Die Oberbürgermeisterin
Vorlage
Vorlage-Nr:
FB 45/0131/WP18
Federführende Dienststelle:
FB 45 - Fachbereich Kinder, Jugend und Schule
Beteiligte Dienststelle/n:
Status:
öffentlich
Datum:
Verfasser/in:
11.08.2021
FB 45/400
Sachstand zu durch die Hochwasserkatastrophe verursachten
Schäden an Schulgebäuden;
Antrag zur Tagesordnung der Grüne Fraktion vom 27.07.2021
Ziele:
Klimarelevanz
keine
Beratungsfolge:
Datum
25.08.2021
26.08.2021
Gremium
Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim
Ausschuss für Schule und Weiterbildung
Zuständigkeit
Kenntnisnahme
Kenntnisnahme
Beschlussvorschlag:
Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim nimmt die Ausführungen der Verwaltung
zustimmend zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur
Kenntnis.
Vorlage FB 45/0131/WP18 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 14.12.2021
Seite: 1/4
Finanzielle Auswirkungen
JA
NEIN
x
Investive
Ansatz
Auswirkungen
20xx
Fortgeschrieb
ener Ansatz
20xx
Fortgeschrieb
Ansatz
ener Ansatz
20xx ff.
20xx ff.
Gesamtbedarf (alt)
Gesamtbedarf
(neu)
Einzahlungen
0
0
0
0
0
0
Auszahlungen
0
0
0
0
0
0
Ergebnis
0
0
0
0
0
0
+ Verbesserung /
0
0
Deckung ist gegeben/ keine
Deckung ist gegeben/ keine
ausreichende Deckung
ausreichende Deckung
vorhanden
vorhanden
- Verschlechterung
konsumtive
Ansatz
Auswirkungen
20xx
Ertrag
Fortgeschrieb
ener Ansatz
20xx
Fortgeschrieb
Ansatz
ener Ansatz
20xx ff.
20xx ff.
Folge-
Folgekosten (alt)
kosten
(neu)
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
Abschreibungen
0
0
0
0
0
0
Ergebnis
0
0
0
0
0
0
Personal-/
Sachaufwand
+ Verbesserung /
- Verschlechterung
0
0
Deckung ist gegeben/ keine
Deckung ist gegeben/ keine
ausreichende Deckung
ausreichende Deckung
vorhanden
vorhanden
Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):
Vorlage FB 45/0131/WP18 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 14.12.2021
Seite: 2/4
Klimarelevanz
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine
positiv
negativ
nicht eindeutig
groß
nicht ermittelbar
x
Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:
gering
mittel
x
Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine
positiv
negativ
nicht eindeutig
x
Größenordnung der Effekte
Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.
Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):
gering
mittel
groß
unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)
Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):
gering
mittel
groß
unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)
Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:
vollständig
überwiegend (50% - 99%)
teilweise (1% - 49 %)
nicht
nicht bekannt
Vorlage FB 45/0131/WP18 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 14.12.2021
Seite: 3/4
Erläuterungen:
Die Grüne Fraktion hat mit Datum 27.07.2021 einen Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des
Ausschusses für Schule und Weiterbildung am 26.08.2021 gestellt, den Tagesordnungspunkt
„Sachstand zu durch die Hochwasserkatastrophe verursachten Schäden an Schulgebäuden“ auf die
Tagesordnung zu nehmen.
Da das städt. Gebäudemanagement bereits zu diesem Thema sämtliche relevanten Fakten in einer
Vorlage für den Planungsausschuss am 26.08.2021 zusammengefasst hat, wird auf die als Anlage
beigefügte Vorlage „Sachstandsbericht zum Schadensereignis Starkregen – Schäden an städtischen
Gebäuden, Vorgehensweise, Finanzbedarf, Versicherungssituation“ verwiesen. Ergänzend wird die
Verwaltung in der jeweiligen Sitzung mündlich über den aktuellen Stand berichten.
