünster/Walheim nimmt den Bericht der
Verwaltung zur Kenntnis. Sie beauftragt die Verwaltung einstimmig
alternative Grundstücke als Standort für das Feuerwehrgerätehaus der
Freiwilligen Feuerwehr Walheim kurzfristig zu suchen.

Maßnahme in Arbeit bei FB 37

206

21.03.2019
Sonder­
sitzung

3: Neuaufstellung des
Flächennutzungsplanes Aachen*2030
- Aufstellungs- und Offenlagebeschluss
- Bericht über das Ergebnis der Beteiligung
der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1

Die Bezirksvertretung nimmt den Bericht der Verwaltung über das
Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und

26.08.2020: Der Rat der Stadt beschließt
gemäß § 2 Baugesetzbuch den
Feststellungsbeschluss zum
Flächennutzungsplan Aachen*2030 in der
vorliegenden Fassung, einschließlich der
Begründung, des Umweltberichts, der
zusammenfassenden Erklärung und aller
Anlagen sowie der redaktionellen
Anpassungen.

BauGB
- Bericht über das Ergebnis der Beteiligung
der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
- Umweltbericht

der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zur Kenntnis. Sie empfiehlt dem
Rat einstimmig, nach Abwägung der privaten und öffentlichen Belange die
Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden zur frühzeitigen
Beteiligung, die nicht berücksichtigt werden konnten, zurückzuweisen.
Des Weiteren empfiehlt sie dem Planungsausschuss einstimmig gemäß §
2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung und gemäß § 3 Abs. 2 BauGB die
öffentliche Auslegung des Flächennutzungsplanes Aachen*2030 mit den
von der Bezirksvertretung im Einzelnen nach Prüfung beschlossenen
Flächen für die Dauer von fünf Wochen zu beschließen.
Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Planungsausschuss bei vier
Stimmenthaltungen mehrheitlich darüber hinaus, die sog. Prüffläche KWGR-01 Nütheimer Straße Süd als Fläche zur Anlage eines weiteren
Sportplatzes für Schul- und Vereinsnutzung in die Darstellung des FNP
aufzunehmen, die Fläche Oberforstbacher Straße Ecke Wildenhofweq

Seite 4 von 12

Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim
Beschlussverfolgung öffentlicher Teil
Ratsperiode vom 11.06.2014 - 31.10.2020
Lfd
Nr.

Datum
der
Sitzung

Tagesordnungspunkt

Beschlussergebnis

Bearbeitungsstand

(aufgegebene Sportfläche) als Fläche für Wohnbebauung im FNP
darzustellen und die Fläche KW-WO-26 Kornelimünster Nord im FNP als
Wohnbebauungsfläche
darzustellen.
Weiterhin
empfiehlt sie,
die
nordwestlich hinter der Fläche KW-WO-23 Schmithofer Weg gelegene
Fläche bis zur Höckerlinie als Wohnbaufläche mit der Benennung
Schmithofer Weg I im FNP darzustellen.
207

03.04.2019

4: Einbindung der Außenbezirke in das
Aachener E-Bike-Sharing-Netz
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD
im Rat der Stadt Aachen v. 15.01.2019

Die
Bezirksvertretung
Aachen-Kornelimünster/Walheim
nimmt
Ausführungen der Verwaltung einstimmig zustimmend zur Kenntnis.

208

03.04.2019

5: Straßenbeleuchtungsanlagen Prioritätenliste 2019

Die
Bezirksvertretung
Aachen-Kornelimünster-Walheim
nimmt den
Bericht
der
Verwaltung
zur
Kenntnis
und
empfiehlt
dem
Mobilitätsausschuss einstimmig, die Kosten für die Beleuchtung der
Radvorrangrouten aus anderen Budgetmitteln sicherzustellen.

FB 61 stellt die nächste Prioritätenliste
voraussichtlich im 1. Quartal 2021 in der
Bezirksvertretung vor.

210

03.04.2019

10: Nutzung des städtischen Grundstückes
Albert-Einstein-Straße / Josef-BüchelStraße Antrag der SPD-Fraktion in der
Bezirksvertretung

Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim nimmt die Vorlage
entsprechend den beigefügten Erläuterungen einstimmig zur Kenntnis.

