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Vorlage-Sammeldokument

                                    
                                        Die Oberbürgermeisterin

Vorlage

Vorlage-Nr:

FB 45/0131/WP18

Federführende Dienststelle:
FB 45 - Fachbereich Kinder, Jugend und Schule
Beteiligte Dienststelle/n:

Status:

öffentlich

Datum:
Verfasser/in:

11.08.2021
FB 45/400

Sachstand zu durch die Hochwasserkatastrophe verursachten
Schäden an Schulgebäuden;
Antrag zur Tagesordnung der Grüne Fraktion vom 27.07.2021
Ziele:

Klimarelevanz
keine

Beratungsfolge:
Datum
25.08.2021
26.08.2021

Gremium
Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim
Ausschuss für Schule und Weiterbildung

Zuständigkeit
Kenntnisnahme
Kenntnisnahme

Beschlussvorschlag:
Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim nimmt die Ausführungen der Verwaltung
zustimmend zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur
Kenntnis.

Vorlage FB 45/0131/WP18 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 14.12.2021

Seite: 1/4

Finanzielle Auswirkungen
JA

NEIN
x

Investive

Ansatz

Auswirkungen

20xx

Fortgeschrieb
ener Ansatz
20xx

Fortgeschrieb

Ansatz

ener Ansatz

20xx ff.

20xx ff.

Gesamtbedarf (alt)

Gesamtbedarf
(neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

0

0

Deckung ist gegeben/ keine

Deckung ist gegeben/ keine

ausreichende Deckung

ausreichende Deckung

vorhanden

vorhanden

- Verschlechterung

konsumtive

Ansatz

Auswirkungen

20xx

Ertrag

Fortgeschrieb
ener Ansatz
20xx

Fortgeschrieb

Ansatz

ener Ansatz

20xx ff.

20xx ff.

Folge-

Folgekosten (alt)

kosten
(neu)

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

Personal-/
Sachaufwand

+ Verbesserung /
- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine

Deckung ist gegeben/ keine

ausreichende Deckung

ausreichende Deckung

vorhanden

vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Vorlage FB 45/0131/WP18 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 14.12.2021

Seite: 2/4

Klimarelevanz
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

groß

nicht ermittelbar

x
Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:
gering

mittel

x

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

x
Größenordnung der Effekte
Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.
Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):
gering
mittel
groß

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):
gering
mittel
groß

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:
vollständig
überwiegend (50% - 99%)
teilweise (1% - 49 %)
nicht
nicht bekannt
Vorlage FB 45/0131/WP18 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 14.12.2021

Seite: 3/4

Erläuterungen:
Die Grüne Fraktion hat mit Datum 27.07.2021 einen Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des
Ausschusses für Schule und Weiterbildung am 26.08.2021 gestellt, den Tagesordnungspunkt
„Sachstand zu durch die Hochwasserkatastrophe verursachten Schäden an Schulgebäuden“ auf die
Tagesordnung zu nehmen.
Da das städt. Gebäudemanagement bereits zu diesem Thema sämtliche relevanten Fakten in einer
Vorlage für den Planungsausschuss am 26.08.2021 zusammengefasst hat, wird auf die als Anlage
beigefügte Vorlage „Sachstandsbericht zum Schadensereignis Starkregen – Schäden an städtischen
Gebäuden, Vorgehensweise, Finanzbedarf, Versicherungssituation“ verwiesen. Ergänzend wird die
Verwaltung in der jeweiligen Sitzung mündlich über den aktuellen Stand berichten.
Anlage:
-

Antrag zur Tagesordnung der Grüne Fraktion vom 27.07.2021

-

Vorlage E 26/0039/WP18 „Sachstandsbericht zum Schadensereignis Starkregen – Schäden
an städtischen Gebäuden, Vorgehensweise, Finanzbedarf, Versicherungssituation“ des
Planungsausschusses am 26.08.2021

Vorlage FB 45/0131/WP18 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 14.12.2021

Seite: 4/4

Grüne Fraktion im Rat der Stadt - 52062 Aachen

An die Vorsitzende des Ausschusses für Schule und Weiterbildung
Ratsfrau Ulla Griepentrog
Grüne Fraktion
Verwaltungsgebäude Katschhof
52062 Aachen