Anlage:
-
Antrag zur Tagesordnung der Grüne Fraktion vom 27.07.2021
-
Vorlage E 26/0039/WP18 „Sachstandsbericht zum Schadensereignis Starkregen – Schäden
an städtischen Gebäuden, Vorgehensweise, Finanzbedarf, Versicherungssituation“ des
Planungsausschusses am 26.08.2021
Vorlage FB 45/0131/WP18 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 14.12.2021
Seite: 4/4
Grüne Fraktion im Rat der Stadt - 52062 Aachen
An die Vorsitzende des Ausschusses für Schule und Weiterbildung
Ratsfrau Ulla Griepentrog
Grüne Fraktion
Verwaltungsgebäude Katschhof
52062 Aachen
Geschäftsstelle
Verwaltungsgebäude Katschhof
Johannes-Paul-II.-Straße 1
52062 Aachen
Grüne
0241 / 432 -7217
Aachen, 27.07.2021
Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung am 26.08.21
Sehr geehrte Frau Griepentrog,
die Fraktion der GRÜNEN beantragt, folgenden Tagesordnungspunkt für die Sitzung des Ausschusses
für Schule und Weiterbildung am 26.08.2021 aufzunehmen:
Sachstand zu durch die Hochwasserkatastrophe verursachten Schäden an Schulgebäuden
Die Verwaltung, insbesondere E26, wird zu folgenden Punkten um einen aktuellen Sachstand gebeten:
•
•
•
•
An welchen Schulen sind Schäden durch die Hochwasserkatastrophe entstanden?
Können die Gebäude genutzt werden bzw. welche Ausweichquartiere stehen zur Verfügung?
Gibt es Informationen zu Schäden an Inventar und Unterrichtsmaterialien?
Gibt es einen Zeitplan für die Sanierung der Schäden?
Durch die Hochwasserkatastrophe am 14. Juli haben auch in Aachen viele Menschen viel verloren. Im
Bereich der Schulgebäude ist besonders die KGS in Kornelimünster stark beschädigt worden. Neben
dem schnellen Finden von Ausweichstandorten ist es wichtig, dass den Schüler*innen sowie auch
den Mitarbeiter*innen der KGS Kornelimünster und ggf. anderer beschädigter Schulen möglichst
schnell wieder eine gute Lern- und Arbeitsumgebung zur Verfügung steht, damit nicht die Kinder und
Jugendlichen, die womöglich auch privat hart von den Fluten getroffen wurden, zusätzlich unter
schlechten Unterrichtsbedingungen leiden.
Mit freundlichen Grüßen
Pola Heider
Schulpolitische Sprecherin
1
Die Oberbürgermeisterin
Vorlage
Vorlage-Nr:
E 26/0039/WP18
Federführende Dienststelle:
E 26 - Gebäudemanagement
Beteiligte Dienststelle/n:
Status:
öffentlich
Datum:
Verfasser/in:
03.08.2021
E 26/00
Sachstandsbericht zum Schadensereignis Starkregen - Schäden an
städtischen Gebäuden, Vorgehensweise, Finanzbedarf,
Versicherungssituation
Ziele:
keine
Beratungsfolge:
Datum
26.08.2021
Gremium
Planungsausschuss
Zuständigkeit
Kenntnisnahme
Beschlussvorschlag:
Der Planungsausschuss nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.
Vorlage E 26/0039/WP18 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 09.08.2021
Seite: 1/5
Finanzielle Auswirkungen
JA
NEIN
x
Investive
Ansatz
Auswirkungen
20xx
Fortgeschrieb
ener Ansatz
20xx
Einzahlungen
Auszahlunge
n
Ergebnis
ener Ansatz
20xx ff.
20xx ff.
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
Deckung ist gegeben/ keine
Deckung ist gegeben/ keine
ausreichende Deckung
ausreichende Deckung
vorhanden
vorhanden
20xx
(neu)
0
0
Auswirkungen
bedarf
0
0
Ansatz
bedarf (alt)
Gesamt-
0
+ Verbesserung /
konsumtive
Gesamt-
0
- Verschlechterung
Ertrag
Fortgeschrieb
Ansatz
Fortgeschrieb
ener Ansatz
20xx
Fortgeschrieb
Ansatz
ener Ansatz
20xx ff.
20xx ff.
Folge-
Folgekosten (alt)
kosten
(neu)
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
Abschreibungen
0
0
0
0
0
0
Ergebnis
0
0
0
0
0
0
Personal-/
Sachaufwand
+ Verbesserung /
- Verschlechterung
0
0
Deckung ist gegeben/ keine
Deckung ist gegeben/ keine
ausreichende Deckung
ausreichende Deckung
vorhanden
vorhanden
Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):
Vorlage E 26/0039/WP18 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 09.08.2021
Seite: 2/5
Klimarelevanz
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine
positiv
negativ
nicht eindeutig
groß
nicht ermittelbar
x
Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:
gering
mittel
Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine
positiv
negativ
nicht eindeutig
x
Größenordnung der Effekte
Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.
Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):
gering
mittel
groß
unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)
Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):
gering
mittel
groß
unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)
Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:
vollständig
überwiegend (50% - 99%)
teilweise (1% - 49 %)
nicht
nicht bekannt
Vorlage E 26/0039/WP18 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 09.08.2021
Seite: 3/5
Erläuterungen:
Durch den Starkregen und die damit verbundene Überschwemmung wurden folgende städtische
Gebäude geschädigt (Sachstandsbericht mit Stand vom 29.07.2021):
Objekt
Schadensbeschreibung
Schadensbehebung/Prognose
Kostenrahmen
zeitliche Dauer Behebung
ca.
1,85 Mio. EUR
Grundschule
Wassereintrag
u.a. Sanierung Neubau
Abteigarten
Kellerräume im Alt-,
Altbau: Instandsetzung der
Neubau und Turnhalle;
Technik; Trocknungsarbeiten
Technik abgängig. EG
Sanierung des
Neubau wurde 0,5 m
Turnhallenbodens
unter Wasser gesetzt
Dauer ca. 8 - 9 Monate
Grundschule
Souterrainräume
Trocknungs- und
Mataréstraße
nennenswert durch
Abdichtungsarbeiten
55 Tsd. EUR
Sickerwasser im Bereich
Außenwände/Bodenplatte
geschädigt
Turnhalle
Der Keller wurde 0,7 m
Inbetriebnahme Elektrik und
Reimser Straße
unter Wasser gesetzt
der Heizung kann
55 Tsd. EUR
voraussichtlich am 9.8.
erfolgen.
Trocknungsmaßnahmen
werden andauern.
Kita Hahner Straße
Der Keller wurde 1,5 m
Die Kita kann ohne Heizung
unter Wasser gesetzt. Die
wieder in Betrieb genommen
gesamte Technik ist
werden. Fertigstellung der
abgängig. Das
neuen Heizungsanlagen in ca.
Außengelände ist
ca. 10 – 12 Wochen
160 Tsd. EUR
ebenfalls beschädigt
Summe
2,12 Mio. EUR
Die Maßnahmen zur Schadensermittlung und Behebung wurden unmittelbar aufgenommen, um
Folgeschäden nach Möglichkeit zu vermeiden und die Gebäude so zeitnah wie möglich wieder ihrer
Nutzung zuführen zu können. Mit Ausnahme der stark betroffenen Grundschule Abteigarten wird dies
auch gelingen.
Vorlage E 26/0039/WP18 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 09.08.2021
Seite: 4/5
Die Auftragsvergaben werden aufgrund der Dringlichkeit so zeitnah wie möglich in Abstimmung mit
dem Fachbereich Vertrags-, Vergabe- und Fördermittelmanagement (FB 60) und dem Fachbereich
Rechnungsprüfung (FB 14) getätigt, wobei u.a. die Gewinnung von Fachfirmen der aktuellen Situation
und Auslastung geschuldet nicht einfacher geworden ist.
Städtische Gebäude sind nicht gegen sog. Elementarschäden versichert, da die Abwägung zwischen
Eintrittswahrscheinlichkeit / Schadenshöhen und den zu zahlenden jährlichen zusätzlichen
Versicherungsprämien bislang gegen diese Form der Zusatzversicherung sprach. Dies wurde in der
Vergangenheit regelmäßig überprüft, z.B. durch die Gegenüberstellung der Schäden an Gebäuden
durch Sturmereignisse und für diese Versicherungsform zu zahlende Zusatzprämien. Auch waren nur
für einzelne, ggfs. stärker gefährdete Objekte, keine oder zumindest keine wirtschaftlichen Angebote
im Rahmen einer Ausschreibung zu erwarten. Ob für die Zukunft die Wirtschaftlichkeit, der Bedarf und
die Verfügbarkeit von Versicherungsangeboten anders einzuschätzen ist, wird vor dem Hintergrund
sich ggfs. häufender Ereignisse erneut geprüft und bewertet.
Der Kostenrahmen für die Schadensbehebung wurde der städtischen Finanzsteuerung zur
Anmeldung für den sog. Aufbaufond des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und
Gleichstellung übermittelt. Die Beauftragungen erfolgen in Abstimmung mit der Finanzsteuerung bis
zur abschließenden Klärung aus Mitteln des Wirtschaftsplans Gebäudemanagements. Es ist zudem
möglich, dass die Instandsetzung der Hochwasserschäden zu Lasten anderer Instandhaltungen
gehen, nicht zuletzt aufgrund fehlender Ressourcen im Bausektor.
Vorlage E 26/0039/WP18 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 09.08.2021
Seite: 5/5