Maßnahme in Arbeit bei FB 23

225

04.09.2019

8: Fußgängerübergänge im Itertal
Aachener Straße und Messweg

Die Bezirksvertretung Kornelimünster/Walheim bittet die Verwaltung
einstimmig um Prüfung, ob anstelle der geplanten Gabionenwand auch
eine anderweitige Mauerkonstruktion herstellbar ist.
Die Bezirksvertretung KornelimünsterAA/alheim nimmt den Bericht der
Verwaltung einstimmig zustimmend zur Kenntnis und beschließt die
dauerhafte Ausweisung des Wanderweges Nr. 5 zwischen Messweg und
Aachener Straße auf der rechten Uferseite flussabwärts.
Sie beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der baulichen
Maßnahmen zur Einrichtung eines sicheren Abgangs mittels einer
Gabionenwand oder einer anderen Mauerkonstruktion in Höhe der
ehemaligen Fußgängerbrücke über Iter nahe der Aachener Straße.
Die Bezirksvertretung beauftragt die Verwaltung, den Bau eines
Trittsteinübergangs anstelle der bisherigen Fußgängerbrücke Messweg
umzusetzen sowie den Einbau von Trittsteinen über die Feuchtrinne in
der nördlich angrenzenden Weide. Dafür werden bei den nächsten
Haushaltsberatungen entsprechende Mittel für 2024 eingeplant.

Maßnahme wurde in 2020 umgesetzt

232

30.10.2019

5: Standort der nach
Brandschutzbedarfsplan erforderlichen
weiteren Feuer- und Rettungswache im

Die
Bezirksvertretung
Aachen-Kornelimünster/Walheim
nimmt
die
Ausführungen zum Standort einstimmig zur Kenntnis und empfiehlt dem
Rat der Stadt Aachen, die Verwaltung zu beauftragen, die Sanierung der

Maßnahme in Arbeit bei FB 37

Seite 5 von 12

die

Maßnahme in Arbeit bei FB 61

Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim
Beschlussverfolgung öffentlicher Teil
Ratsperiode vom 11.06.2014 - 31.10.2020
Lfd
Nr.

Datum
der

Tagesordnungspunkt

Beschlussergebnis

süd-westlichen Stadtgebiet

Feuerwache
Süd,
Kornelimünster,
im
Verhältnis
zu
Standortverlagerung
im
Bereich
Kornelimünster
durch
Wirtschaftlichkeitsvergleich zu betrachten

Bearbeitungsstand

Sitzung
einer
einen

235

30.10.2019

11 : Rahmenplanung für die Ortsmitte
Walheims Antrag der SPD-BF vom
25.08.2019

Die Bezirksvertretung Aachen-KornelimünsterAA/alheim nimmt den Bericht
der
Verwaltung
einstimmig
zur
Kenntnis.
Sie
bittet
den
Planungsausschuss zu beschließen, dass die Rahmenplanung für die
Ortsmitte Walheim in die zu erstellende Prioritätenliste aufzunehmen ist.
Der Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung AachenKornelimünster/Walheim vom 25.08.2019 gilt damit als behandelt.

Maßnahme in Arbeit bei F 61 - derzeit wird
eine gesamtstädtische Prioritätenliste erstellt.

239

04.12.2019

4: Maßnahmen zur
Verkehrssicherheitserhöhung Dorffer
Straße
Antrag der CDU-BF vom 11.04.2019

Die
Bezirksvertretung
Aachen-Kornelimünster/Walheim
nimmt
die
Ausführungen der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis, wonach die
Verwaltung durch Geschwindigkeitskontrollen im Ortseingangsbereich
aus Richtung Dorff die Beachtung der geltenden Höchstgeschwindigkeit
von Tempo 30 durchsetzen wird.

Die Umsetzung der Maßnahme durch E 18 ist
erfolgt.

Darüber hinaus werden am Beginn der Engstelle aus beiden
Fahrtrichtungen in Höhe der vorhandenen VZ 133 StVO „Fußgänger"
zwei
inhaltsgleiche
dreifarbige
Piktogramme
auf die
Fahrbahn
aufgetragen.
Der Antrag gilt damit als behandelt.
242

04.12.2019

7: Energetische Hüllsanierung IndaGymnasium
hier: Bauzeitenplan und Umfang nach
Leistungsphase 3 HOAI

Die
Bezirksvertretung
Aachen-KornelimünsterAA/alheim
nimmt den
Beschluss des Schulausschusses einstimmig zustimmend zur Kenntnis.

