Die Oberbürgermeisterin
Vorlage
Vorlage-Nr:
BA 2/0014/WP18
Federführende Dienststelle:
B 2 - Bezirksamt Aachen-Eilendorf
Beteiligte Dienststelle/n:
Status:
öffentlich
Datum:
Verfasser/in:
20.04.2021
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der
Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf vom 17. März 2021 (öffentlicher
Teil)
Ziele:
Beratungsfolge:
Datum
05.05.2021
Gremium
Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf
Zuständigkeit
Entscheidung
Beschlussvorschlag:
Die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf genehmigt die Niederschrift über die Sitzung der
Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf vom 17. März 2021 (öffentlicher Teil).
Vorlage BA 2/0014/WP18 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 20.04.2021
Seite: 1/1
Die Oberbürgermeisterin
Niederschrift
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung
Aachen-Eilendorf
1. April 2021
Sitzungstermin:
Mittwoch, 17.03.2021
Sitzungsbeginn:
18:00 Uhr
Sitzungsende:
19:30 Uhr
Ort, Raum:
Sitzungssaal des Bezirksamtes, Heinrich-Thomas-Platz 1,
Aachen-Eilendorf
Anwesende:
Bezirksbürgermeisterin Elke Eschweiler
Herr Wilfried Anhold
Herr Stephan Ballatré
Frau Silke Bergs
Frau Elke Bohrer
Herr Dr. Joachim Heinze
Frau Fabia Kehren
Herr Dr.-Ing. Enrico Pasquini
Ratsfrau Hildegard Pitz
Herr Markus Plum
B 2/04/WP18
Ausdruck vom: 20.04.2021
Seite: 1/11
Ratsherr Rolf Schäfer
Frau Astrid Vogelheim
Abwesende:
Herr Oliver Bode
Entschuldigt
von der Verwaltung:
Herr Martin Freude
BA 2
Frau Mylene Straeten
BA 2
Frau Annika Hanf
BA 2
als Schriftführer:
Frau Elke Schartmann
BA 2
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1
Eröffnung der Sitzung
2
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.02.2021
3
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
4
Sachstand zum gesamtstädtischen Spielplatzkonzept. hier- Vorgehensweise und
Spielplatzanalyse auf Bezirksebene
Vorlage: FB 36/0031/WP18
5
Kenntlichmachung des Übergangs zwischen Naherholungs- und Baugebiet an der
Kreuzung Hubert-Spickernagel-Straße/ Maarwinkel
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Eilendorf vom 10.01.2021
Vorlage: FB 61/0083/WP18
B 2/04/WP18
Ausdruck vom: 20.04.2021
Seite: 2/11
6
Verkehrs- und umwelttechnische Rahmenplanung der Von-Coels-Straße in Aachen
Eilendorf
Antrag CDU vom 30. November 2020
Vorlage: BA 2/0011/WP18
7
Aufstellen eines 'Vorfahrt achten'-Schildes / Anbringen einer Markierung an der
Radwegeinmündung gegenüber der Kleebachstraße
Antrag CDU vom 08. Februar 2021
Vorlage: BA 2/0012/WP18
8
Sachstandsbericht aus der Zukunftswerkstatt Eilendorf
9
Anträge / Anfragen
10
Mitteilungen der Verwaltung
Nichtöffentlicher Teil
1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.02.2021 -nichtöffentlicher Teil -:
2
Bericht über private Bauvorhaben
Vorlage: BA 2/0013/WP18
3
Mitteilungen:
B 2/04/WP18
Ausdruck vom: 20.04.2021
Seite: 3/11
Protokoll:
Öffentlicher Teil
zu 1
Eröffnung der Sitzung
Die Bezirksbürgermeisterin Frau Eschweiler begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.
zu 2
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.02.2021
Beschluss:
Die Bezirksvertretung genehmigt einstimmig die Niederschrift der Sitzung vom 03.02.2021.
zu 3
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Die Elternvertreterin der Montessori Grundschule, Frau T. berichtet, dass der Umzug der Schule von
der Kaiserstraße zur Barbarastraße gut überstanden ist und der eingesetzte Schulbus von den Eltern
sehr gut angenommen wird. Für die Unterstützung durch die Bezirksvertretung bedankt sie sich im
Namen der Elternschaft ausdrücklich.
Desweiteren berichtet Sie über die aktuelle Verkehrssituation vor der Schule in der Barbarastraße
und weist auf die Gefahr hin, dass der Gehweg teilweise vom Individualverkehr mitgenutzt werde.
