Die Oberbürgermeisterin
Vorlage
Federführende Dienststelle:
FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung, -planung und
Mobilitätsinfrastruktur
Beteiligte Dienststelle/n:
Vorlage-Nr:
FB 61/0268/WP18
Status:
öffentlich
Datum:
Verfasser/in:
10.11.2021
Dez. III / FB 61/300
Sachstandsbericht Bahnhaltepunkt Richterich;
Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung AachenRichterich vom 14.08.2021
Ziele:
Beratungsfolge:
Datum
01.12.2021
Gremium
Bezirksvertretung Aachen-Richterich
Zuständigkeit
Kenntnisnahme
Beschlussvorschlag:
Die Bezirksvertretung Aachen-Richterich nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.
Vorlage FB 61/0268/WP18 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 10.11.2021
Seite: 1/5
Finanzielle Auswirkungen
JA
NEIN
X
Investive
Ansatz
Auswirkungen
20xx
Fortgeschrieb
ener Ansatz
20xx
Fortgeschrieb
Ansatz
ener Ansatz
20xx ff.
20xx ff.
Gesamtbedarf (alt)
Gesamtbedarf
(neu)
Einzahlungen
0
0
0
0
0
0
Auszahlungen
0
0
0
0
0
0
Ergebnis
0
0
0
0
0
0
+ Verbesserung /
0
0
Deckung ist gegeben/ keine
Deckung ist gegeben/ keine
ausreichende Deckung
ausreichende Deckung
vorhanden
vorhanden
- Verschlechterung
konsumtive
Ansatz
Auswirkungen
20xx
Ertrag
Fortgeschrieb
ener Ansatz
20xx
Fortgeschrieb
Ansatz
ener Ansatz
20xx ff.
20xx ff.
Folge-
Folgekosten (alt)
kosten
(neu)
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
Abschreibungen
0
0
0
0
0
0
Ergebnis
0
0
0
0
0
0
Personal-/
Sachaufwand
+ Verbesserung /
- Verschlechterung
0
0
Deckung ist gegeben/ keine
Deckung ist gegeben/ keine
ausreichende Deckung
ausreichende Deckung
vorhanden
vorhanden
Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):
Vorlage FB 61/0268/WP18 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 10.11.2021
Seite: 2/5
Klimarelevanz
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine
positiv
negativ
nicht eindeutig
groß
nicht ermittelbar
X
Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:
gering
mittel
X
Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine
positiv
negativ
nicht eindeutig
X
Größenordnung der Effekte
Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.
Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):
gering
mittel
groß
unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)
Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):
gering
mittel
groß
unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)
Vorlage FB 61/0268/WP18 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 10.11.2021
Seite: 3/5
Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:
vollständig
überwiegend (50% - 99%)
teilweise (1% - 49 %)
nicht
X
nicht bekannt
Mit der Planung/Umsetzung eines neuen Bahnhaltepunktes wird sich die Attraktivität des
Schienenpersonenverkehrs erhöhen, wodurch zu erwarten ist, dass mehr Pendler vom Pkw auf den ÖPNV/SPNV
umsteigen werden. Dieser potenziell positive Effekt auf den Klimaschutz lässt sich jedoch noch nicht konkret
messen/quantifizieren.
Vorlage FB 61/0268/WP18 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 10.11.2021
Seite: 4/5
Erläuterungen:
Anlass
Mit dem in Anlage 1 beigefügten Antrag beauftragt die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung AachenRichterich die Verwaltung, den gegenwärtigen Sachstand der Planung des Bahnhaltepunktes
Richterich darzustellen (Anlage 1).
Stellungnahme der Verwaltung
Grundsätzliche Aussagen zur Realisierungsperspektive inkl. Zeitplan wurden zuletzt in einer Vorlage
im September 2020 in den politischen Gremien der Stadt Aachen vorgestellt. Seinerzeit wurde
dargestellt, dass die Deutsche Bahn den Haltepunkt plant und eine Umsetzung über die Leistungsund Finanzierungsvereinbarung (LuFV) zwischen dem Bund und der DB finanziert werden soll.
Hinsichtlich der zeitlichen Umsetzungsperspektive wurde in Abstimmung mit dem Aufgabenträger für
den SPNV, dem Nahverkehr Rheinland in Köln, dargestellt, dass die Anfahrbarkeit des Haltepunktes
erst nach Elektrifizierung der euregiobahn-Strecken und dem Betrieb elektrischer Fahrzeuge auf der
RB20 (beides geplant für Ende 2025) möglich ist.
Mit Bezug zum aktuellen Antrag der CDU-Fraktion (Anlage 1) hat die Verwaltung den Nahverkehr
Rheinland erneut um Stellungnahme zum Sachstand und um Abstimmung mit der Deutschen Bahn
gebeten.
Zum Planungsstand bei der DB teilt der NVR mit, dass die Deutsche Bahn in 2021
Vermessungsarbeiten und weitere Grundlagenermittlungen im Bereich des Haltepunktes durchgeführt
hat. Bis Mitte 2022 wird die Ausschreibung weiterer Planungsleistungen erfolgen.
In Bezug auf die Elektrifizierung des euregiobahn-Netzes teilt der NVR mit, dass die entsprechenden
Planungen im Zeitplan sind und nach wie vor mit einer Inbetriebnahme bzw. Anfahrbarkeit des
Haltepunktes nach Abschluss der Elektrifizierung Ende 2025 gerechnet wird.
Die Finanzierung des Projektes Haltepunkt Richterich ist wie bereits in früheren Vorlagen dargestellt
über die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund und DB gesichert.
Anlage/n:
Anlage 1- Antrag der CDU-Fraktion vom 14.08.2021
Vorlage FB 61/0268/WP18 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 10.11.2021
Seite: 5/5
ip/- Mr. Aï
Heir
Bezirksbürgenneister
Hubert Meyers
c/o Bezirksamt Ricbterich
Roermonder Straße 559
Aachen den 14.8.21
Sachstandsbe rieht Bahnhaltepunkt Richterich
Sehr geehrter Herr Meyers,
für die CDU - Fraktion in der Bezirksvertretung Aachen-Richtericb beantrage ich einen
Sachstandsbericht bezüglich des Bahnhaltepunktes Aachen Richterich
Gründe: Die bisherigen Planungen fur den Haltepunkt Richterich, wurden abhängig gemacht,
von der Verlegung der Start/Landebahn am Verkehrslandepunkt Merzbriick und die dann
folgende Elektrifizierung der Regionalstrecke.
Die Verlegung der Start/Landebahn ist abgeschlossen und somit sind die Bedingungen zur
Elektrifizierung gegeben und die Anschaffung neuer Züge muss nun schnellstens folgen. Die
finanziellen Mittel müssen, eingestellt werden.
Fragen:
Wie ist der Planungsstand?
Wie ist die Zeitschiene zur Umsetzung?
Ist die Finanzierung gesichert?
regio il: 1 Seite(n) empfangen von +49 (2407) 5656483 am 16.08.2021 um 11:46 Uhr