Maßnahme in Arbeit bei E 26

244

04.12.2019

9: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
- Lichtenbusch Innenbereich - zwischen
Monschauer Straße, Kesselstraße,

Die Bezirksvertretung Aachen-KornelimünsterAA/alheim nimmt den Bericht
der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis.

Raerener Straße und Raafstraße;
hier: Aufhebungsbeschluss

Sie empfiehlt dem Planungsausschuss, gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m.
§ 1 Abs. 8 BauGB die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses A 147 Lichtenbusch Innenbereich - im Bereich zwischen Monschauer Str.,
Kesselstr.,
Raerener Str. und
Raafstr.
im
Stadtbezirk AachenKornelimünster/Walheim zu beschließen.

19.12.2019: Der Planungsausschuss
beschließt gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. §
1 Abs. 8 BauGB die Aufhebung des
Aufstellungsbeschlusses A 147 - Lichtenbusch
Innenbereich - im Bereich zwischen
Monschauer Str. , Kesselstr, Raerener Str.
und Raafstr. im Stadtbezirk AachenKornelimünster/Walheim.

10: Bebauungsplan im Bereich zwischen
Raafstraße, Sanddornweg und
Lichtenbuscher Weg
hier: Aufstellungsbeschluss

Die Bezirksvertretung Aachen-KornelimünsterAA/alheim nimmt den Bericht
der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis.
Sie empfiehlt dem Planungsausschuss zur Sicherung nachfolgenderziele
der Bauleitplanung
- Schaffung des Planungsrechts für Ein- und Zweifamilienhäuser sowie
untergeordnet
Mehrfamilienhäuser
mit Wohnungen
im
öffentlich

245

04.12.2019

Seite 6 von 12

19.12.2019: Der Planungsausschuss
beschließt gemäß § 2 Abs.1 BauGB zur
Sicherung nachfolgender Ziele der
Bauleitplanung
- Schaffung des Planungsrechts für Ein- und

Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim
Beschlussverfolgung öffentlicher Teil
Ratsperiode vom 11.06.2014 - 31.10.2020
Lfd
Nr.

Datum
der
Sitzung

Tagesordnungspunkt

Beschlussergebnis

Bearbeitungsstand

geförderten Wohnungsbau - die Aufstellung eines Bebauungsplanes im
beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b i. V. m. § 13 a BauGB für den
Planbereich zwischen Raafstraße, Sanddornweg und Lichtenbuscher
Weg im Stadtbezirk Aachen-KornelimünsterAA/alheim zu beschließen.

Zweifamilienhäuser sowie untergeordnet
Mehrfamilienhäuser mit Wohnungen im
öffentlich geförderten Wohnungsbau
die Aufstellung eines Bebauungsplanes im
beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b i.V.m.
§ 13 a BauGB für den Planbereich zwischen
Raafstraße, Sanddornweg und Lichtenbuscher
Weg im Stadtbezirk AcKornelimünster/Walheim.

251

29.01.2020

6: Verkehrssicherungsmaßnahmen
Kreisverkehr Albert-EinsteinStraße/Prämienstraße;
hier: Antrag der SPD-BF vom 25.06.2018

Die Bezirksvertretung folgt den Erläuterungen der Verwaltung und
beschließt einstimmig keine weiteren Maßnahmen am Kreisverkehr
Albert-Einstein-Straße/Prämienstraße.

erledigt

252

29.01.2020

7: Fahrplanmaßnahmen Juni 2020

Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim nimmt den Bericht
der Verwaltung und der ASEAG einstimmig zur Kenntnis und empfiehlt
dem Mobilitätsausschuss, die vorgesehenen Fahrplananpassungen Juni
2020 zu beschließen.

erledigt

253

29.01.2020

8: Aufstellen eines Fahrgastunterstandes
an der Bushaltestelle AachenKornelimünster, Meischenfeld in
Fahrtrichtung Aachen
Antrag der CDU-BF vom 23.11.2018

Die
Bezirksvertretung
Aachen-Kornelimünster/Walheim
nimmt
die
Ausführungen der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis. Sie beschließt die
Aufstellung
eines
Fahrgastunterstandes
an
der
stadteinwärtigen

Maßnahme in Arbeit bei FB 61

9: Errichtung von netzgebundenen
Trinkwasserspendern im öffentlichen
Raum;
hier: Ratsanträge der Grünen Fraktionen in
den Aachener Bezirken Mitte, Haaren,
Kornelimünster/Walheim, Laurensberg und
Richterich

Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim nimmt den Bericht
der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis.