Die Bezirksbürgermeisterin dankt für die Information und schlägt eine Ortsbesichtigung unter Beteiligung
der Bezirksvertretung Aachen Mitte und der Fachverwaltung vor.
Der Bezirksamtsleiter berichtet von einer schriftlichen Anfrage eines Bürgers. Dieser beklagt „wilden Müll“
im Bereich der Anlagen der Deutsche Bahn. Diese Anfrage wurde bereits an die Deutsche Bahn
weitergeleitet.
B 2/04/WP18
Ausdruck vom: 20.04.2021
Seite: 4/11
zu 4
Sachstand zum gesamtstädtischen Spielplatzkonzept. hier- Vorgehensweise und
Spielplatzanalyse auf Bezirksebene
Vorlage: FB 36/0031/WP18
Die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf hat sich bereits im Vorfeld in einer digitalen Vorbereitung
zusammen mit dem Fachbereich Umwelt informiert. Die Bezirksvertretung Eilendorf dankt für diesen
Vortrag.
Herr Ballantré, CDU, regt an, mehr Kleinkinderspielgeräte im westlichen Teil von Eilendorf aufzustellen
und weiterhin, dass der Spielplatz Buschbenden mit weiteren Sitzplatzgelegenheiten ausgestattet wird,
sofern Spielgeräte nicht mehr ersetzt oder demontiert werden.
Frau Bergs, Grüne, bittet um Rückmeldung durch die Fachverwaltung zu dem Bolzplatz Birkstraße, in
wie weit der Bach vom Platz abgetrennt werden kann. Die Boule Bahnen in Eilendorf sollten separat
ausgewiesen werden. Radständer fehlen auf allen Spielplätzen und mehr altersgerechte Sitzplätze für
Jugendliche sollen geschaffen werden.
Herr Anhold, SPD, bittet um die Aufwertung mit Kleinkinderspielgeräten für den Moritz-Braun-Park. Der
Spielplatz Krebsstraße könnte dahingehend auch überarbeitet werden.
Frau Bezirksbürgermeisterin Eschweiler weist nochmals auf die Forderung aus der Bevölkerung hin zur
dringenden Ersatzbeschaffung einer Rutsche für den Spielpatz Fingerhutsmühlenweg.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf nimmt den Sachstand zum gesamtstädtischen
Spielplatzkonzept zur Kenntnis und beschließt einstimmig die weitere Vorgehensweise und
Spielplatzanalyse auf Bezirksebene.
B 2/04/WP18
Ausdruck vom: 20.04.2021
Seite: 5/11
Darüber hinaus wird um folgende Ergänzungen gebeten:
-
mehr Kleinkinderspielgeräte im westlichen Teil Eilendorfs
-
Spielplatz Buschbenden: mehr Sitzplatzgelegenheiten
-
Bolzplatz Birkstraße: Abtrennung zum Bach möglichst offen gestalten
-
Ausschilderungen der Boule Bahnen in Eilendorf
-
Aufstellung von Fahrradständern an allen Spielplätzen
-
Altersgerechte Sitzplatzmöglichkeiten für Jugendliche
-
Aufwertung mit Kleinkinderspielgeräten im Moritz-Braun-Park
-
Neuplanung Spielplatz Krebsstraße mit Kleinkindgeräten
-
Zeitnahe Ersatzbeschaffung der Rutsche auf dem Spielplatz Fingerhutsmühlenweg
zu 5
Kenntlichmachung des Übergangs zwischen Naherholungs- und Baugebiet an der
Kreuzung Hubert-Spickernagel-Straße/ Maarwinkel
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Eilendorf vom 10.01.2021
Vorlage: FB 61/0083/WP18
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Aachen – Eilendorf nimmt die Ausführungen der Verwaltung einstimmig
zustimmend zur Kenntnis und stimmt einstimmig dem Vorschlag zu, durch Markierungen von je 3
„Haifischzähnen“ auf der Baustraße der Kreuzung Hubert-Spickernagel-Straße / Maarwinkel die dort
geltende Rechts-vor-Links-Regelung zu verdeutlichen. Der Antrag gilt damit als behandelt.
B 2/04/WP18
Ausdruck vom: 20.04.2021
Seite: 6/11
zu 6
Verkehrs- und umwelttechnische Rahmenplanung der Von-Coels-Straße in Aachen
Eilendorf
Antrag CDU vom 30. November 2020
Vorlage: BA 2/0011/WP18
Herr Dr. Heinze, CDU, erläutert dem Antrag und weist auf die Haushaltsberatungen hierzu hin. Eine
verkehrs- und umwelttechnische Rahmenplanung für Eilendorf unter Berücksichtigung der aktuellen
und zukünftigen Verkehrsströme soll erstellt werden. Dabei sollen vor allem die verschiedenen
Mobilitätsformen als auch Umwelt- und klimatische Belange bedacht werden.