Geschäftsstelle
Verwaltungsgebäude Katschhof
Johannes-Paul-II.-Straße 1
52062 Aachen
Grüne

0241 / 432 -7217

Aachen, 27.07.2021

Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung am 26.08.21
Sehr geehrte Frau Griepentrog,
die Fraktion der GRÜNEN beantragt, folgenden Tagesordnungspunkt für die Sitzung des Ausschusses
für Schule und Weiterbildung am 26.08.2021 aufzunehmen:
Sachstand zu durch die Hochwasserkatastrophe verursachten Schäden an Schulgebäuden
Die Verwaltung, insbesondere E26, wird zu folgenden Punkten um einen aktuellen Sachstand gebeten:
•
•
•
•

An welchen Schulen sind Schäden durch die Hochwasserkatastrophe entstanden?
Können die Gebäude genutzt werden bzw. welche Ausweichquartiere stehen zur Verfügung?
Gibt es Informationen zu Schäden an Inventar und Unterrichtsmaterialien?
Gibt es einen Zeitplan für die Sanierung der Schäden?

Durch die Hochwasserkatastrophe am 14. Juli haben auch in Aachen viele Menschen viel verloren. Im
Bereich der Schulgebäude ist besonders die KGS in Kornelimünster stark beschädigt worden. Neben
dem schnellen Finden von Ausweichstandorten ist es wichtig, dass den Schüler*innen sowie auch
den Mitarbeiter*innen der KGS Kornelimünster und ggf. anderer beschädigter Schulen möglichst
schnell wieder eine gute Lern- und Arbeitsumgebung zur Verfügung steht, damit nicht die Kinder und
Jugendlichen, die womöglich auch privat hart von den Fluten getroffen wurden, zusätzlich unter
schlechten Unterrichtsbedingungen leiden.
Mit freundlichen Grüßen

Pola Heider
Schulpolitische Sprecherin
1

Die Oberbürgermeisterin

Vorlage

Vorlage-Nr:

E 26/0039/WP18

Federführende Dienststelle:
E 26 - Gebäudemanagement
Beteiligte Dienststelle/n:

Status:

öffentlich

Datum:
Verfasser/in:

03.08.2021
E 26/00

Sachstandsbericht zum Schadensereignis Starkregen - Schäden an
städtischen Gebäuden, Vorgehensweise, Finanzbedarf,
Versicherungssituation
Ziele:

keine

Beratungsfolge:
Datum
26.08.2021

Gremium
Planungsausschuss

Zuständigkeit
Kenntnisnahme

Beschlussvorschlag:
Der Planungsausschuss nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.

Vorlage E 26/0039/WP18 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 09.08.2021

Seite: 1/5

Finanzielle Auswirkungen

JA

NEIN

x

Investive

Ansatz

Auswirkungen

20xx

Fortgeschrieb
ener Ansatz
20xx

Einzahlungen
Auszahlunge
n
Ergebnis

ener Ansatz

20xx ff.

20xx ff.

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Deckung ist gegeben/ keine

Deckung ist gegeben/ keine

ausreichende Deckung

ausreichende Deckung

vorhanden

vorhanden

20xx

(neu)

0

0

Auswirkungen

bedarf

0

0

Ansatz

bedarf (alt)

Gesamt-

0

+ Verbesserung /

konsumtive

Gesamt-

0

- Verschlechterung

Ertrag

Fortgeschrieb

Ansatz

Fortgeschrieb
ener Ansatz
20xx

Fortgeschrieb

Ansatz

ener Ansatz

20xx ff.

20xx ff.

Folge-

Folgekosten (alt)

kosten
(neu)

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

Personal-/
Sachaufwand

+ Verbesserung /
- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine

Deckung ist gegeben/ keine

ausreichende Deckung

ausreichende Deckung

vorhanden

vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Vorlage E 26/0039/WP18 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 09.08.2021

Seite: 2/5

Klimarelevanz
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

groß

nicht ermittelbar

x
Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:
gering

mittel

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

x
Größenordnung der Effekte
Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.
Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):
gering
mittel
groß

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):
gering
mittel
groß

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:
vollständig
überwiegend (50% - 99%)
teilweise (1% - 49 %)
nicht
nicht bekannt

Vorlage E 26/0039/WP18 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 09.08.2021