254

29.01.2020

255

29.01.2020

257

29.01.2020

I 258

I 11.03.2020

10: Kindertagesstättenbedarfsplanung
2020/2021 Zwischen altem und neuem

Haltestelle
Meischenfeld
sowie den
entsprechend
Werbeträger wie in der Vorlage dargestellt.

ausgelagerten
Maßnahme in Arbeit bei FB 61

Der Antrag „Errichtung eines Trinkwasserbrunnens im öffentlichen Raum"
der Fraktion Die Grüne in der Bezirksvertretung Kornelimünster/Walheim
vom 08.09.2018 gilt damit als behandelt.
Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim nimmt die
Kindertagesstättenbedarfsplanung 2020/2021 einstimmig zur Kenntnis.

erledigt

Kinderbildungsgesetz (KiBiz)
12: Behandlung von Anträgen

4: Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle

Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim nimmt die beiden
fristgerecht gestellten Anträge der CDU-BF und die beiden vor Beginn der
Sitzung gestellten Anträge der SPD-BF einstimmig zur Kenntnis und
verweist diese vor einer abschließenden Beratung zur Stellungnahme an
den Oberbürgermeister.
| Die
Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim
nimmt den

Seite 7 von 12

erledigt

Maßnahme in Arbeit bei FB 61

Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim
Beschlussverfolgung öffentlicher Teil
Ratsperiode vom 11.06.2014 - 31.10.2020
Lfd
Nr.

259

Datum
der
Sitzung

11.03.2020

Tagesordnungspunkt

Beschlussergebnis

„Pascalstraße'', Planungsbeschluss

Bericht der Verwaltung zur Kenntnis. Sie votiert für ein Verschieben der
Bushaltestelle, sodass sie nicht mehr gegenüber der Einmündung der
Straße
Hirzenrott
liegt.
Sie
empfiehlt dem
Mobilitätsausschuss
einstimmig,
einen
so
geänderten
Planungsbeschluss
für
die
Bushaltestelle „Pascalstraße'' zu fassen.

5: Einsatz einer mobilen
Geschwindigkeitsanzeigetafel im
Stadtbezirk Kornelimünster/Walheim

Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim nimmt die
Ausführungen der Verwaltung zur Beschaffung und zum Einsatz
Der Geschwindigkeitsanzeigetafel im Stadtbezirk
Kornelimünster/Walheim zustimmend zur Kenntnis.
Sie beschließt einstimmig die Verwendung des Gerätes im Stadtbezirk
Kornelimünster/Walheim nach der Prioritätenziffer 1 und unter Ziffer 2
haben Priorität die Unfallschwerpunkte und sonstige Straßen mit
Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h - außerhalb der unter
Ziffer 1 aufgeführten Bereiche - innerhalb der geschlossenen Ortslage.
In diesem Zusammenhang schlägt Herr von Thenen vor, die
Geschwindigkeitsanzeigetafel wegen der Aktualität zunächst in Sief
einzusetzen. Dies sollte man zum einen als Testphase betrachten und
zum anderen dient die Anlage als sichtbares Element für den Bürger.
Als Standort für die Anlage sind zunächst geeignete Stellen an der

Bearbeitungsstand

Die Geschwindigkeitsanzeigetafel wird derzeit
entsprechend dem Beschluss eingesetzt

Wilbankstraße vorzusehen. Die Mitgliederder Bezirksvertretung erklären
sich mit dieser Verfahrensweise einverstanden.
260

11.03.2020

6: Straßenbeleuchtungsanlagen Prioritätenliste 2020

Die Bezirksvertretung Kornelimünster/Walheim nimmt den Bericht der
Verwaltung einstimmig zur Kenntnis.
Sie
empfiehlt
dem
Mobilitätsausschuss
die
Durchführung
der
Beleuchtungsmaßnahmen 2020 in der vorgeschlagenen Reihenfolge,
soweit die vorhandenen Haushaltsmittel ausreichen.

Maßnahme in Arbeit bei FB 61

262

11.03.2020

8: Mitfahrerbänke für den Stadtbezirk
KornelimünsterAA/alheim
Hier: Antrag der SPD-BF vom 22.01.2020

Die Bezirksvertretung Aachen-KornelimünsterAA/alheim beauftragt die
Verwaltung einstimmig, die Voraussetzungen zu prüfen, an geeigneten
Stellen im Stadtbezirk sogenannte „Mitfahrerbänke“ aufzustellen.