Herr Anhold, SPD, findet das Konzept sinnvoll, aber zum falschen Zeitpunkt gewählt.
Frau Bergs, Grüne, weist darauf hin, dass ein Konzept für ganz Eilendorf erstellt werden soll, mit
offenen Planungen für mit und ohne Umgehungsstraße.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Aachen – Eilendorf nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und
beauftragt einstimmig mit einer Enthaltung die Fachverwaltung ein Verkehrskonzept für Eilendorf
unter Einbeziehungen der Hauptverkehrswege mit einer verkehrs- und umwelttechnischen
Rahmenplanung und unter Berücksichtigung der aktuellen und zukünftigen Verkehrsströme zu
erstellen.
Aufgrund der derzeitigen laufenden Planungen der Umgehungsstraße sollen die Planungen offen
erfolgen und mit beiden Varianten mit und ohne einer Umgehungsstraße durchgeführt werden.
B 2/04/WP18
Ausdruck vom: 20.04.2021
Seite: 7/11
zu 7
Aufstellen eines 'Vorfahrt achten'-Schildes / Anbringen einer Markierung an der
Radwegeinmündung gegenüber der Kleebachstraße
Antrag CDU vom 08. Februar 2021
Vorlage: BA 2/0012/WP18
Die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf begrüßt die schnelle Anbringung des „Vorfahrt achten
Schildes“ gegenüber der Kleebachstraße.
Jedoch sieht man noch weiteren Handlungsbedarf bezüglich einer eindeutigen rechtssicheren
Verkehrsregelung vorzunehmen, z.B. durch weitere Markierungen „Haifischzähne“.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf nimmt die Verkehrsanordnung einstimmig zustimmend zur
Kenntnis.
Darüber hinaus bittet die Bezirksvertretung Eilendorf die Fachverwaltung zu prüfen, ob ein Umbau in
eine 4-armige asphaltierte Kreuzung möglich ist, um dann der durchgehenden Kleebachstraße als
Fahrradstraße die Vorfahrt einzuräumen zu können.
zu 8
Sachstandsbericht aus der Zukunftswerkstatt Eilendorf
Es liegen keine aktuellen Sachstandsberichte vor.
zu 9
Anträge / Anfragen
Die KG Nirmer Narrenzunft stellt eine Anfrage zur finanziellen Unterstützung für die weitere Planung
der Session 2021/22.
Der Motor-Sport-Club Eilendorf reicht einen Antrag zur Unterstützung der Jugendabteilung für den
Kauf von einheitlichen Jacken ein.
Die beiden Anträge auf bezirkliche Mittel werden bis zur Stichtagsvergabe zurückgestellt.
B 2/04/WP18
Ausdruck vom: 20.04.2021
Seite: 8/11
zu 10
Mitteilungen der Verwaltung
Die schriftlichen Mitteilungen der Verwaltung liegen als Tischvorlage vor.
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Vorlage – Statusbericht über den Stand der Anträge aus dem KITa Investionsprogramm
NRW 2025
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Vorlage – plusKITas: Festlegung neuer Kriterien und Auswahl der Einrichtungen ab dem
KITa-Jahr 2021/2022
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Vorlage – Sachstandsbericht des Gebäudemanagements zum Schulreparaturprogramm 2021
-
Vorlage
–
Sachstandsbericht
des
Gebäudemanagements
zum
Nichtschulischen
Reparaturprogramm 2021
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FB 61 – Informationen zur Rad-Vorrang-Route Eilendorf in Höhe Von-Coels-Straße 108 zum
Bau einer Querungshilfe
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FB 61 - Rückmeldung zu Verkehrsproblemen an der Von-Coels.Straße / Am Bayerhaus
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Parkplatz Leinergasse, Ausschilderung von 2 Elektro-Ladestellen
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Verkehrsanordnungen zu den Baustellen in Eilendorf
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Auflistung der Bevölkerungsdichte in den statistischen Bezirken der Stadt Aachen
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Information über Öffentlichkeitsarbeit der Bezirksverwaltung Aachen- Eilendorf
B 2/04/WP18
Ausdruck vom: 20.04.2021
Seite: 9/11