Seite: 3/5

Erläuterungen:
Durch den Starkregen und die damit verbundene Überschwemmung wurden folgende städtische
Gebäude geschädigt (Sachstandsbericht mit Stand vom 29.07.2021):

Objekt

Schadensbeschreibung

Schadensbehebung/Prognose

Kostenrahmen

zeitliche Dauer Behebung

ca.
1,85 Mio. EUR

Grundschule

Wassereintrag

u.a. Sanierung Neubau

Abteigarten

Kellerräume im Alt-,

Altbau: Instandsetzung der

Neubau und Turnhalle;

Technik; Trocknungsarbeiten

Technik abgängig. EG

Sanierung des

Neubau wurde 0,5 m

Turnhallenbodens

unter Wasser gesetzt

Dauer ca. 8 - 9 Monate

Grundschule

Souterrainräume

Trocknungs- und

Mataréstraße

nennenswert durch

Abdichtungsarbeiten

55 Tsd. EUR

Sickerwasser im Bereich
Außenwände/Bodenplatte
geschädigt
Turnhalle

Der Keller wurde 0,7 m

Inbetriebnahme Elektrik und

Reimser Straße

unter Wasser gesetzt

der Heizung kann

55 Tsd. EUR

voraussichtlich am 9.8.
erfolgen.
Trocknungsmaßnahmen
werden andauern.
Kita Hahner Straße

Der Keller wurde 1,5 m

Die Kita kann ohne Heizung

unter Wasser gesetzt. Die

wieder in Betrieb genommen

gesamte Technik ist

werden. Fertigstellung der

abgängig. Das

neuen Heizungsanlagen in ca.

Außengelände ist

ca. 10 – 12 Wochen

160 Tsd. EUR

ebenfalls beschädigt
Summe

2,12 Mio. EUR

Die Maßnahmen zur Schadensermittlung und Behebung wurden unmittelbar aufgenommen, um
Folgeschäden nach Möglichkeit zu vermeiden und die Gebäude so zeitnah wie möglich wieder ihrer
Nutzung zuführen zu können. Mit Ausnahme der stark betroffenen Grundschule Abteigarten wird dies
auch gelingen.

Vorlage E 26/0039/WP18 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 09.08.2021

Seite: 4/5

Die Auftragsvergaben werden aufgrund der Dringlichkeit so zeitnah wie möglich in Abstimmung mit
dem Fachbereich Vertrags-, Vergabe- und Fördermittelmanagement (FB 60) und dem Fachbereich
Rechnungsprüfung (FB 14) getätigt, wobei u.a. die Gewinnung von Fachfirmen der aktuellen Situation
und Auslastung geschuldet nicht einfacher geworden ist.
Städtische Gebäude sind nicht gegen sog. Elementarschäden versichert, da die Abwägung zwischen
Eintrittswahrscheinlichkeit / Schadenshöhen und den zu zahlenden jährlichen zusätzlichen
Versicherungsprämien bislang gegen diese Form der Zusatzversicherung sprach. Dies wurde in der
Vergangenheit regelmäßig überprüft, z.B. durch die Gegenüberstellung der Schäden an Gebäuden
durch Sturmereignisse und für diese Versicherungsform zu zahlende Zusatzprämien. Auch waren nur
für einzelne, ggfs. stärker gefährdete Objekte, keine oder zumindest keine wirtschaftlichen Angebote
im Rahmen einer Ausschreibung zu erwarten. Ob für die Zukunft die Wirtschaftlichkeit, der Bedarf und
die Verfügbarkeit von Versicherungsangeboten anders einzuschätzen ist, wird vor dem Hintergrund
sich ggfs. häufender Ereignisse erneut geprüft und bewertet.
Der Kostenrahmen für die Schadensbehebung wurde der städtischen Finanzsteuerung zur
Anmeldung für den sog. Aufbaufond des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und
Gleichstellung übermittelt. Die Beauftragungen erfolgen in Abstimmung mit der Finanzsteuerung bis
zur abschließenden Klärung aus Mitteln des Wirtschaftsplans Gebäudemanagements. Es ist zudem
möglich, dass die Instandsetzung der Hochwasserschäden zu Lasten anderer Instandhaltungen
gehen, nicht zuletzt aufgrund fehlender Ressourcen im Bausektor.

Vorlage E 26/0039/WP18 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 09.08.2021

Seite: 5/5