Maßnahme in Arbeit bei FB 61

263

13.05.2020

4: Bebauungsplan - Nerscheider
Weg/Gewerbegebiet - zwischen
Nerscheider Weg, Schumag und dem
Gewerbegebiet Pascalstraße hier:
Aufstellungsbeschluss

Die Bezirksvertretung Aachen-KornelimünsterA/Valheim nimmt den
Bericht der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis.
Sie empfiehlt dem Planungsausschuss zur Sicherung nachfolgender
Ziele der Bauleitplanung - Schaffung von Gewerbeflächen - die
Aufstellung des Bebauungsplanes - Nerscheider Weg/ Gewerbegebietfür den Planbereich zwischen Nerscheider Weg, Schumag und dem
Gewerbegebiet Pascalstraße im Stadtbezirk AachenKornelimünster/Walheim zu beschließen.

14.05.2020: Der Planungsausschuss
beschließt gemäß § 2 Abs.1 BauGB zur
Sicherung nachfolgenderziele der
Bauleitplanung - Schaffung von
Gewerbeflächen - die Aufstellung des

Seite 8 von 12

Bebauungsplanes - Nerscheider Weg /
Gewerbegebiet - für den Planbereich zwischen
Nerscheider Weg, Schumag und dem
Gewerbegebiet Pascalstraße im Stadtbezirk
Aachen-Kornelimünster / Walheim.

Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim
Beschlussverfolgung öffentlicher Teil
Ratsperiode vom 11.06.2014 - 31.10.2020
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Nr.

Datum
der
Sitzung

Tagesordnungspunkt

Beschlussergebnis

Bearbeitungsstand

264

13.05.2020

5: Bebauungsplan Nr. 990 Werkstraße/Pascalstraße
- Bericht über das Ergebnis der Beteiligung
der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB

Die
Bezirksvertretung Aachen-KornelimünsterAA/alheim nimmt den
Bericht der Verwaltung über das Ergebnis der Beteiligung der
Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1
BauGB einstimmig zur Kenntnis.
Sie empfiehlt dem Planungsausschuss durch Beschluss sicherzustellen,
dass bauliche Modernisierungserweiterungen durch die ansässigen
Einzelhandelsbetriebe durchgeführt werden können.
Sie empfiehlt dem Rat, nach Abwägung der privaten und öffentlichen
Belange, die Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden zur

10.09.2020: Der Planungsausschuss
empfiehlt dem Rat, nach Abwägung der
privaten und öffentlichen Belange, die
Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der

- Bericht über das Ergebnis der Beteiligung
der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB
- Offenlagebeschluss

frühzeitigen Beteiligung,
zurückzuweisen.

die

nicht

berücksichtigt

werden

Behörden zur öffentlichen Auslegung, die nicht
berücksichtigt werden konnten,
zurückzuweisen und den Bebauungsplan Nr.
990 - Werkstraße/Pascalstraße - gemäß § 10
Abs. 1 BauGB als Satzung zu beschließen.

konnten,

Des Weiteren empfiehlt sie dem Planungsausschuss, gemäß § 3 Abs. 2
BauGB die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 990 Werkstraße/Pascalstraße - in der vorgelegten Fassung zu beschließen.
265

13.05.2020

6: Schulentwicklungsplan für den Bereich
der Primarstufe 2019 - 2024

Die
Bezirksvertretung Aachen-KornelimünsterAA/alheim nimmt den
Schulentwicklungsplan für den Bereich der Primarstufe 2019 - 2024
einstimmig zustimmend zur Kenntnis.
Sie empfiehlt dem Schulausschuss bezüglich einer Verbesserung des
Raumprogramms an der Grundschule Oberforstbach Sorge zu tragen.

04.06.2020: Der Schulausschuss nimmt die
Ausführungen der Verwaltung und den
Schulentwicklungsplan für den Bereich der
Primarstufe 2019 bis 2024 zustimmend zur
Kenntnis.
Er empfiehlt dem Rat der Stadt den
vorgelegten Schulentwicklungsplan und die
darin durch die Verwaltung empfohlenen
schulorganisatorischen Maßnahmen zu
beschließen:
......... Der Schulausschuss beauftragt die
Verwaltung, eine Planung vorzunehmen oder
zu beauftragen, mit der das Raumprogramm
der GGS Oberforstbach (Versammlungsstätte,
Kollegiumszimmer, OGS) erweitert werden
kann. Die hierzu erforderlichen Flaushaltsmittel
(Planung und Bau) sollen in den Flaushalt
eingestellt werden.

267

13.05.2020

8: Parkraumkonzept Kornelimünster
Antrag der CDU-BF vom 01.08.2019

Die
Bezirksvertretung
Aachen-KornelimünsterAA/alheim
nimmt
die
Ausführungen der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis.
Sie bittet die Verwaltung bis Mai nächsten Jahres eigenständig ein
grobes Parkraumkonzept vorzulegen; dies unter Klärung der Frage, ob
der Bereich „Pannacker" als Parkfläche genutzt werden kann.
Sie bittet weiter, dass die bislang beschlossenen Maßnahmen

Seite 9 von 12

Maßnahme in Arbeit bei FB 61

Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim
Beschlussverfolgung öffentlicher Teil
Ratsperiode vom 11.06.2014 - 31.10.2020
Lfd
Nr.

Datum
der
Sitzung

Tagesordnungspunkt

271

13.05.2020

12: Auswahl der Familienzentren für das
Kitajahr 2020/2021
- Landesförderung
- Kommunale Förderung

Beschlussergebnis

Bearbeitungsstand

(insbesondere Ausschilderungen) zügig vorher umgesetzt werden
Die
Bezirksvertretung
Aachen-Kornelimünster/Walheim
nimmt
die
Ausführungen der Vorlage einstimmig zur Kenntnis und empfiehlt dem
Kinder- und Jugendausschuss, die nachfolgende Einrichtung für das
Landesprogramm Familienzentren 2020/2021 zu melden:
- Städt. Tageseinrichtung für Kinder Stettiner Straße 16

ungeändert beschlossen

Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim empfiehlt dem
Kinder- und Jugendausschuss einstimmig, ab Haushaltsjahr 2021
folgende Kindertagesstätten in die kommunale Förderung von Elterncafés
zu überführen:
- Reutershagweg (Städt. Tageseinrichtung)
- Schurzelter Straße (Städt. Tageseinrichtung)
272

13.05.2020

13: Behandlung von Anträgen

Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim
nimmt den
fristgerecht gestellten Antrag einstimmig zur Kenntnis und verweist
diesen vor einer abschließenden Beratung zur Stellungnahme an den
Oberbürgermeister.

erledigt

273

24.06.2020
Sonder­
sitzung

4: Neuaufstellung des
Flächennutzungsplans Aachen*2030 der
Stadt Aachen
hier:
- Bericht über das Ergebnis der Beteiligung
der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB

Die
Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim
nimmt den
Bericht der Verwaltung über das Ergebnis der Offenlage und der
Wiederholung der Offenlage zur Kenntnis.

- Bericht über das Ergebnis der Beteiligung
der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB
- Empfehlung zum

Behörden, die nicht berücksichtigt werden konnten, zurückzuweisen und
den Flächennutzungsplan Aachen*2030 in der vorliegenden Fassung,
einschließlich
der
Begründung,
dem
Umweltbericht,
der
zusammenfassenden
Erklärung
und
allen
Anlagen
sowie
der
redaktionellen Anpassungen zu beschließen.

26.08.2020: Der Rat der Stadt beschließt
gemäß § 2 Baugesetzbuch den
Feststellungsbeschluss zum
Flächennutzungsplan Aachen*2030 in der
vorliegenden Fassung, einschließlich der
Begründung, des Umweltberichts, der
zusammenfassenden Erklärung und aller
Anlagen sowie der redaktionellen
Anpassungen.

Feststellungsbeschluss

Sie empfiehlt dem Rat einstimmig, nach Abwägung der privaten und
öffentlichen Belange die Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der

Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim empfiehlt dem
Planungsausschuss darüber hinaus einstimmig, die Steuerung der
Windenergie mit Wirkung nach § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB fortzuführen und
insoweit an dem Aufstellungsbeschluss vom 04.04.2019 und den Inhalten
des Beschlusses vom 19.12.2019 ausdrücklich festzuhalten. Sie
empfiehlt dem Planungsausschuss, die Verwaltung damit zu beauftragen,
die
auf
Grundlage
eines
gesamträumlichen
Planungskonzeptes
darzustellenden Konzentrationszonen und die Bereiche, in denen nach §
35 Abs. 3 S. 3 BauGB öffentliche Belange der Errichtung von
Windenergieanlagen entgegenstehen sollen, in einem sachlichen
Teilflächennutzungsplan Windenergie darzustellen.

Seite 10 von 12

Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim
Beschlussverfolgung öffentlicher Teil
Ratsperiode vom 11.06.2014 - 31.10.2020
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Nr.

Datum
der
Sitzung

Tagesordnungspunkt

Beschlussergebnis

Bearbeitungsstand

274

24.06.2020

5: Umbau der Haltestellen „Bendplatz“ und
„Schmithofer Straße"

Die
Bezirksvertretung
Aachen-KornelimünsterA/Valheim
nimmt
die
Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem
Mobilitätsausschuss einstimmig, die Verwaltung mit der Ausbauplanung
für die Haltestelle „Schmithofer Straße“ zu beauftragen.

ungeändert beschlossen

277

02.09.2020

4: Bestellung eines Löschzugführers für
den Löschzug Aachen-Sief

Die
Bezirksvertretung
Aachen-Kornelimünster/Walheim
nimmt
zustimmend Kenntnis von der Bestellung des Brandinspektors Robert
Hamacher zum Löschzugführer.

erledigt

278

02.09.2020

5: Denkmalbereich Kornelimünster;
Hier: Beschluss der Satzung

Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim
nimmt den
Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.
Sie empfiehlt dem Rat, die Satzung zur Erhaltung des Denkmalbereiches
Kornelimünster gemäß § 5 und § 6 DSchG NW in seiner vorgelegten
Fassung zu beschließen.

ungeändert beschlossen

279

02.09.2020

6: Aufwertung Grünfläche am
Hochhausring

Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim
nimmt den
Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und fasst den Ausführungsbeschluss
für die Aufwertung der Grünfläche am Hochhausring.

Maßnahme wird in 2021 umgesetzt. Derzeit
erfolgt die Ausschreibung

280

02.09.2020

7: 3. Sozialentwicklungsplan: Schwerpunkt
offene Altenhilfe/Begegnung - Maßnahme
1 „Ausbau Begegnungszentren"

Die Bezirksvertretung Aachen-KornelimünsterAA/alheim empfiehlt dem
Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie den Ausbau eines
Begegnungszentrums in KornelimünsterAA/alheim zu beschließen

ungeändert beschlossen. Maßnahme in Arbeit
bei FB 56

281

02.09.2020

8: Kommunaler Klimaschutz Förderprojekt

Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim nimmt den
Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem
Mobilitätsausschuss, die Verwaltung damit zu beauftragen, die
vorgeschlagene Verbreiterung des Vennbahnweges unter
Berücksichtigung der Belange des Natur- und Landschaftsschutzes zu
prüfen und die Ergebnisse des landschaftspflegerischen Begleitplanes
und die Ergebnisse der Planung in einer der nächsten Sitzungen
vorzustellen.

03.09.2020:
Der Mobilitätsauschuss nimmt den Bericht der
Verwaltung zur Kenntnis und beauftragt die
Verwaltung, die vorgeschlagene Verbreiterung
des Vennbahnweges unter Berücksichtigung
der Belange des Natur- und
Landschaftsschutzes zu prüfen und die
Ergebnisse des Landschaftspflegerischen

Die Bezirksvertretung bittet die Verwaltung nach Abschluss des
Förderprojektes #AachenMooVe!1 sicherzustellen, dass der
Vennbahnweg bei nachfolgenden Programmen auch im Bereich
Kornelimünster bis zur Landesgrenze verbreitert wird.

Begleitplans und die Ergebnisse der Planung
in einer der nächsten Sitzungen vorzustellen.

Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim nimmt den
Bericht der Verwaltung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung zur
Kenntnis.
Sie empfiehlt dem Rat, nach Abwägung der privaten und öffentlichen
Belange, die Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden zur

16.09.2020: Der Rat der Stadt beschließt den
Bebauungsplan Nr. 990 Werkstraße/Pascalstraße - für den Planbereich
im Stadtbezirk Aachen- Kornelimünster/
Walheim zwischen Pascalstraße,

#AachenMooVe!1
Hier: Prüfung der Verbreiterung des
Vennbahn-Radweges

282

02.09.2020

9: Bebauungsplan Nr. 990Werkstraße/Pascalstraße- Bericht über das Ergebnis der Beteiligung
der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB
- Bericht über das Ergebnis der Beteiligung

Seite 11 von 12

Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim
Beschlussverfolgung öffentlicher Teil
Ratsperiode vom 11.06.2014 - 31.10.2020
Lfd
Nr.

283

Datum
der
Sitzung

02.09.2020

Tagesordnungspunkt

Beschlussergebnis

Bearbeitungsstand

der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB
- Empfehlung zum Satzungsbeschluss

öffentlichen Auslegung, die nicht berücksichtigt werden konnten,
zurückzuweisen und den Bebauungsplan Nr. 990 Werkstraße/Pascalstraße - gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung zu
beschließen.

Werkstraße/Zedernweg, Hirzenrott/Pontsheide
und Nerscheider Weg gemäß § 10 Abs. 1
BauGB als Satzung und die Begründung
hierzu.

10: Behandlung von Anträgen

Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim nimmt den
fristgerecht gestellten Antrag zur Kenntnis und verweist diesen vor einer
abschließenden Beratung zur Stellungnahme an den Oberbürgermeister.

erledigt

Seite 12 von 12

Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim
Beschlussverfolgung (öffentlicher Teil)
Ratsperiode vom 01.11.2020 bis 31.10.2025
Tagesordnungspunkt

Nr.

Datum
der
Sitzung

1

11.11.2020

8: Forstwirtschaftsplan 2021,
hier: Bereich Kornelimünster/Walheim

2

11.11.2020

9: Sanierung des Kunstrasenspielfeldes auf
der Sportplatzanlage Monschauer Straße

4

02.12.2020

4: Anlegung eines Fahrradweges entlang
der Venwegener Straße;
Antrag der CDU-BF vom 23.11.2018

5

02.12.2020

5: 3. Änderungssatzung zur Satzung über
die Straßenreinigung und die Erhebung von
Straßenreinigungsgebühren in der Stadt
Aachen (Straßenreinigungs- und
Gebührensatzung) vom 12.12.2018

6

02.12.2020

6: Behandlung von Anträgen

Beschlussergebnis

Bearbeitungsstand

Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim nimmt den
Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2021 für den
Münsterwald zustimmend zur Kenntnis
Die Bezirksvertretung Aachen-KornelimünsterA/Valheim nimmt den
Sachstand zur Kenntnis. Sie beschließt die Sanierung des
Kunstrasenspielfeldes auf der Sportplatzanlage Monschauer Straße.
Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim nimmt den
Bericht der Verwaltung zur
Kenntnis und empfiehlt einstimmig dem Mobilitätsausschuss, die
Verwaltung zu beauftragen, die Möglichkeiten
einer Radwegeverbindung entlang der Bahnstrasse über das
Falkenbachviadukt in Abstimmung mit der
EVS EUREGIO Verkehrsschienennetz GmbFI weiter zu untersuchen und
über die Ergebnisse zu
berichten.

erledigt

Darüber hinaus empfiehlt die Bezirksvertretung dem Mobilitätsausschuss,
die Verwaltung mit der Durchführung einer grundlegenden
Machbarkeitsstudie eines Fahrradweges entlang der Venwegener Straße
zwischen Kornelimünster und Schlauser Mühle und darüber hinaus,
Richtung Venwegen, zu beauftragen.
Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim nimmt die
Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt einstimmig dem
Rat der Stadt Aachen, die vorgelegte 3. Änderungssatzung zur Satzung
über die Straßenreinigung und die Erhebung von
Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen zu beschließen, jedoch
die Straße Cyprianusweg nicht in die Neuaufnahme bezüglich des
Negativkataloges aufzunehmen.

Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim nimmt die
fristgerecht gestellten Anträge zur Kenntnis und verweist diese vor einer
abschließenden Beratung zur Stellungnahme an die Oberbürgermeisterin.

Seite 1 von 1

Maßnahme in Arbeit bei FB 52

Maßnahme in Arbeit bei FB 61

16.12.2020:
Der Rat der Stadt Aachen
beschließt auf Empfehlung der zuständigen
Bezirksvertretungen und des
Betriebsausschusses Aachener Stadtbetrieb
die vorgelegte 3. Änderungssatzung zur
Satzung über die Straßenreinigung und die
Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
in der Stadt Aachen.
erledigt